Kategorie: Politik
Anerkennung als Staat: Von Palästina ist kaum noch etwas übrig
Immer mehr Staaten erkennen Palästina an. Doch das geplante Staatsgebiet verschwindet gerade Stück für Stück. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Selenskyj sanktioniert prorussische Politiker in Moldau
In der Ex-Sowjetrepublik Moldau stehen Parlamentswahlen an. Dabei geht es auch darum, welche Haltung der Beitrittskandidat künftig zur EU einnimmt. Aus der Ukraine verhängt Präsident…
„Verfassungsrechtliche Schranken“ – Palmer macht Vorschlag zu AfD-Regierungsbeteiligung
Die AfD erreicht laut aktuellen Umfragen Rekordwerte und liegt bundesweit gleichauf mit der Union. Tübingens-Oberbürgermeister Boris Palmer will eine Regierungsbeteiligung der Partei unter bestimmten Bedingungen…
Wo die globale Schlacht um „Palästina“ beginnt
Vor der UN-Generalversammlung ist die Spannung enorm: Mehrere Staaten, darunter Frankreich, planen, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Eine Recherche hinter verschlossenen Türen in Washington und europäischen…
Trump nennt negative Berichterstattung über sich „illegal“
US-Präsident Trump verschärft seine Angriffe auf Medien. Neben Klagen gegen große Verlagshäuser spricht er von „illegaler Berichterstattung“. Die Organisation Reporter ohne Grenzen sieht die Pressefreiheit…
Hamas schürt mit Fotomontage Angst vor Verschwinden der Geiseln für immer
Eine Propaganda-Botschaft der Hamas soll Angst in Israel schüren: Mit einer Fotomontage droht die Terrororganisation, dass die verbliebenen Geiseln infolge der jüngsten israelischen Offensive für…
Nach Rückzug aus Politik – FDP-Politiker Johannes Vogel hat einen neuen Job
Für den FDP-Politiker Johannes Vogel geht es nach dem Ausscheiden seiner Partei aus dem Bundestag in die freie Wirtschaft. Der 43-Jährige wird künftig den Bereich…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj nennt russische Luftraum-Verletzung in Estland „empörend“
Auswärtiges Amt bestellt russischen Botschafter ein +++ Reaktion auf die Verletzung des polnischen Luftraums durch russische Drohnen +++ Selenskyj: Putin will Europäer dazu bringen, ihre…
„Desaster mit Ansage“, urteilt der WDR-Chefredakteur zu Vorgängen um Ruhs
WDR-Chefredakteur Stefan Brandenburg sieht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu wenig Raum für konservative Stimmen. Kritik daran müsse ernst genommen werden, sagte er mit Blick auf die…
Estland beantragt Nato-Beratungen nach Artikel 4 – Russland weist Vorwürfe zurück
Russische Kampfjets hätten Estlands Luftraum verletzt, heißt es aus dem Nato-Staat. Ein zweites Flugmanöver sorgt in Polen für Empörung. Moskau hält dagegen: Alles sei regelkonform…
Videografik: Das Verteidigungsbündnis NATO erklärt
Zum Schutz militärischer Bedrohungen haben sich diverse westliche Länder unter der NATO zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Sein jüngstes Mitglied ist Schweden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Große Straße für großen Mann“ – Berlin bekommt zum Einheitsjubiläum Helmut-Kohl-Straße
Die Hofjägerallee in Berlin-Mitte soll in Helmut-Kohl-Straße umbenannt werden. „Eine große Straße für einen großen Mann“, sagte Kai Wegner beim CDU-Parteitag. Die Umbenennung soll anlässlich…
CDU und CSU nur noch bei 25 Prozent – AfD überholt Union in Umfrage
Die AfD überholt die Union: In der neuen Insa-Sonntagsfrage steigt die AfD auf 26 Prozent, die Union bleibt bei 25 Prozent. Die SPD gewinnt leicht,…
„Das kennen wir von der Ampel – das führt direkt in den Abgrund“
Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas hat einen härteren Umgang mit Bürgergeldempfängern angekündigt. Die SPD müsse sich nun entscheiden, ob sie den Sozialstaat reformieren oder verteidigen…
480.000 Menschen verlassen Gaza-Stadt
Die israelische Bodenoffensive in Gaza führt zu massiven Fluchtbewegungen. Rund 480.000 Menschen haben Gaza-Stadt mittlerweile verlassen. Die USA haben erneut eine UN-Resolution für eine Waffenruhe…
