Kategorie: Politik
„Das ist ganz klar. Eine Zukunft für Gaza wird es nur ohne die Hamas geben“
Die Hamas zeigt sich optimistisch bei den Verhandlungen über ein Ende des Gaza-Kriegs. Eine Zukunft für Gaza sieht unser Reporter Constantin Schreiber jedoch nur ohne…
Bundestag stimmt für Abschaffung der „Turbo-Einbürgerung“
Schwarz-Rot setzt ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um – und schafft die sogenannte „Turbo-Einbürgerung“ wieder ab. Besonders gut integrierte Ausländer konnten bislang schon nach drei…
„Wenn das Aus nicht gekippt wird, sehen wir, wie die deutsche Autoindustrie in Zeitlupe stirbt“
Die Debatte um das Verbrenner-Aus spaltet Schwarz-Rot – sogar getrennte Autogipfel sind angesetzt worden. „Die Regierung muss etwas für die Arbeitsplätze tun“, sagt Hans-Ulrich Jörges,…
Liveblog Bundespolitik: Bundestag beschließt Abschaffung der „Turbo-Einbürgerung“
Grüne: rückwärtsgewandte Politik +++ Krankenhausreform wird verschoben +++ Kabinett beschließt mehr Befugnisse für Drohnenabwehr +++ Seehofer und Huber kritisieren Söders Haltung zu den Grünen +++…
„Sollten im Gefängnis sitzen“ – Trump fordert Inhaftierung demokratischer Politiker in Illinois
US-Präsident Trump hat die Nationalgarde in den Bundesstaat Illinois geschickt. Seiner Darstellung nach ist die Kriminalität dort außer Kontrolle geraten, die Soldaten sollen Beamte der…
„Verfahren gehört zu größten Justizskandalen in der bundesdeutschen Geschichte“, sagt der Anwalt
Eine psychisch kranke Frau wird zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt, weil sie ihre Freundin schwer missbraucht haben soll. Doch ihr Geständnis war offenbar erfunden. Nun weigert…
Krieg in Nahost: Signale der Zuversicht in Ägypten
Namenslisten ausgetauscht +++ Deutschland strebt Führungsrolle beim Wiederaufbau an +++ „Bring them home now“: Solidarität mit Geiseln in Berlin +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Adoptivkinder sind polizeilich bekannt
Nach der Messerattacke auf Iris Stalzer, designierte Bürgermeisterin von Herdecke, rückt ihre 17-jährige Adoptivtochter in den Ermittlungsfokus. „Da sie ohne Mittel, ohne Geld ist, habe…
„Bei 14 Messerstichen ist schon eine Brutalität hinter, die viele Fragen aufwirft“
Mit 14 Messerstichen wurde Herdeckes Bürgermeisterin Iris Stalzer niedergestochen. Tatverdächtige – ihre Adoptivkinder. Polizeigewerkschafts-Vize Manuel Ostermann warnt vor Einzelfallbekundung: „Wir sehen solche Vorfälle beinahe täglich“,…
„Weil der Arbeitsdruck zunimmt“ – Linken-Chef will bundesweiten Feiertag
Linksparteichef Jan van Aken fordert, den Reformationstag bundesweit als gesetzlichen Feiertag einzuführen – und stellt sich damit gegen CDU-Politikerin Gitta Connemann. Diese hält es nicht…
Regierungsplan – Höhere Beiträge für Krankenkasse und Rente
Gut- und Besserverdiener müssen ab dem kommenden Jahr mehr für die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung zahlen. Die Bundesregierung beschloss nun die Erhöhung der sogenannten…
Abfangen und Abschießen: Bundespolizei erhält mehr Kompetenzen zur Drohnenabwehr
Das Kabinett hat den Entwurf des überarbeiteten Polizeigesetzes beschlossen. Der darin enthaltene Drohnen-Passus soll das Abfangen und den Abschuss von Drohnen durch die Behörden ermöglichen….
„Das ist keine politische Entscheidung, sondern ein normaler Mechanismus“
Unionsfraktionschef Jens Spahn erläutert die vorgesehene Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen für Kranken- und Rentenversicherung als regulären Mechanismus, nicht als politische Entscheidung. Er betont die Notwendigkeit, Sozialversicherungsbeiträge…
Wie die AfD hinter den Kulissen über die Wehrpflicht streitet
Die langjährige AfD-Forderung nach einer Wehrpflicht steht auf der Kippe. Die Kritiker, die mit dem Ukraine-Krieg argumentieren und der Bundesregierung dabei „bellizistische Rhetorik“ vorwerfen, werden…
Neue Hilfsflotte für Gaza: Israel stoppt weiteres Schiff mit Hilfsgütern
Erst kürzlich hatte Israel rund 40 Schiffe abgefangen. Nun fing das israelische Militär eine weitere Hilfsflotte ab. Die Organisation Freedom Flotilla Coalition spricht von einem…
