Kategorie: Politik
„Zufallsmehrheit“? – Dieses Video beweist, dass die Linke eine AfD-Zustimmung in Kauf nahm
Die Linken geben sich überrascht, dass die AfD im Thüringer Landtag für ihren Antrag gestimmt hat. Dabei hat ein AfD-Landtagsabgeordneter das Abstimmungsverhalten wenige Minuten vorher…
Die mysteriöse Spur um den deutschen Presseausweis von Ghislaine Maxwell
Ein internationaler Presseausweis, ausgestellt in Deutschland, taucht Jahre später in US-Ermittlungsakten im Epstein-Fall auf. Das Dokument wurde offenbar von Ghislaine Maxwell genutzt. WELT erfuhr nun,…
„Wir haben gerade erst angefangen“, sagt Trumps oberster Abschiebe-Beamter
Die Leiter verschiedener Bundesbehörden müssen sich wegen umstrittener Einsätze in Städten rechtfertigen. Hintergrund sind Todesfälle und Proteste, die in den vergangenen Wochen die Debatte über…
„Die internationale Ordnung steht nicht nur unter Druck, sie wird angegriffen“, ruft Baerbock
Annalena Baerbock warnt im EU-Parlament vor Angriffen auf die internationale Ordnung. Europa müsse die UN und die UN-Charta stärken. Für die Nachfolge von UN-Generalsekretär António…
„‚Faulen Arbeitnehmern‘ Beine machen. Und dann empört aufschreien“
Taz-Journalistin Anna Lehmann spricht bei „MEINUNGSFREIHEIT“ über die Aufregung um die „Lifestyle-Teilzeit“ und sieht eine Doppelmoral in der Debatte. Wenn es etwa darum gehe, Vermögen…
„Diese linken Träumereien in Berlin werden in Bayern finanziert“
PREMIUM-GRUPPE-Herausgeber Ulf Poschardt kritisiert Friedrich Merz’ Wahlkampfstrategie und fordert mehr offene Debatten. Poschardt fordert mehr politische Verantwortung. „Den ÖRR halbieren, NGOs defunden, und eine radikale…
„Das Erscheinungsbild der Union war in den letzten Wochen nicht gut“, sagt CDU-Arbeitnehmeranführer
Friedrich Merz angebliche „Maulkorb“-Ansage zum Ende von Sozialabbau-Vorstößen wie der „Lifestyle-Teilzeit“ begrüßt CDU-Arbeitnehmerchef Dennis Radtke „als einen Appell an Disziplin“. Er kritisiert, die Union habe…
„Viel Neugier und Abscheu, welche Promis dabei sind beim Thema Epstein“
CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach spricht bei „MEINUNGSFREIHEIT“ über die Epstein-Files. Er lenkt den Blick auf Deutschland. 17.000 Hinweise zu Kinderpornografie konnten von der Polizei bislang nicht…
„Kann leicht zu einer Eskalation durch Zufall kommen“ – Deutschlands Marine-Chef warnt vor Russland
Deutschlands oberster Marine-Soldat warnt vor den Kapazitäten Russlands auf hoher See und insbesondere der Ostsee, wo russische Flugzeuge Droh-Manöver abhielten. Er lobt aber auch seine…
„Die CDU muss die Samthandschuhe ausziehen“ – JU-Chef fordert härteren Umgang mit SPD
Vor allem beim Thema Sozialreformen gibt es in der schwarz-roten Regierung Streit. Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert seine Partei nun zu einem…
„Friedliche Protestgruppe“ – AfD-Fraktion in Brandenburg verteidigt Identitäre Bewegung
Die AfD-Spitze will, dass Parteimitglieder keine Treffen mit dem als rechtsextrem eingestuften Martin Sellner organisieren. Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt schlägt hingegen eine Diskussion mit ihm vor…
Nato ist laut Kaja Kallas „nicht mehr, was sie einmal war“
Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz spricht sich die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas für eine offene Debatte über europäische atomare Abschreckung aus. Hintergrund sind wachsende Zweifel…
Trump will noch diese Woche eine der wichtigsten Klimaschutz-Grundlagen kippen
Sie wurde noch unter US-Präsident Obama festgeschrieben: Donald Trump will eine rechtliche Grundlage für den Kampf gegen den Ausstoß von Kohlendioxid (CO₂) kippen. Seine Sprecherin…
Gericht zwingt Stadt Lindenberg zur Hallenvergabe an AfD
Trotz Bedenken wegen der Teilnahme von Björn Höcke muss die Stadt Lindenberg der AfD eine Wahlkampfveranstaltung in ihrer Stadthalle erlauben. Ein Gericht erklärte den Widerruf…
Und dann verschwindet plötzlich ein Post vom X-Account des US-Vizepräsidenten
Der US-Vizepräsident J.D. Vance befindet sich derzeit auf einer Reise im Südkaukasus, um in Armenien und Aserbaidschan die „Friedensbemühungen“ der USA fortzusetzen. Dabei sorgt ein…
