Kategorie: Politik
Liveblog USA unter Trump: „Der Präsident ist eine Schande“
Mehr als 2600 Demonstrationen gegen Donald Trump geplant +++ Trump ruft wegen Einsatz von Nationalgardisten in Illinois den Supreme Court an +++ Trumps früherer Sicherheitsberater…
Wenn ungarische Staatsbürger als Ukraine-Flüchtlinge nach Deutschland einreisen
Hoffnung auf deutsche Sozialleistungen: Hunderte Menschen, die Schutz vor dem Ukraine-Krieg beantragten, besitzen nicht nur die ukrainische Staatsbürgerschaft – sondern auch die ungarische. Damit sind…
Vor der Weltklimakonferenz: Ohne Europa übernimmt China die Führung
Eigentlich sollte es bei der Weltklimakonferenz in wenigen Wochen in Brasilien um die Umsetzung von Klimaplänen gehen. Doch viele Staaten haben einfach keine abgegeben. Quelle:…
Neue Zuständigkeit: Weltpolitik im Umweltministerium
Unter Schwarz-Rot wechselt die Zuständigkeit für die Klimadiplomatie. Ganz raushalten will sich das Auswärtige Amt künftig aber nicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Merz distanziert sich von Begriff „Staatsräson“ – DIG reagiert enttäuscht
Der Bundeskanzler tut sich in einem Interview schwer mit dem Begriff einer deutschen „Staatsräson“ gegenüber Israel. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) zeigt sich enttäuscht – und…
„Kein Ausrutscher, das hat Methode“ – Reichinnek wirft Merz „menschenverachtendes Weltbild“ vor
In der durch Friedrich Merz entbrannten „Stadtbild“-Debatte hagelt es heftige Kritik an dem Bundeskanzler. Linken-Politikerin Reichinnek wirft ihm vor, die Union in eine „Vorfeldorganisation von…
Hamas übergibt Leiche einer weiteren Geisel – Israel bestätigt Identität
Die Bundeswehr kündigt an, drei Soldaten nach Israel zu schicken: „unifomiert, aber unbewaffnet“. Derweil ist die in der Nacht zu Samstag nach Israel zurückgeführte tote…
„Brandmauer hat uns in Situation manövriert, in der alles rechts der Mitte nicht akzeptabel ist“
In der CDU werden Stimmen lauter, die eine Abkehr von der Brandmauer fordern – und für einen anderen Umgang mit der AfD plädieren. Dabei spielt auch…
Nach schweren Gefechten: Pakistan und Afghanistan ringen um Waffenruhe
Nach neuen Gefechten im Grenzgebiet zu Afghanistan wächst in Pakistan die Sorge vor einer Eskalation. Islamabad fordert die Taliban auf, gegen Extremisten auf afghanischem Boden…
Bürgergeldreform soll im kommenden Jahr nur 86 Millionen Euro einsparen
Die schwarz-rote Bürgergeldreform spart im kommenden Jahr offenbar nur 86 Millionen Euro ein. Kanzler Merz hatte das Sparpotenzial noch auf mehrere Milliarden Euro beziffert. Wirtschaftsexperten…
An diesem Punkt stellt sich die Hamas bei der Umsetzung von Trumps Friedensplan quer
Phase eins von Donald Trumps Friedensplan für den Gaza-Streifen läuft. Aber es ist derzeit unklar, ob und wie es weitergeht. Das liegt vor allem an…
„Dann könnte die Ukraine keine andere Wahl haben“ – Der Krieg beginnt sich zu verlagern
An der Front in der Ukraine kommen die russischen Truppen kaum noch voran. Deshalb verschärft Putins Armee die Angriffe auf zivile Infrastruktur. Doch in diesem…
„Wenn jetzt die Tomahawks vom Tisch sind, gibt es keinen Druck auf Russland mehr“
Carlo Masala, Experte für Sicherheitspolitik, geht nicht davon aus, dass der angekündigte Gipfel der Präsidenten Trump und Putin zu konkreten Ergebnissen führen wird: „Wir haben…
Bevölkerungsschutz: Brauchen wir die alten Bunker noch?
In vielen deutschen Städten stehen noch alte Luftschutzbunker. Ihre dicken Mauern scheinen unverwüstlich. In einem modernen Krieg wären sie aber keine große Hilfe. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Neues Allzeithoch für AfD – Abstand zur Union ausgebaut
Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die schwarz-rote Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einer Insa-Umfrage nach nur auf 39 Prozent. Eine rechnerische Mehrheit hätte die…
