Kategorie: Politik
Wie Dobrindt grüne Lieblingsprojekte bei der Polizei streicht
Das Innenministerium will das Bundespolizeigesetz reformieren und den Beamten mehr Befugnisse geben. WELT AM SONNTAG kennt die Details der Pläne. Zentrale Vorhaben der Ampel verwirft…
Ukraine-Liveblog: Russische Kampfdrohnen greifen Hafenstadt Odessa an
Kiew meldet Zerstörung russischer Kampfflugzeuge +++ Putin: Bin bereit für Treffen mit Trump +++ Russland bestellt deutschen Botschafter ein +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
Brandanschlag – „Eiskaltes Konzept, um die deutsche Öffentlichkeit zu verunsichern“
Videos der brennenden Bundeswehr-Fahrzeuge erscheinen auf russischen Telegram-Kanälen. „Wir müssen mit weiteren Anschlägen rechnen“, sagt dazu der Ex-BND-Chef August Hanning. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Tief sitzender Christenhass“ – Israelische Siedler greifen christliches Palästinenser-Dorf an
Jüdische Siedler greifen Taybeh an – das einzige vollständig christliche Dorf im Westjordanland. Seitdem herrschen Angst und Wachsamkeit, berichten Dorfbewohner WELT. Viele Christen sehen keinen…
Trump rechnet nächste Woche mit Waffenruhe in Gaza
Bereits in wenigen Tagen könnte es im Gaza-Krieg zu einer Waffenruhe kommen, lautet eine überraschende Einschätzung von US-Präsident Donald Trump. Seine optimistische Aussage wirft Fragen…
Vorstand der islamischen Hochschulgruppe der Uni Kiel will nach Vorwürfen zurücktreten
Die „Islamwoche“ an der Kieler Christian-Albrechts-Universität sorgt weiter für Kritik. Die islamische Hochschulgruppe kündigte nun Konsequenzen an. Fraglich ist, ob dies dem Präsidium der Uni…
Hubig will Umgehung der Mietpreisbremse bei möblierten Wohnungen stoppen
Die Bundesjustizministerin kündigt ein härteres Vorgehen gegen die Umgehung der Mietpreisbremse bei möblierten Wohnungen an. Vermieter dürften sich nicht länger „mit zwei Stühlen“ aus der…
„Ich bin immer vorsichtig mit so martialischen Begriffen. Es ist keine Kriegserklärung“
Die Linksfraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek schließt nach ihrer gescheiterten Wahl für das Bundestagsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste nicht aus, dass noch jemand anderes aus der Fraktion…
„Junge Ausländer mit spätpubertärem Gehabe, ohne jeden Respekt vor der Polizei“
Im sächsischen Aue-Bad Schlema sorgt eine Gruppe Migranten für „Angst und Schrecken“, viele von ihnen sind minderjährig. Schließlich greift die Polizei „sehr offensiv“ durch. Doch…
Bärbel Bas würdigt die Arbeit ihrer Vorgängerin Saskia Esken
Die designierte SPD-Ko-Vorsitzende Bärbel Bas hat die Forderung nach einer solidarischen Gesellschaft mit guter Arbeit in den Mittelpunkt ihrer Bewerbungsrede gestellt. Ausdrücklich würdigte sie in…
Trump schließt neue Angriffe auf Iran bei erneuter Urananreicherung nicht aus
Sollte der Iran wieder Uran in einem alarmierenden Umfang anreichern, würde US-Präsident Trump neue Angriffe in Betracht ziehen. Pläne zur Aufhebung der Iran-Sanktionen habe er…
Pro Asyl geht juristisch gegen Aussetzung des Familiennachzugs vor
Nach dem Bundestagsbeschluss zur Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus kündigt Pro Asyl rechtliche Schritte an. Geschäftsführer Karl Kopp spricht von einem „inhumanen“…
Bas nennt Esken eine der „Mütter des Erfolges“ der SPD
Bärbel Bas findet in ihrer Ansprache beim SPD-Parteitag klare Worte für den Umgang mit Saskia Esken. Die bisherige Parteichefin bezeichnet sie als „Mutter des Erfolges“…
SPD-Chef Klingbeil räumt Fehler ein – „Wir waren nicht voll da“
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Fehler im Wahlkampf und in seinem Verhalten nach der Bundestagswahl eingeräumt. Er trage ohne Frage Verantwortung für das historisch schlechte Wahlergebnis,…
Ein Post, zwei „X“-Accounts, sechs Polizisten und eine Hausdurchsuchung
In dieser Woche führte die Polizei bundesweit Hausdurchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren durch. Einer der Betroffenen war ein Bremer Bürger, der bei „X“ Hetze verbreitet haben soll….
