Kategorie: Politik
„Die Frage ist, wollen die Wähler eine Aggro-AfD oder einen gemäßigteren Umgang?“
Die AfD-Abgeordneten im Bundestag sollen nach Worten von Fraktionschef Tino Chrupalla ihren Ton im Plenum entschärfen. „Überraschenderweise will Chrupalla sich mäßigen“, sagt Kolumnistin Nena Brockhaus…
Trump plant Ausnahmen für Autozölle – auch für deutsche Hersteller
Die US-Regierung verfeinert die Zoll-Vorschriften für Autohersteller. Fahrzeuge, die zu mindestens 85 Prozent in den USA produziert werden, sollen zollfrei bleiben. Der Handelsminister stellte eine…
Darum geht Polen nun in die zweite Phase seiner Aufrüstung
Während in Deutschland schon die Debatte über neue Waffen Jahre dauern kann, hat Polen seine Armee mithilfe eines Tricks im Blitztempo ausgebaut. Warschau wird bald…
Stegner will schnell Klarheit über SPD-Minister – Debatte über Esken sei „unwürdig“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat sich für eine möglichst schnelle Bekanntgabe der SPD-Minister ausgesprochen und das lange Verfahren auf dem Weg dorthin kritisiert. Die Debatte…
„Meinungsfreiheit unglaublich wichtig, aber in Deutschland nicht völlig ohne Grenzen“
Bayerns Justiz hat einen Beauftragten für die Verfolgung von „Hass und Hetze“: Staatsanwalt David Beck. Er erklärt, warum es zu Hausdurchsuchungen wegen Internet-Beiträgen kommt. Und…
Außenministertreffen: China mobilisiert BRICS im Handelskrieg mit Washington
Die BRICS-Gruppe sieht sich als alternativen Block, der den Einfluss des Westens reduzieren will. Die protektionistische Handelspolitik Donald Trumps beflügelt dieses Bestreben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Nicht die Realität, in der wir leben“, sagt Vance über einen ukrainischen Sieg
Einen Weg zurück zu den Grenzen von 1991 wird es für die Ukraine und Russland nicht geben. US-Vizepräsident J.D. Vance erklärt in einem Podcast, für…
Abschiebung gestoppt –„Gibt keine Plätze, die EU-Anforderungen entsprechen“
In Berlin gibt es keine geeigneten Räume für eine rechtmäßige Abschiebehaft, darum wurde die Abschiebung eines Clan-Mitglieds durch ein Gericht gestoppt. „Das ist in Berlin…
„Er soll Informationen beschafft haben für den chinesischen Geheimdienst“
Gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage wegen Spionage-Verdachts. „Er war nicht irgendein Mitarbeiter in seinem Büro, er war ein…
Zurückweisungen an der Grenze – „Merz sprach nicht von flächendeckend“
Die künftige schwarz-rote Regierungn will beim Thema Migration nach eigenen Angaben „liefern“. Der Migrationsforscher Raphael Bossong ordnet die Wahlversprechen der Union im Interview mit dem…
Künftiger Senat: SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag in Hamburg
Von Rückenwind spricht der Erste Bürgermeister in Hamburg, Peter Tschentscher, nach beiden Parteitagen vom Wochenende. Nun steht die Regierung. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
CDU und SPD verlieren – AfD jetzt mit zwei Punkten Vorsprung
Die künftige Bundesregierung startet mit schlechten Umfragewerten. Eine Mehrheit glaubt laut einer Forsa-Befragung, dass sich die Lage im Land nicht verbessern wird. In der Sonntagsfrage…
Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionageverdachts angeklagt
Ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah soll jahrelang für einen chinesischen Geheimdienst spioniert haben. Im Visier: das EU-Parlament, Oppositionelle und deutsche Rüstungsdaten. Jetzt erfolgt…
„Er soll überleben. Er muss zurückkommen“ – Mutter appelliert an Bundesregierung
Idith Ohel, Mutter des entführten Deutsch-Israelis und Pianisten Alon Ohel, spricht über das Leid ihres Sohnes in der Hamas-Gefangenschaft – und über ihre Hoffnung, ihn…
AfD will Berlin sauberer machen – Bürger sollen „Müll-Ecken“ melden
Berlin hat ein Müll-Problem – und die AfD will sich dem Problem in der Hauptstadt mit einer Kampagne annehmen. Alexander Bertram (AfD), umweltpolitischer, Sprecher fordert,…
