Kategorie: Politik
In Hamburg will man dem Erodieren der Hilfe etwas entgegensetzen
Selten waren die Zeiten für internationale Zusammenarbeit so schlecht wie heute. Auf der Hamburger Nachhaltigkeitskonferenz will man dem etwas entgegensetzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Dann wird es einen Schub geben für die deutsche Wirtschaft“
Das bayerische Kabinett berät auf einer zweitägigen Klausur am Tegernsee vor allem über die Energiepolitik, über Krankenhäuser, Wohnungsbau und den Kita-Ausbau. Bayerns Ministerpräsident sagt im…
Nach Wahl in Polen – „Herr Merz, setzen Sie das um!“
Rechtsnationalist Karol Nawrocki gewinnt die Präsidentschaftswahl in Polen. Der proeuropäische Kurs der Regierung ist ihm ein Dorn im Auge. Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner warnt und sieht…
Ukraine-Liveblog: Gespräche zwischen Ukraine und Russland haben begonnen
Ukrainische und russische Delegationen in Istanbul eingetroffen +++ Moskau will Brandanschlag auf Schienenverkehr vereitelt haben +++ Selenskyj: Ukrainische „Operation Spinnennetz“ in Russland „absolut brillianter Erfolg“…
Klingbeils Chefberater will Kündigungsschutz für Ältere lockern
Für Jens Südekum ist es „selbstverständlich, dass bei einer steigenden Lebenserwartung auch die Lebensarbeitszeit steigen muss“. Der neue Chefberater von Finanzminister Klingbeil (SPD) will auch…
Der zweifelhafte Versuch, die Union als rechtsextrem zu brandmarken
Mit einem Gutachten ihres Anwalts will die AfD zeigen, dass nach den Maßstäben des Verfassungsschutzes auch die Union als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft werden müsste. Verfassungsrechtler,…
„Wie im Vatikan“ – der leichtfertige Umgang der EU mit ihren Skandalen
In der EU jagt ein Eklat den nächsten. Obwohl manche bis ganz nach oben reichen, wie von der Leyens „Pfizergate“, bekommt in Europa fast niemand…
Ukrainische Drohnen zerstören russische Bomber – „Das ist ein echter Geheimdienst-Coup“
WELT-Kriegsreporter Ibrahim Naber spricht über die ukrainischen Drohnenangriffe tief im russischen Inland. Mit den Kleindrohnen sei ein „Moment der Überraschung“ gelungen. Die Russen hätten damit…
606 Euro mehr im Monat – Linke stellt sich gegen Beschluss zur Diätenerhöhung
Es bleibt ein Aufreger: Schon vor Jahren hat der Bundestag die automatische Erhöhung der Diäten beschlossen – in diesem Jahr sollen es 606 Euro mehr…
„Polen ist gespalten, aber ich gebe die Hoffnung nicht auf“, sagt Ziemiak
Nach dem Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Polen erwartet der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak, eine Zäsur für das deutsch-polnische…
„Die USA erkannten, welch verheerende Folgen ein solcher Einsatz einer Atomwaffe hat“
Die neue Bundesregierung betont die Bedeutung des Weltraums für die Verteidigung. Doch wie sieht der Ernstfall wirklich aus? Militärforscherin Juliana Süß erklärt den Krieg der…
„Das wird vielen Kommunen das Genick brechen“ – Grüne warnen vor Regierungsplänen
Mit scharfer Kritik reagieren die Grünen auf die geplanten Steuererleichterungen für Unternehmen. Fraktionsvize Audretsch warnt vor Milliardeneinbußen für Kommunen. Am Mittwoch will das Kabinett über…
„Es wird nicht einfach“ – Ziemiak erwartet Zäsur im deutsch-polnischen Verhältnis
Polen hat einen neuen Präsidenten gewählt – und das Ergebnis lässt Paul Ziemiak, Vorsitzender der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, etwas ratlos zurück. „Mir fehlt jetzt etwas die…
„Die Antwort wird kommen – und sie wird sicherlich massiv sein“
Der Ukraine gelang ein empfindlicher Schlag mit Drohnen gegen russische Langstreckenbomber in Sibirien. „Die Antwort wird kommen, aber sie wird nicht nuklear sein“, sagt der…
„Streitkräfte in Kriegsbereitschaft“ – Großbritannien kündigt Bau von zwölf Angriffs-U-Booten an
Mit Milliardeninvestitionen wollen die Briten ihre Militärkräfte ausbauen und „kriegsbereit“ werden. Das Paket umfasst neben einem Dutzend Angriffs-U-Booten auch einen Plan zur Herstellung von Atomsprengköpfen…
