Kategorie: Politik
Labour-Abtrünnige: Eine neue linke Kraft in Großbritannien
Nach dem innerparteilichen Widerstand gegen Sozialkürzungen bleibt es unruhig im britischen Labour-Lager. Nun wird eine Konkurrenzpartei vorbereitet. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Simone Fulda: DFG rügt frühere Kieler Universitätspräsidentin
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft spricht eine schriftliche Rüge gegen Simone Fulda aus. Die frühere Kieler Universitätspräsidentin darf ein Jahr lang keine DFG-Fördermittel beantragen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Liveblog zur Merz-Regierung: Zirkus hisst Regenbogenflagge aus Protest gegen Merz-Äußerung
Rentenversicherung: Ausgeweitete Mütterrente ist „ziemlich kompliziertes Ding“ +++ Wüst kritisiert Stromsteuer-Beschluss +++ SPD fällt im „ARD-Deutschlandtrend“ auf 13 Prozent +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Wie viele Kinder mit Migrationshintergrund sollten maximal in einer Schulklasse sein?
An vielen Schulen führt ein hoher Ausländeranteil zu Problemen: Schlechte Leistungen wegen mangelnder Deutschkenntnisse, teils aber auch heftige Konflikte wegen anderer Wertevorstellungen. Dänemark experimentiert mit…
Mutmaßlicher Darknet-Drogenbaron spendete an die AfD
Kürzlich gelang dem BKA ein Schlag gegen einen der größten Drogen-Marktplätze im Netz. Der mutmaßliche Betreiber ist ein Deutscher. Er wurde in Barcelona festgenommen –…
„Wenn das Gericht von ‚Tat-tuenden‘ spricht, möchte man eigentlich lachen“
„Tat-tuende Person“ statt Täter: Im WELT-Interview warnt Staatsrechtler Boehme-Neßler von den Folgen solcher Formulierungen vor Gericht. Außerdem kritisiert er einen Personalvorschlag für das Verfassungsgericht. Es…
„Zirkuszelt“-Aussage des Kanzlers erntet scharfe Kritik von SPD und Linke
Die Queerbeauftragte Sophie Koch (SPD) kritisierte, die Ablehnung des Bundestags der Regenbogenflagge und spricht von einem verpassten Zeichen für Vielfalt. Der Bundestag sei kein Zirkuszelt,…
Mike Johnson: Trumps Mehrheitsbeschaffer
Als Mike Johnson vor fast zwei Jahren zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt wurde, war er nur eine Notlösung. Jetzt ist er eine Stütze des Präsidenten….
Ermittlungsbericht gegen Landrat: „schwere Verstöße gegen das Beamtenrecht“ bei Ahrtal-Flut
Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gibt es jetzt ein vorläufiges Ermittlungsergebnis im Disziplinarverfahren gegen den früheren Landrat Jürgen Pföhler. Dem CDU-Politiker droht der Verlust seiner…
„Gravierende Verstöße“ – Ex-Landrat soll Ruhegehalt aberkannt werden
Kurz vor dem vierten Jahrestag der verheerenden Flutkatastrophe an der Ahr gibt es ein vorläufiges Ermittlungsergebnis im Disziplinarverfahren gegen den Ex-Landrat. Dem CDU-Politiker werden schwere…
Pistorius plant Gesetzesentwurf für neues Wehrpflichtmodell
Verteidigungsminister Boris Pistorius plant einen Gesetzesentwurf für ein neues Wehrpflichtmodell. Ab 2026 sollen freiwillige Rekruten ein halbes Jahr lang ausgebildet werden. Ziel ist es, die…
Michael, Andreas, Thomas: AfD fragt Vornamen von Bürgergeldempfängern ab
Die AfD wollte von der Bundesregierung wissen, welche 14 Vornamen bei Bürgergeldempfängern am häufigsten vorkommen. Die ersten drei Plätze belegten Michael, Andreas und Thomas. Quelle:…
„Wenn die Koalition sich ausruht, wird sie die Probleme Deutschlands verschärfen“
Die Koalition hat Ende Juni ihre Finanzpläne vorgelegt. Bis 2029 werden „Rekordinvestitionen“ in Höhe von 120 Milliarden Euro pro Jahr getätigt. Chef des Münchner Wirtschaftsforschungsinstituts…
Wagenknecht bestreitet aktuelle Gespräche mit AfD – und zeigt Bereitschaft
AfD-Chef Tino Chrupalla berichtet von aktuellen Gesprächen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Jetzt widerspricht die BSW-Vorsitzende. Doch sie hätte nichts gegen einen Austausch: „Die Brandmauer-Politik…
Selenskyj über russische Attacken: Einer der schwersten Angriffe des Krieges
Kurz nach einem Telefonat zwischen Wladimier Putin und Donald Trump greift Russland die Ukraine massiv mit Drohnen und Raketen an. Nach Angaben Kiews ist es…
