Kategorie: Politik
„Man hat damals die Komplexität der Flottengrenzwerte unterschätzt“
Kein Verbrenner-Aus und grüne Technologieoffenheit sind die zentralen Ergebnisse des Autogipfels. „Wir haben festgestellt, wie komplex die Herausforderung ist“, erklärt Hildegard Müller, Chefin des Verbandes…
Liveblog Bundespolitik: Klingbeil: Wollen andere Position beim Verbrenner-Aus
Autogipfel im Kanzleramt +++ Union und SPD einigen sich auf zentrale Reformvorhaben bei Bürgergeld, Aktivrente und Verkehr +++ Merz zu neuer Grundsicherung: Mehr Sanktionsmöglichkeiten +++…
Prien würde unter AfD-Kanzler auswandern – AfD-Politiker setzt hämischen Post ab
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) denkt im Falle eines AfD-Kanzlers darüber nach, das Land zu verlassen. Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD reagiert darauf mit einem…
„Das Bürgergeld ist jetzt Geschichte“ – Koalition einigt sich auf massive Sanktionen
Die schwarz-rote Koalition hat beim Bürgergeld eine Einigung erzielt und plant massive Sanktionen für Terminschwänzer. Künftig soll es möglich sein, Geldleistungen und Mietzahlungen komplett einzustellen….
„Es ist Donald Trumps Erfolg“
Trumps Friedensplan trägt Früchte – die 20 noch lebenden Geiseln werden freigelassen. „Es war schlau, die Details dieses Friedensplans an Jared Kushner und Tony Blair…
„Hätte Donald Trump den Friedensnobelpreis verdient, Herr Söder?“
Donald Trump hat laut Markus Söder neue Dynamik in die Verhandlungen gebracht und erheblichen Druck aufgebaut. Trotz Kritik an seinem Stil verdiene er für seine…
Finnische Eisbrecher: Finnland und die USA stehen vor einem großen Deal
Präsident Stubb kündigt eine Vereinbarung mit Trump an. Einem Bericht zufolge soll die Zahl der schweren Eisbrecher in Amerika mit Hilfe Finnlands drastisch steigen. Quelle:…
Treffen in Belfast: Wadephul wirbt für baldigen EU-Beitritt der Westbalkanstaaten
In Belfast treffen sich die sechs Westbalkanstaaten mit Vertretern aus der EU. Außenminister Wadephul sagt, bis 2029 müsse es Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt…
Tunesien: Todesurteil für Kritik am Präsidenten
Ein Tagelöhner in Tunesien wurde wegen mehrerer Facebook-Posts zum Tode verurteilt und kurz darauf begnadigt. Richter klagen über ein Klima der Angst. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Ein Zurück zur Agenda 2010“, jubelt die CDU
Schwarz-Rot gelingt eine klare Kurskorrektur beim Bürgergeld – was der SPD einiges abverlangt. Die Sozialdemokraten erleben fast so etwas wie einen Agenda-2010-Moment. Die Kanzlerpartei CDU feiert…
„Freie Träger sind der Schlüssel für eine gute Umsetzung“
Die neue Bürgergeld-Reform verspricht strengere Auflagen. „Ein verbindlicher Kooperationsplan notwendig“, erklärt Berater Markus Karbaum bei WELT TV. Jedoch müsse man die Kompetenzen der Jobcenter auf…
„Ein Mini-Mini-Mini-Reförmchen“ – Baumann kritisiert Bürgergeld-Reform
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, kritisiert bei WELT TV die Reformpläne der Koalition zu Bürgergeld und Sanktionen scharf. Die Änderungen seien nur…
Gaza-Deal – Bringt Trumps Friedensplan Geiseln nach Hause?
Das Kabinett Israels wird nach Regierungsangaben am frühen Abend über die Einigung auf eine Waffenruhe im Gazastreifen sprechen und dabei über deren Inkraftsetzung entscheiden. Sehen…
Regierungskrise in Paris: „Wir sind nicht in Deutschland“
Frankreichs scheidender Premierminister Lecornu hält Koalitionen wie in Deutschland für undenkbar. Als Nachfolger für ihn sind Politiker mit linkem Profil im Gespräch. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Dobrindt sieht Deutschland als Vorbild bei Migrationswende – Linke verurteilt Haftregeln für Kinder
Das europäische Asylsystem soll reformiert werden. Über die Umsetzung debattiert nun erstmals der Bundestag. Während Innenminister Dobrindt für Nachschärfungen wirbt, kommt aus der Opposition heftige…
