Kategorie: Politik
„Hohe Verantwortung“ – Steinmeier ernennt offiziell neue Verfassungsrichter
Nun sind sie offiziell vereidigt: Mit einer Zeremonie sind Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Verfassungsrichtern ernannt. Zuvor hatte…
Liveblog Bundespolitik: Steinmeier ernennt drei Bundesverfassungsrichter
Bundespräsident: „Vielfalt von Erfahrung“ +++ Bayerische Polizei soll Drohnen abschießen dürfen +++ Merz rechnet mit schneller Einigung beim Bürgergeld +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Krieg in der Ukraine: Polen wird Nord-Stream-Verdächtigen nicht ausliefern
Tusk: „Nicht in unserem Interesse“ +++ Russland greift wichtiges Eisenbahndepot in Ukraine an +++ Russland weist Drohnen-Vorwürfe von Merz zurück +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Streit über Nationalgarde: Trump spricht von Chicago als „Kriegsgebiet“
Das Heimatschutzministerium inszeniert die Einsätze von Bundesbeamten in Chicago als dramatischen Actionfilm. Für Trump ist die Lage dort außer Kontrolle – der Gouverneur wiederspricht. Quelle:…
Abwehr in Deutschland: Warum darf die Bundeswehr keine Drohnen abschießen?
Bislang dürfen Soldaten keine Drohnenpiloten verfolgen – selbst wenn sie nur wenige Meter vom Kasernenzaun entfernt sind. Das will die Koalition ändern. Beim Abschuss der…
„Kein Anlass zu Panik, aber zu großer Vorsicht“ – Bayern initiiert Gesetz für Drohnen-Abschüsse
Nachdem am Flughafen München wegen Drohnensichtungen mehrere Flüge ausgefallen waren, soll die bayerische Polizei mehr Befugnisse erhalten. Dafür sollen nun Gesetze geändert werden, um auch…
So wollen „Ottos Erben“ die taumelnde FDP retten
Während die FDP im Umfragetief steckt, konzentriert sich die Parteispitze darauf, auf neuen Wegen die Wünsche der Bürger zu erforschen. Eine Gruppierung prescht jetzt mit…
Taiwans Vizeaußenminister: „Wir waren noch nie so stark und noch nie so bedroht“
Taiwans Vizeaußenminister Wu Chih-chung spricht über Vergleiche zwischen dem Ukrainekrieg und der Bedrohung durch China. Trump könne Taiwan nicht fallen lassen, wenn er die USA…
Kabinettsbeschluss: Bayern will Polizei Abschuss von Drohnen erlauben
Bayern plant ein Drohnenabwehrzentrum in Erding. Künftig soll die Polizei auch bewaffnete Drohnen einsetzen dürfen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es gab einen Vorfall von häuslicher Gewalt im Sommer innerhalb dieser Familie“
Die frisch gewählte Bürgermeisterin Iris Stalzer (SPD) wurde in Herdecke niedergestochen und schwebt in Lebensgefahr. Die Polizei ermittelt zum Tathergang und prüft familiäre Hintergründe. „Keiner…
„Antisemitismus darf in Deutschland nicht stattfinden“
Zum zweiten Jahrestag des Hamas-Anschlags häuft sich der Juden-Hass in Deutschland – vor allem bei Demonstrationen. „Es ist egal, woher die Übergriffe kommen. Jeder Angriff…
Terrorangriff der Hamas: Kerzen und Lieder für die Opfer, Protest gegen Netanjahu
In Israel gibt es am Jahrestag des Massakers Gedenkzeremonien und Proteste gegen die Regierung. Die Hamas preist den Angriff als „Tag des Erfolgs“. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Zwei Jahre Krieg: Einwohner von Gaza hoffen auf rasches Kriegsende
Vor zwei Jahren hat die radikal-islamische Hamas Israel brutal überfallen und so den Einmarsch der israelischen Streitkräfte in den Gazastreifen ausgelöst. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Entwicklungspolitik: Alabali Radovan will deutsche Unternehmen einbeziehen
Entwicklungsministerin Alabali Radovan stellt einen Plan vor, wie sie ihr Ministerium neu ausrichten will. Der Fokus soll künftig auf deutschen Interessen liegen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Neu gewählte SPD-Bürgermeisterin vor ihrem Wohnhaus niedergestochen – „Mehr als tief betroffen“
Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), ist lebensgefährlich verletzt in ihrer Wohnung gefunden worden. Sie habe mehrere Messerstiche erlitten. „Wir wünschen ihr,…
