Kategorie: Politik
Stadtbild-Debatte: Lebenslügen der Einwanderung
Wer wie Friedrich Merz die Folgen unkontrollierter Einwanderung beim Namen nennt, bekommt Dresche. Doch selbst Grüne halten die Empörungsrituale für einen Fehler. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Krieg in Nahost: Rubio warnt Israel vor Westjordanland-Annexion
US-Außenminister: „Können wir nicht unterstützen“ +++ Netanjahu lehnt Beteiligung der Türkei an internationaler Sicherheitstruppe ab +++ Vance zu Gaza: Vor uns liegt eine schwierige Aufgabe…
Trump sagt Treffen mit Putin ab – und verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Die USA und die EU haben schärfere Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt und nehmen den Energiesektor ins Visier. Donald Trump bekräftigte derweil die Absage eines Treffens…
„Der wirtschaftliche Tomahawk“ – USA sanktionieren russische Ölkonzerne
Die USA verhängen Sanktionen gegen die beiden größten russischen Ölfirmen. Hintergrund ist die Weigerung von Kremlchef Putin, den Ukraine-Krieg zu beenden. „Es wird Russland treffen“,…
Trump lässt nun doch fast den gesamten Ostflügel des Weißen Hauses abreißen
Statt nur zu „modernisieren“, lässt US-Präsident fast den gesamten Ostflügel für den neuen Ballsaal im Weißen Haus abreißen. Denkmalpfleger kritisieren einen Eingriff in das historische…
„Es wird eine de-facto-Anerkennung werden müssen“
Donald Trump hat Selenskyj beim Treffen im Weißen Haus eine Absage für Tomahawk-Lieferungen erteilt. Politologe Gerhard Mangott sieht dies nicht sehr dramatisch: „Es wäre nicht…
Bündnis mit AfD – „Dann muss man mich rauswerfen“, sagt die Linke-Politikerin
Politischer Tabubruch: Im brandenburgischen Steinhöfel ist die Abgrenzung zwischen Linkspartei und AfD Geschichte. Politiker beider Parteien bilden eine gemeinsame Fraktion. Die Linke Lehmann bekommt heftigen…
„Unsere Fähigkeiten sichtbar machen“ – Warum Pistorius jetzt das Nordmeer in den Fokus nimmt
Die Arktis rückt in den Fokus der Geopolitik: Der westliche Nato-Verteidigungsraum steht Russland gegenüber. Kanada will nun seine Marine aufrüsten – und Verteidigungsminister Pistorius (SPD)…
Erneuter Angriff auf angebliches Drogenboot – US-Regierung vergleicht Schmugglerbanden mit Al-Qaida
Das US-Militär hat erneut ein Boot mutmaßlicher Drogenschmuggler angegriffen – diesmal im Pazifik. Zwei Menschen starben. Der US-Präsident verteidigte das Vorgehen, das dazu diene, Amerikaner…
Höcke verlangt nach Aussage über AfD-Anfragen Entlassung von Thüringens Innenminister
Nach Einschätzung des thüringischen Innenministers Georg Maier späht die AfD mithilfe von Anfragen im Parlament sicherheitsrelevante Bereiche aus – im Auftrag Russlands. AfD-Chef Höcke reagiert…
„Heute ist ein großer Tag“ – Mit diesem Schritt vollzieht Trump erstmals eine Wende gegenüber Putin
Nach der Absage des Gipfels in Budapest und Moskaus fortgesetzten Attacken auf die Ukraine verliert der US-Präsident die Geduld mit Putin. Zum ersten Mal seit…
„Wir müssen perspektivisch zu Rückführungen nach Syrien kommen“
Hessens CDU-Innenminister Roman Poseck fordert eine Migrationswende und Rückführungen nach Syrien. Er sieht die Entlastung von Staat und Gesellschaft als dringend notwendig: „Wir müssen Veränderungen…
Jetzt erklärt der Kanzler, was er mit „Stadtbild“ gemeint hat – Umfrage stützt Merz
Für seine „Stadtbild“-Äußerung musste Friedrich Merz (CDU) heftige Kritik einstecken. Bislang hatte er nicht konkretisiert, was er genau meinte. Am Rande eines Gipfels in London…
Laut Gutachten des IGH – Israel muss UNRWA im Gazastreifen Hilfe leisten lassen
US-Vizepräsident J.D. Vance trifft in Israel Ministerpräsident Netanjahu und Geiselfamilien. Derweil wurde Israel laut einem IGH-Gutachten dazu verpflichtet, die Hilfsmaßnahmen von UNRWA zu unterstützen. Aus…
„Stellt für viele Bürger Herausforderung dar, die es so noch nie gab in Deutschland“
Zwar hätte Merz sich besser ausdrücken können – aber im Kern stimmt der syrischstämmige Grünen-Bürgermeister Alshebl der „Stadtbild“-Kritik zu. Er stellt bei bestimmten Migrantengruppen in größeren…
