Kategorie: Politik
Deutschlandflaggen nun auch an Schulen im Landkreis Mansfeld-Südharz
Der erfolgreiche Vorstoß der AfD im Jerichower Land hatte große Kritik ausgelöst. Doch nun wird auch in einem weiteren Landkreis in Sachsen-Anhalt an Schulen das…
Grünen-Chefin hält US-Rohstoff-Deal mit der Ukraine für eine „verpasste Chance“
Während die Ukraine den Rohstoff-Deal mit den USA als „nützlich“ bezeichnet, kritisiert Grünen-Chefin Brantner das Abkommen. Aus ihrer Sicht fehlt ein entscheidender Punkt. Zitat-Quelle: DIE…
„Diese Feststellung lastet schwer auf uns, auch auf mir“
Der Evangelische Kirchentag in Hannover hatte einen prominenten Gast: Altkanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Politikerin rief die Besucher dazu auf, sich für eine „Menschheitsaufgabe“ mehr zu…
Klingbeil will als Finanzminister „entschlossen“ Sondervermögen Infrastruktur umsetzen
Der neuen Regierung steht dank Sondervermögen sehr viel Geld zur Verfügung. SPD-Chef Lars Klingbeil soll es verwalten und will damit den „wirtschaftlichen Turnaround“ schaffen. Alle…
Südkoreas Übergangspräsident Han Duck Soo tritt zurück
Den Grund für seinen Rücktritt hat der 75-Jährige nur angedeutet. Doch für viele südkoreanischen Medien ist das Motiv von Han Duck Soo eindeutig. Sein Vorgänger…
Indien schließt Luftraum für pakistanische Flugzeuge – „Lage ist bedrohlich“
Nach einem Terroranschlag auf Touristen in Kaschmir schließt Indien seinen Luftraum für pakistanische Fluggesellschaften. Betroffen seien alle Flugzeuge, die in Pakistan registriert und von pakistanischen…
Scholz ist „durchaus willens und in der Lage, sehr witzig und ulkig zu sein“
Bald wird Olaf Scholz als Kanzler mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Sein Sprecher verriet deshalb, was der SPD-Politiker in Zukunft machen will – und in…
Mehr und billigeres Fleisch? Künast fühlt sich per „Zeitmaschine“ um Jahrzehnte zurückgeworfen
Der designierte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) lehnt höhere Steuern auf Fleisch ab und stößt damit auf Kritik. Nun meldet sich auch seine Vorgängerin von den…
„Notwehr“? Die Klagewut der AfD und ihre Folgen
Nie hat eine Partei die Justiz mit Klagen derart überhäuft wie die AfD. Ihr geht es auch darum, politische Ziele durchzusetzen. Sie begründet das mit…
Renten steigen zum 1. Juli um 3,74 Prozent
Ab 1. Juli steigen die Renten in Deutschland um 3,74 Prozent – mehr als die erwartete Inflation. Für eine Rente von 1000 Euro bedeutet das…
Richterin in Bolivien: Haftbefehl gegen früheren Präsidenten Morales aufgehoben
Eine Richterin in Bolivien hat die Einstellung aller Ermittlungen gegen den früheren Präsidenten wegen Meschenhandels untersagt. Der will abermals für das Präsidentenamt kandidieren. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Chef der Linkspartei fordert Volksentscheide auf Bundesebene und neues Ausländerwahlrecht
Inmitten der Regierungsbildung meldet sich auch die Linkspartei zu Wort: Sie will mehr Mitbestimmung für die Bürger – auch diejenigen, die erst seit wenigen Jahren…
„Auf viel Geld zu verzichten für Deutschland – das verdient Respekt“
Das künftige Kabinett des designierten Kanzlers Merz hält ein paar personelle Überraschungen bereit. Ökonom Daniel Stelter und Herausgeber Ulf Poschardt geben ihre Einschätzung zu dem…
„Da gäbe es Potenzial für einen Politikwechsel“
Das künftige Kabinett des designierten Kanzlers Merz hält ein paar personelle Überraschungen bereit. Ökonom Daniel Stelter und Herausgeber Ulf Poschardt geben ihre Einschätzung zu dem…
„Ein ungeheuerlicher Vorgang“ – Steinhöfel gegen die Bundesrepublik
Der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel trifft vor Gericht immer wieder auf Behörden und Ministerien. Besonders persönlich wurde ein Streit mit dem Bundesamt für Justiz. Steinhöfel…
