Kategorie: Politik
„Rot-grüner Einfluss immer noch spürbar“ – Wie Wadephul das eigene Lager vor den Kopf stößt
Außenminister Wadephul (CDU) gilt vielen in der Union schon nach wenigen Wochen als Problemfall. Seine Haltung zu Israel und zu den US-Luftschlägen gegen Ziele im…
Trumps Migrationspolitik: US-Gericht erlaubt Abschiebungen in Drittstaaten vorerst
Die Trump-Regierung wollte einen Vietnamesen in den Krisenstaat Südsudan abschieben. Ein Richter stoppte den Plan zeitweise. Doch nun können solche Abschiebungen vorerst durchgeführt werden. Quelle:…
Drei Tote bei russischen Drohnenangriffen im Nordosten der Ukraine
Russland setzt seine Angriffe auf die Ukraine fort. Bei einem erneuten Drohnenangriff auf Sumy im Nordosten des Landes werden nach ukrainischen Angaben drei Menschen getötet,…
US-Vize Vance hofft, dass Iran wichtige Lektion gelernt hat – Explosionen in Teheran
US-Präsident Trump sagt, Israel und der Iran hätten sich auf einen „vollständigen und totalen Waffenstillstand“ geeinigt. Er soll innerhalb von 24 Stunden schrittweise eingeführt werden….
Nach Irans Vergeltungsschlag: Eine Art Raketendiplomatie
Nach einem symbolischen Gegenschlag Irans scheint sich ein Ausweg für Washington und Teheran anzudeuten, die beide kein Interesse an einem Krieg haben. Zieht Israel mit?…
Linke setzt CSU bei Gremiumswahl unter Druck – und droht mit Konsequenzen
Im Bundestag sollen diese Woche die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt werden. Die CSU will den Einzug von Linken-Politikerin Heidi Reichinnek verhindern. Deren Partei…
Vertraute von Minister Pistorius wollen ihre Macht im Verteidigungsministerium ausbauen
Das Verteidigungsministerium steht erneut vor einer Umorganisation. Im August will Minister Boris Pistorius (SPD) Änderungen bekannt geben. Erste Details sickern jedoch jetzt schon durch –…
„Das ist unser Berliner-Mauer-Moment“
Reza Pahlavi ist der Sohn des früheren Schahs und einer der bekanntesten Exil-Iraner. Er sieht deutliche Anzeichen für ein baldiges Ende des Mullah-Regimes. An den…
„Unsere Kollegen haben eine Neutralitätspflicht. Da geht’s nicht nur ums Kopftuch“
Dürfen Lehrerinnen in der Schule ein islamisches Kopftuch tragen? Bisher ist das nach dem in Berlin geltenden Neutralitätsgesetz nicht erlaubt. Nun soll das Gesetz angepasst…
Israel und Iran stimmen laut Trump stufenweiser Waffenruhe zu
Wenige Stunden nach dem Vergeltungsschlag des Iran verkündet US-Präsident Donald Trump, dass sich Israel und der Iran auf einen „vollständigen und totalen Waffenstillstand“ geeinigt hätten….
Oberstes Gericht erlaubt Trump schnelle Abschiebungen in Drittländer
Die US-Einwanderungsbehörden flog im Mai acht wegen schwerer Verbrechen verurteilte Migranten in den Südsudan aus – eine Maßnahme, die nach Ansicht eines US-Bezirksrichters rechtswidrig war….
Iran greift als Vergeltung US-Basis an – Katar meldet Abwehr aller Raketen
Der Iran hat den Stützpunkt Al-Udeid in Katar mit Raketen angegriffen. Laut Pentagon gibt es ersten Erkenntnissen zufolge keine Verletzten. Katar verurteilt den Angriff scharf….
Geplanter Anschlag auf Selenskyj – Ex-Soldat in Polen angeklagt
Ein Ex-Soldat soll in Polen ein Attentat auf Selenskyj geplant haben – im Auftrag russischer Geheimdienste. Zwei frühere Mitglieder seiner Leibwache sind ebenfalls verdächtig. Polen…
Für Donald Trump ist das bestmögliche Ergebnis eingetreten
Der Vergeltungsschlag des Iran fällt zurückhaltend aus. Teheran will offenkundig vorerst eine Eskalation vermeiden. Für Donald Trump ist das günstig. Sein Luftangriff gegen das Atomprogramm…
„Natürlich sind die US-Truppen gewarnt gewesen. Die Luftabwehrsysteme sind die modernsten der Welt“
Der Iran hat mit Gegenangriffen auf das US-Bombardement seiner Atomanlagen vom Wochenende reagiert. Das Staatsfernsehen meldete am Montag, die US-Streitkräfte auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Udeid in…
