Kategorie: Politik
BSW beklagt „systematische Zählfehler“ und reicht Wahlprüfungsbeschwerde in Karlsruhe ein
Das BSW ist überzeugt, die Auszählung der Bundestagswahl sei nicht korrekt erfolgt. Nach einem erfolglosen Einspruch im Bundestag reicht die Partei eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht…
„Wird nicht die Lösung all unserer Probleme sein“
Expertin für Verteidigungspolitik Ulrike Franke erklärt die strategische Bedeutung des IRIS-Square-Systems für die EU und die Herausforderungen beim Aufbau des Satellitennetzes. „Man wird nicht mit…
„Wer weiß, was passiert wäre“ – Mann mit Schrotflinte rennt in Richtung US-Kapitol
Ein 18-Jähriger rannte in Washington in taktischer Einsatzweste mit einer geladenen Schrotflinte in Richtung US-Kapitol. Er wurde von der Kapitolpolizei gestellt. Das schnelle Eingreifen verhinderte…
„Dann sollten wir in einer vielfältigen Gesellschaft auch eine Ramadan-Beleuchtung akzeptieren“
In Frankfurt am Main ist dieses Jahr zum dritten Mal eine Ramadan-Beleuchtung zu sehen. Aufgehängt wurden Halbmonde, Sterne und Laternen. WELT-Kolumnist Ahmad Mansour erklärt, warum…
„Absolut untragbar“ – Starker Gegenwind für geplanten Albanese-Auftritte in Berlin
Francesca Albanese, UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, soll bald in einem von der Berliner Senatsverwaltung geförderten Kino auftreten. Dagegen regt sich breiter Widerstand. Derweil gibt ein UN-Gremium…
„Fürchte, noch nicht alle im Land haben die Ernsthaftigkeit der Lage begriffen“
CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach ruft seine Partei auf, endlich ihre Versprechen an die Bürger einzulösen. Es sei auch nicht hilfreich, sich zu stark mit der AfD…
Referendum in Italien: Wenn der Justizminister vor „mafiaähnlichen“ Zuständen warnt
Im März können die Italiener über eine Justizreform abstimmen. Die Regierung beschreibt sie als absolut notwendig, die Opposition nennt sie „Modell Orbán“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Mehr als 80 Filmschaffende „entsetzt“ über Schweigen der Berlinale zum Gaza-Krieg
Der Jurypräsident der Berlinale Wim Wenders antwortete auf eine Frage zum Gaza-Krieg: „Wir müssen uns aus der Politik heraushalten.“ Dieses „Schweigen“ kritisieren über 80 internationale…
Rechter Aktivist tot geprügelt – Neun Festnahmen, darunter Mitarbeiter von linkem Abgeordneten
Der 23-jährige Quentin Deranque war am vergangenen Donnerstag in Lyon von einer Gruppe Vermummter totgeprügelt worden. Nun wurden neun verdächtige festgenommen. Unter ihnen befindet sich…
„Wer glaubt, man müsse sich jeden Tag mit AfD befassen, hat Kontakt zur Bevölkerung verloren“
CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach ruft seine Partei auf, endlich ihre Versprechen an die Bürger einzulösen. Es sei auch nicht hilfreich, sich zu stark mit der AfD…
Kommt Günther mit diesem Plan durch, gerät Merz unter Zugzwang
Die CDU-Spitze will das Thema kleinhalten, doch damit dürfte sie scheitern: Ein offener Schlagabtausch über eine umfassende Social-Media-Regulierung wird auf dem Parteitag erwartet – auf…
Verfassungsschutz und AfD: Wer das Schwert nimmt
Ein Parteienverbot ist nicht undemokratisch. Aber es ist auch kein normales Mittel im Meinungskampf, falls man an der Wahlurne keinen Erfolg hat. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Der Kampf um die Simson: Ihr Name soll nicht zum Symbol der AfD werden
AfD-Politiker versuchen, das DDR-Kultmoped Simson zu vereinnahmen. Die Nachfahren der jüdischen Herstellerfamilie wehren sich jetzt dagegen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Macron in Indien: Modi als Alternative zu Trump
Nach dem deutschen Bundeskanzler reist der französische Präsident Emmanuel Macron nach Indien. Es lockt ein Milliardendeal zur Sicherheitspartnerschaft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Sie haben keine Waffen, die die Amerikaner auch nur ansatzweise in Bedrängnis bringen“
Der Iran feuert bei einem Manöver Raketen auf die Straße von Hormus und blockiert die zentrale Ölexportroute. Die Verhandlungen mit den USA bleiben ohne konkrete…
