Kategorie: Politik
Russland wirbt auf TikTok deutsche Spione an – „Besonders für junge Menschen gefährlich“
Russische Geheimdienste versuchen dem Bundeskriminalamt zufolge zunehmend, Deutsche über soziale Netzwerke wie TikTok als Spione und Saboteure anzuwerben. „Da wird viel mit Erpressung gearbeitet“, sagt…
„Die Reformnotwendigkeit wird in der Gesellschaft ja auch ganz überwältigend gesehen“
Politikwissenschaftler Volker Kronenberg hat nach dem Koalitionsausschuss Parteien erlebt, die begriffen haben, „wie riesig die Herausforderungen sind. Alle einte dort, dass sie wissen – es…
Rechnungshof kritisiert Verschuldungspolitik für Kranken- und Pflegeversicherung
Um Defizite bei der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung auszugleichen, nimmt der Bund für 2026 ein Darlehen in Milliardenhöhe auf. Der Rechnungshof warnt, damit werde das…
Selenskyj in Paris: Sicherheitsgarantien für Kiew geplant
Rund 30 Staaten treffen sich in Paris, um die Ukraine zu unterstützen. Während Macron Sicherheitsgarantien ankündigt, lehnt Russland Friedensmissionen strikt ab – und verstärkt zeitgleich…
Die Grünen und die „Merkel-Lücke“ – Fraktionschefin widerspricht Habeck
Robert Habeck hat infrage gestellt, dass es in der Gesellschaft eine politische Mitte gibt. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sieht das anders. Auch mit Blick auf die…
Und nach dem Prozess geht der selbst ernannte „Friedenspianist“ auf den Schöffen los
Der Straßenmusiker Arne S. soll Querdenker angestachelt haben, eine Polizeikette zu durchbrechen. In der Berufung überzieht er das Gericht mit wirren Anträgen – und lauert…
China: Der nächste ranghohe Diplomat ist verschollen
Liu Jianchao wurde als möglicher Außenminister unter Xi Jinping gehandelt. Seit einer Auslandsreise vor über einem Monat ist er aber nicht mehr öffentlich aufgetreten. Quelle:…
Liveblog Bundespolitik: Schröder: „Der SPD geht es nicht gut, wenn das Land in Unordnung ist“
Reaktion auf Klingbeils Lob für Schröders Mut +++ Gescheiterte Pkw-Maut kostet Steuerzahler weitere 27 Millionen +++ Dröge: Koalition soll sich zusammenreißen +++ Alle Entwicklungen im…
Unterstützung für Kiew: Wie Macron Trumps Frust nutzen will
Die Koalition der Willigen will dem US-Präsidenten am Nachmittag in einem Telefonat zeigen, dass sie ihre Hausaufgaben gemacht hat. Ihr Signal: Die Vorbereitungen für Sicherheitsgarantien…
Russlands Wirtschaft kühlt schneller ab als erwartet – „Koalition der Willigen“ berät in Paris
Die „Koalition der Willigen“ berät in Paris über Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Selenskyj trifft sich einem Insider zufolge zu einem Einzelgespräch mit dem US-Sondergesandten Witkoff….
„Schwarz gesprenkelte rote Marienkäfer-Koalition unterscheidet sich nur in einem von Ampel“
WELT-Autor Stefan Aust analysiert die politische Lage: Nach einem Treffen im Kanzleramt zeigen sich CDU und SPD demonstrativ harmonisch – aber was davon kommt beim…
Nazi-Raubkunst: Historisches Gemälde in Argentinien aufgetaucht
in Gemälde, das während der deutschen Besatzung aus einer Amsterdamer Sammlung gestohlen wurde, tauchte Jahrzehnte später über einem Sofa in Argentinien auf. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Große Schande“ – Ein Radrennen im Würgegriff pro-palästinensischer Demonstranten
Der Radsport-Weltverband UCI hat die pro-palästinensischen Proteste während der elften Etappe der Spanien-Rundfahrt kritisiert. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
„Wir erleben, dass man sich die Köpfe einschlägt – anders kann man es ja nicht sagen“
Auf der Pressekonferenz zum Koalitionsausschuss hat Ex-Regierungssprecher Bela Anda einen „als Harmonie verkauften Konflikt auf offener Bühne“ beobachtet. Bei der Reform des Sozialstaates sei man…
Treffen in Washington: Polen will dauerhaft US-Truppen im Land
US-Präsident Trump stellt Polen weitere Soldaten in Aussicht. Bei seinem ersten Auslandsbesuch in Washington betont Polens Präsident Nawrocki die enge Partnerschaft – und setzt auf…
