Kategorie: Politik
Russische Invasion: Merkel kritisiert Polen und Balten
Angela Merkel behauptet bei einem Besuch in Ungarn, dass die Osteuropäer 2021 ein neues Gesprächsformat mit Putin abgelehnt hätten. Und noch etwas hätte Merkel zufolge…
„Hamas-Kommandeure jetzt eher zu einer Einigung bereit, als in den letzten zwei Jahren“
Außenminister Johann Wadephul sieht Deutschland als gefragten Gesprächspartner im Nahen Osten. Die Hoffnung auf eine Freilassung der Geiseln ist größer als zuvor, doch die Umsetzung…
„Humanitäre Katastrophe in Gaza muss ein Ende haben“
Am 7. Oktober jährt sich der Terrorangriff der Hamas zum zweiten Mal. Außenminister Wadephul drängt auf ein schnelles Ende des Krieges. „Wir brauchen den Waffenstillstand…
„Pukpuk-Vertrag“: Australien und Papua-Neuguinea schließen Militärpakt
Für Canberra ist es das erste umfassende Verteidigungsabkommen seit 70 Jahren. Das Land will vor allem den wachsenden Einfluss Chinas im Südpazifik eindämmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
7. Oktober 2023: „Gerade wird Deutschland seiner historischen Verantwortung nicht gerecht“
Terroristen der Hamas töteten vor zwei Jahren ihre Eltern und Kinder. Nun kämpfen die Hinterbliebenen für Frieden mit den Palästinensern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg in der Ukraine: Russland weist Drohnen-Vorwürfe von Merz zurück
Bundeskanzler vermutet Moskau hinter Drohnenflügen +++ Russland will Drohne mit Kurs Moskau abgefangen haben +++ Selenskyj: Westliche Teile in russischen Drohnen gefunden +++ alle Neuigkeiten…
„Es muss eine klare Täter-Opfer-Benennung geben und keine Täter-Opfer-Umkehr“
CDU-Politiker Johannes Volkmann, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, betont Deutschlands konstruktive Rolle im Nahostkonflikt und fordert ein Ende des Antisemitismus: „Es reicht mit dem Antisemitismus in…
Unsere politische Elite speist im 3-Sterne-Restaurant. Endlich!
Kultur ist zu etwas geworden, das von der Politik mit Geld gefüttert wird, wenn es stromlinienförmig ist. Sterneköche bekommen keine Subventionen, sie sind selbstständige Künstler…
Sachsen-Anhalt: AfD will Lehrern politische Äußerungen verbieten
Die AfD in Sachsen-Anhalt richtet sich in ihrem Antrag außerdem gegen Schulnamen mit „politischer oder weltanschaulicher Tendenz“. CDU-Bildungsminister Riedel sieht einen Angriff auf die politische…
Syrien hat gewählt: Erste Parlamentswahl nach Sturz von Assad durchgeführt
Syrien hat die Wahl für das erste Parlament nach dem Sturz von Assad durchgeführt. Rund 6.000 Wahlleute waren aufgerufen, in regionalen Wahlkollegien abzustimmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Drohnen über Deutschland – Warum Merz Putin verdächtigt
Nach Drohnensichtungen in Deutschland hat Russland Vorwürfe einer Beteiligung zurückgewiesen. „In Europa gibt es viele Politiker, die dazu neigen, derzeit für alles Russland verantwortlich zu…
Drohnenabwehrzentrum soll Echtzeit-Reaktion ermöglichen
Günter Krings, rechtspolitischer Fraktionssprecher der Union, fordert schnelle und koordinierte Maßnahmen zur Drohnenabwehr in Deutschland. „Wir müssen handlungsfähig sein und in Sekunden reagieren“, sagt Krings…
Aktivisten dringen in CDU-Zentrale ein – „Erleben eine neue Dimension des Angriffs“, sagt Linnemann
Mit Plakaten und symbolischen Geldscheinen protestierte eine Gruppe der „Neuen Generation“ an der CDU-Zentrale. Die Polizei griff schnell ein und nahm mehrere Personen vorläufig fest….
„Anreize liegen auf dem Tisch – Bundestag muss nur zustimmen“
Der Personalmangel bei der Bundeswehr sorgt für Diskussion rund um die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, sieht die Attraktivität u.a….
Brandenburg: BSW lädt russischen Botschafter ein
Die Brandenburger BSW-Fraktion hat zu einer Ausstellung geladen. Auch der russische Botschafter steht auf der Gästeliste. Das solle gegen „diplomatische Kälte“ helfen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
