Kategorie: Politik
Wahl in Norwegen – Partei von Ministerpräsident liegt vorn
Ersten Hochrechnungen zufolge ist die sozialdemokratische Arbeiterpartei des amtierenden Ministerpräsidenten Støre die stärkste Kraft. Für eine rot-grüne Mehrheit im Parlament könnte es aber knapp werden….
Jetzt braucht Macron das „Schaf mit fünf Beinen“
Ministerpräsident François Bayrou stürzt spektakulär. Präsident Emmanuel Macron steht nun vor einer unlösbar wirkenden Aufgabe. Die fatalen Konsequenzen der Krise sind bereits jetzt zu spüren – und…
„Enquete-Kommission eine Eier legende Wollmichsau“
Virologe Klaus Stöhr äußert sich im Gespräch mit WELT TV skeptisch über die Enquete-Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung. Er kritisiert die Zusammensetzung und fordert einen Untersuchungsausschuss. Quelle:…
Krieg in Nahost: Israel greift weiter in Libanon an – fünf Tote
Mindestens sechs Tote bei Schusswaffenangriff in Jerusalem +++ Polizei geht von Anschlag aus +++ Israels Verteidigungsminister droht Hamas mit „Hurrikan“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Im Austeilen sind die Grünen groß. Aber nicht im Einstecken“
Kolumnist Jan Fleischhauer sieht das grüne Lager in der Opposition nervös. Der Interview-Eklat um Paula Piechotta zeige zudem, dass die Partei „dünnhäutig“ sei. Annalena Baerbocks…
Bundeswehr kauft laut Bericht 300 Patriot-Luftabwehrraketen in den USA
Für rund 1,5 Milliarden Euro will die Bundeswehr 300 Patriot-Raketen beschaffen. Außerdem ist der Kauf neuer Drohnen und geschützter Krankenstationen geplant. Der Haushaltsausschuss soll die…
Ausländerrecht: Lettland weist weitere 841 Russen aus
Seit Russlands Überfall auf die Ukraine betrachtet Lettland russische Staatsbürger im Land als Sicherheitsrisiko. Wer nicht Lettisch spricht, muss gehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Völlig überholtes Rollenbild“ – SPD fordert Ende des Ehegattensplittings
Die Sozialdemokraten drängen auf eine Reform des Ehegattensplittings. SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar bezeichnete das Steuermodell als „völlig überholt“. Die Union lehnt die Abschaffung des Modells hingegen…
„Deutschland sollte lauter die Stimme erheben“, sagt der Vater der Geisel
Der Vater von Hamas-Geisel Guy Gilboa-Dallal, Ilan Gilboa-Dallal, appelliert an die internationale Staatengemeinschaft, sich stärker für die Freilassung der Entführten einzusetzen. Er kritisiert die aus…
Aufregung um Interview – Magazin wirft Grünen-Politikerin „Zensur“ vor
Grünen-Politikerin Paula Piechotta soll ganze Passagen und sogar Fragen aus einem Gespräch mit dem „Stern“ gestrichen haben. Das Magazin veröffentlicht das Interview dennoch – samt…
Die Bruchstellen in der radikalen Rechten
Die radikale Rechte ist in mehreren zentralen Fragen so gespalten wie lange nicht. Eine davon berührt einen grundlegenden Richtungsstreit in der AfD. Wo verlaufen die…
USA unter Trump: US-Gericht bestätigt Millionenstrafe gegen Trump wegen Verleumdung
US-Präsident muss 83 Millionen Dollar an Kolumnistin E. Jean Carroll zahlen +++ Trump mahnt Konzerne zur Einhaltung der Einwanderungsgesetze +++ Berichte: US-Regierung startet Einsatz gegen…
Spanien will Waffenembargo per Gesetz festschreiben – Israel reagiert empört
Aus Protest gegen Israels Vorgehen im Gaza-Krieg verhängt die spanische Regierung neue Sanktionen. Neben einem gesetzlichen Waffenembargo soll auch Einreiseverbote kommen. Die israelische Regierung spricht…
„Das Dümmste, was wir machen können“ – Experte rechnet mit Steuererhöhungen ab
Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen fordert, den Nachhaltigkeitsfaktor der Rente wieder zu aktivieren. Nur so könne die Rentenlast gerecht an die demografische Entwicklung angepasst werden. Zitat-Quelle: DIE…
Botschafterkonferenz: Ein neuer Dreiklang statt Baerbock-Kurs
Kanzler Merz und Außenminister Wadephul schwören die Botschafter auf die Linie der Regierung ein. Sie unterscheidet sich vom Ansatz der Vorgängerregierung. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
