Kategorie: Politik
Israel nimmt Luftschläge auf Gaza wieder auf – Armee spricht von „umfangreichen Angriffen“
Seit Januar gilt zwischen Israel und der islamistischen Hamas eine Waffenruhe, die aber bisher nicht verlängert wurde. Jetzt greift Israels Armee wieder massiv Stellungen der…
Israel führt „umfangreiche Angriffe“ auf Gazastreifen aus
Seit Januar gilt zwischen Israel und der islamistischen Hamas eine Waffenruhe, die aber bisher nicht verlängert wurde. Jetzt greift Israels Armee wieder massiv Stellungen der…
Viele Elemente des Friedensdeals für die Ukraine laut Trump schon vereinbart
Donald Trump hat angekündigt, am Dienstag mit Kreml-Chef Putin über eine mögliche Waffenruhe für die Ukraine zu sprechen. Er spricht vorab davon, dass vieles bereits…
Familie des Vorgängers: Trump entzieht Bidens Kindern Secret-Service-Schutz
Nach seinem Einzug ins Weiße Haus hat Trump veranlasst, dass einige ehemalige Weggefährten keinen Personenschutz mehr erhalten sollen. Nun trifft es die Kinder seines Vorgängers….
Reform von Bürgergeld und Elterngeld – „Die Vollkaskomentalität funktioniert nicht mehr“
Vor der geplanten Änderung der Schuldenbremse fordern Vertreter der Union, aber auch der Präsident des Landkreistags drastische Reformen im Sozialbereich. Es gebe zu viel Bürokratie…
Friedrich Merz und der „Führungsanspruch“ über eine „neue Supermacht namens EU“
Geht es bei der Aufrüstung der Bundeswehr um die Verteidigungsfähigkeit oder doch um mehr? Über diese Frage wurde bei „Hart aber fair“ gerungen. Einem jungen…
CSU und Freien Wähler einig – Bayern stimmt Schuldenpaket im Bundesrat zu
Nach Koalitionsgesprächen mit den Freien Wählern verkündet Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei: „Der Freistaat Bayern wird den geplanten Grundgesetzänderungen zustimmen.“ Sehen Sie hier…
„Wird sehr interessant“ – Trump will am Dienstag Kennedy-Akten öffnen
Um den Mord an John F. Kennedy ranken sich seit Jahrzehnten Mythen. Jetzt sollen bislang geheime Dokumente veröffentlicht werden – insgesamt 80.000 Akten-Seiten. Zitat-Quelle: DIE…
„Kann sein, dass wir Rot-Grün noch vier Jahre als Minderheitsregierung behalten“, sagt Kubicki
Der Bundestag entscheidet am Dienstag über ein gigantisches Sondervermögen auf Pump und eine Reform der Schuldenbremse. Wolfgang Kubicki fürchtet, dass Rot-Grün weiterregieren könnte. Alle Entwicklungen…
„Noch nie näher gewesen“ – Weißes Haus sieht Friedensdeal für Ukraine in Reichweite
Donald Trump hat angekündigt, am Dienstag mit Kreml-Chef Putin über eine mögliche Waffenruhe für die Ukraine zu sprechen. Die Sprecherin des Weißen Hauses gibt sich…
Karlsruhe lehnt weitere Eilanträge gegen Abstimmung über Schulden ab
Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für die Abstimmung über neue Schulden in bislang nie dagewesener Höhe frei gemacht. Die Eilanträge mehrerer Abgeordneter wies das Gericht…
„Auf gar keinen Fall“ – Trump-Sprecherin lehnt Rückgabe der Freiheitsstatue ab
Ein französischer Politiker hat eher scherzhaft die Rückgabe der Freiheitsstatue gefordert. Doch die Trump-Regierung findet die Forderung gar nicht lustig. Frankreich solle den USA dankbar…
Bundesverfassungsgericht lehnt weitere Eilanträge gegen Abstimmung über Schulden ab
Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für die Abstimmung über neue Schulden in bislang nie dagewesener Höhe frei gemacht. Die Eilanträge mehrerer Abgeordneter wies das Gericht…
„Da scheiß‘ ich drauf!“, brüllt der Richter, „da ist einer tot!“
Renitente Zeugen und das Rätsel um ein mögliches Tat-Video beschäftigen das Landgericht Bielefeld im Prozess um den Tod von Philipos Tsanis. Sogar dem sonst sehr…
Liveticker: Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Milliardenpaket ab
Bayern will im Bundesrat für Schuldenpaket stimmen +++ CSU und Freie Wähler haben sich darauf verständigt +++ Union nominiert Klöckner als Bundestagspräsidentin +++ alle Entwicklungen…
