Kategorie: Politik
„Vollkatastrophe für die russischen Soldaten. Sie sind sozusagen taub und blind“
Russische Einheiten sind in der Ukraine nach der Abschaltung Starlink-Terminals von der Kommunikation abgeschnitten. Das erschwert Angriffe und Koordination erheblich. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Ärger im Maga-Paradies – Diese Krisen werden Trump gefährlich
Schlechte Umfragewerte, Kritik aus dem eigenen Lager und die Epstein-Affäre, bei der täglich neue Skandale ans Licht kommen. Es läuft derzeit nicht gut für US-Präsident…
Liveblog USA unter Trump: Clinton: „Lasst uns die Spielchen beenden und das richtig machen“
Bill und Hillary Clinton sollen Ende Februar vor einem Untersuchungsausschuss aussagen +++ Trump lobt „sehr gute Gespräche“ mit Iran +++ Dänemark glaubt an Einigung mit…
„Das weckt in mir Erinnerungen, wie SA und SS hier aufgetreten sind“, mahnt Banaszak
Im „Ronzheimer“-Podcast warnt Grünen-Politiker Banaszak mit Blick auf die AfD vor einer „schleichenden Übertragung von Macht an eine Partei, die in einer Traditionslinie mit den…
„Sie werden alles tun, um den Krieg zu beenden“ – USA drängen auf Friedensabkommen bis Juni
Bis Ende Juni sollen Russland und die Ukraine nach dem Willen der USA ein Friedensabkommen auf die Beine stellen, berichtet der ukrainische Präsident. Russland hat…
Deutschland-Blog: Klingbeil: „Die alte Welt kommt nicht zurück“
SPD-Chefs mit Grundsatzreden bei Vorstandsklausur +++ Polizei ermittelt gegen Höcke wegen verbotener Parole +++ Grüne drängen auf Reform der Schuldenbremse +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Wie die Bundesregierung nötige Reformen aus Wahlkalkül verschleppt
Betriebsam tun, ohne zielgerichtet zu handeln: Um die Wahlkämpfer in den Bundesländern nicht zu belasten, lässt sich die Regierung mit drängenden Sozialreformen großzügig Zeit. Und…
Linke will Vermögenssteuer zurück – Ökonomen legen offen, was Deutschland erwarten würde
Die Linkspartei fordert die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Laut DIW könnten so jährlich rund 150 Milliarden Euro in die Steuerkassen fließen. Gerecht sei die Umverteilung aber…
10.000 Menschen demonstrieren für Freiheit im Iran
Sie wollen den Menschen im Iran eine Stimme verleihen. Zahlreiche Organisationen und politische Persönlichkeiten versammeln sich am Brandenburger Tor. Etliche bangen um Angehörige in der…
Von Putins Regime angeklagt – „eine tolle Bestätigung“
„Satire tut wohl doch weh“: Der Düsseldorfer Karnevalswagen-Bauer Jacques Tilly ist wegen seiner satirischen Darstellungen Wladimir Putins in Moskau angeklagt. Doch einschüchtern lässt er sich…
„Abrissbirne für Arbeitnehmerrechte“ – SPD positioniert sich als Schutzmacht des Sozialstaats
Die SPD beabsichtigt, sich mit einem neuen Grundsatzprogramm als Verteidigerin des Sozialstaats zu profilieren. Parteichefin Bärbel Bas kritisiert Reformvorschläge aus der Union scharf, etwa die…
Mit zwölf vor Gericht – wie die CSU die Kinderkriminalität bekämpfen will
Minderjährige unter 14 Jahren können bislang strafrechtlich nicht belangt werden: Ein Absenken der Strafmündigkeitsalter gilt als politisch nicht mehrheitsfähig. Die CSU bringt nun einen neuen…
„Lasst uns die Spielchen beenden“ – Clintons fordern ihre öffentliche Anhörung
In Zusammenhang mit dem Epstein-Skandal fordern Bill und Hillary Clinton, ihre Aussagen vor dem US-Kongress öffentlich statt hinter verschlossenen Türen zu machen – und werfen…
„Es muss Druck ausgeübt werden auf das Mullah-Regime“
Tausende Menschen demonstrieren am Brandenburger Tor gegen das Mullah-Regime im Iran. FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert mehr Druck und Sanktionen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Wir sind Preußen…“ – Neue AfD-Jugendorganisation in Berlin und Brandenburg gegründet
Nach der Auflösung der Jungen Alternative ist nun die Generation Deutschland die neue AfD-Jugendbewegung. Sie geht nun auch in den Ländern an den Start, und…
