Kategorie: Politik
„Es zeigt, dass man Antisemitismus nicht einfach nur mit Worten bekämpft“
SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler lobt das konsequente Vorgehen der Berliner Behörden beim Entzug der Staatsangehörigkeit nach antisemitischen Äußerungen. „Das zeigt, dass unsere gesetzlichen Grundlagen sehr gut…
Trump wirbt mit McDonald’s-Logo auf Account des Weißen Hauses
US-Präsident Trump sorgt mit einer Fotomontage für Aufsehen – Das Weiße Haus zeigt das McDonald’s-Logo. Anlass ist Trumps Auftritt beim McDonald’s Impact Summit. Zitat-Quelle: DIE…
„Eine AfD-Person als stellvertretende Bürgermeisterin geht in meinen Augen nicht“
Zwei Wochen nach ihrer Wahl wurde AfD-Politikerin Sabine Reinknecht als Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen (NRW) mit großer Mehrheit abgewählt. „Die AfD hat in Bad Salzuflen…
Rentenstreit der Koalition: Drei für den Koalitionsfrieden
Für Schwarz-Rot soll im Rentenstreit nun ein Dreierteam einen Ausweg finden. Und Unionsfraktionschef Jens Spahn hat eine dringende Bitte. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Vorschlag der EU-Kommission: Europas Abschreckung scheitert an Grenzen
Zehn Tage Vorlauf braucht es etwa, bevor ein militärischer Konvoi eine Grenze in der EU passieren darf. Die Kommission will nun die Bedingungen vereinheitlichen und…
AfD-Politikerin als Vize-Bürgermeisterin mit großer Mehrheit wieder abgewählt
Nach nur zwei Wochen im Amt hat der Stadtrat von Bad Salzuflen die AfD-Vizebürgermeisterin Sabine Reinknecht wieder abgewählt. 57 Ratsmitglieder stimmten für ihre Abwahl –…
Friedensplan könnte laut Medienbericht noch „in dieser Woche“ veröffentlicht werden
Laut dem US-Portal „Axios“ feilt die Trump-Regierung hinter den Kulissen an einem neuen Ukraine-Friedensplan. Einem hochrangigen Beamten des Weißen Hauses zufolge könnte dieser noch in…
WM-Qualifikation mit Curaçao: Dick Advocaat: Aus Den Haag in die Welt
Von Südkorea bis Russland: Wo immer Fußballtrainer Dick Advocaat hinkam, setzte er auf Disziplin und Teamgeist. Nicht immer gelang es. Und selten so gut wie…
„Eine ganze Generation von Russland-Experten wächst auf, ohne Zugang zum Land zu haben“
Militärstrategin Florence Gaub bereitet die Nato auf mögliche Kriegsszenarien vor. Beim Verständnis von Putins Russland sieht sie im Westen gefährliche Defizite – und warnt: „Die…
„Theo will nicht an einem großen Fenster sitzen, weil er Angst hat, erschossen zu werden“
Im Prozess gegen Christina Block sagt die Frau ihres Ex-Manns Stephan Hensel aus, erzählt von Traumata der entführten Kinder Theo und Klara. Für die Angeklagte…
Liveblog USA unter Trump: US-Senat leitet Gesetzentwurf zu Epstein-Akten an Trump weiter
Der US-Präsident muss in einem letzten Schritt die Freigabe der Ermittlungsakten unterschreiben +++ Trump mit Saudi-Arabien „so gut wie“ einig über Partnerschaft +++ alle Neuigkeiten…
Drei AfD-Abgeordnete verlassen in Rostock Fraktion und Partei
In der Rostocker AfD-Fraktion rumort es schon länger. Nun ziehen gleich drei Mitglieder personelle Konsequenzen. Ihre Mandate in der Bürgerschaft wollen sie behalten. Zitat-Quelle: DIE…
Brandenburg stimmt als letztes Bundesland Rundfunkreform zu – mit CDU-Hilfe
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll schlanker und effizienter werden. Nach der Zustimmung im Brandenburger Landtag kann die Reform nun zum 1. Dezember in Kraft treten. Die…
Medienstaatsvertrag: Woidke gewinnt Abstimmung zu Rundfunkreform dank CDU-Hilfe
Die Abgeordneten im Brandenburger Landtag haben über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entschieden. Die BSW-Fraktion stimmte nicht mit dem eigenen Koalitionspartner. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Anschläge in Europa – „Russland muss verstehen, dass Eskalation wahrscheinlich ist“
Die Attacke auf eine polnische Bahnlinie ist ein neuer Höhepunkt in Putins Schattenkrieg. Experten befürchten, dass ein verheerender Anschlag in Europa nur eine Frage der…
