Kategorie: Politik
Gespräche mit Modi über Handel, Energie und russische Rüstungsgüter
Russlands Präsident Putin ist zu Gesprächen mit Premier Modi in Indien eingetroffen. Im Fokus stehen Handel, Energie und Rüstung. Neue Abkommen sind geplant, während Indiens…
„Debatte um mögliches AfD-Verbotsverfahren ist Spiel mit dem Feuer“
Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt kritisiert die Angriffe von AfD-Chefin Alice Weidel auf den Verfassungsschutz als unsachlich und warnt vor einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Aufregung um interne Chat-Nachrichten – Abstimmungsverhalten der Jungen Gruppe offen
Der Rentenstreit soll heute beendet werden, Friedrich Merz geht dabei voll ins Risiko und fordert die absolute Mehrheit bei der Abstimmung. Eine interne Nachricht der…
Afghanischer Ex-Richter erzielt Teilerfolg vor Bundesverfassungsgericht
Ein hochrangiger Ex-Richter aus Afghanistan und seine Familie mit Aufnahmezusage versuchen seit Jahren, nach Deutschland zu kommen. Nun gibt es eine höchstrichterliche Entscheidung. Zitat-Quelle: DIE…
Streit um die Rente – „Das bringt uns 0,0 weiter“
WELT-Redakteur Sebastian Vorbach kommentiert die Rentenabstimmung, kritisiert die Debatte um die Frauenkarte bei der SPD und äußert sich zum Umgang mit TV-Legenden wie Thomas Gottschalk….
„Partycrasher“ – Eklat zwischen Merz und Umweltminister Schneider
Während der Ministerpräsidentenkonferenz sind offenbar Friedrich Merz und Umweltminister Carsten Schneider aneinandergeraten. An einer Stelle soll der Umweltminister dem Bundeskanzler zu verstehen gegeben haben, dieser…
Israel darf am Eurovision Song Contest 2026 teilnehmen – Mehrere Länder sagen umgehend ab
Israel darf am Eurovision Song Contest (ESC) 2026 teilnehmen und soll nun doch nicht ausgeschlossen werden. TV-Sender aus Slowenien, Irland, Spanien und den Niederlanden hatten…
Altmaier zum Rentenpaket: „Der ganze Vorgang ist schon bemerkenswert“
Der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier hat wegen des Rentenstreits ein „ungutes Gefühl“. Die CDU habe ein Problem, wenn die Linke das Gesetz nun rette. Quelle:…
Showdown im Bundestag – Abstimmung über das Rentenpaket – Wer enthält sich, wer stimmt wofür?
Im Streit um das Rentenpaket fällt heute die Entscheidung. Die Linke hatte angekündigt sich zu enthalten und mischt dadurch die Karten im Abstimmungs-Poker noch einmal…
„Nicht als Kanonenfutter enden“ – bundesweit „Schulstreiks“ gegen Wehrdienst
In rund 90 Städten werden Schüler-Demonstrationen gegen die von Schwarz-Rot geplante Wehrdienst-Reform erwartet. „Wir wollen nicht als Kanonenfutter enden“, heißt es auf Instagram in einem…
Bei Wehrdienst-„Schulstreiks“ hofft Organisator auf „Fridays-for-Future-Moment“
„Nicht als Kanonenfutter enden“, „in Kasernen eingesperrt sein“, mit dieser Rhetorik wollen Schülergruppen am Freitag gegen die schwarz-rote Wehrdienst-Reform protestieren. Sogenannte „Schulstreiks“ sollen bundesweit stattfinden,…
„Wir haben ein Verfahren am Hals – weil die Stadt jemandem zum Geburtstag gratuliert hat“
Weil sich ein Bürger über eine öffentliche Gratulation beschwerte, steckt Tübingen in einem Datenschutzverfahren. In den sozialen Netzwerken echauffiert sich Oberbürgermeister Palmer darüber: „Es wäre…
„Die Linke hat die Revolution ausgerufen“ und endet als Merz‘ Mehrheitsbeschaffer, höhnen die Grünen
Der schwarz-rote Renten-Showdown steht kurz bevor, in Berlin kochen die politischen Gemüter. Die Grünen werfen den Linken Merz-Anbiederung vor; die Linke gibt sich über grünes…
„Das geht nicht“ – Kretschmer fordert Entschuldigung von Bas
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer kritisiert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas wegen ihrer Worte auf dem Juso-Kongress. Ihre Formulierung, man wisse nun, gegen wen man kämpfen müsse, sei…
„Das war journalistisches Versagen“, sagt Peyman Engel
Die ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann hat für ihre Nahostberichterstattung einen Preis erhalten. Jedoch wird ihr einseitige Berichterstattung vorgeworfen. „Geht man ins Detail, kann ich…
