Kategorie: Politik
Bärbel Bas würdigt die Arbeit ihrer Vorgängerin Saskia Esken
Die designierte SPD-Ko-Vorsitzende Bärbel Bas hat die Forderung nach einer solidarischen Gesellschaft mit guter Arbeit in den Mittelpunkt ihrer Bewerbungsrede gestellt. Ausdrücklich würdigte sie in…
Trump schließt neue Angriffe auf Iran bei erneuter Urananreicherung nicht aus
Sollte der Iran wieder Uran in einem alarmierenden Umfang anreichern, würde US-Präsident Trump neue Angriffe in Betracht ziehen. Pläne zur Aufhebung der Iran-Sanktionen habe er…
Pro Asyl geht juristisch gegen Aussetzung des Familiennachzugs vor
Nach dem Bundestagsbeschluss zur Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus kündigt Pro Asyl rechtliche Schritte an. Geschäftsführer Karl Kopp spricht von einem „inhumanen“…
Bas nennt Esken eine der „Mütter des Erfolges“ der SPD
Bärbel Bas findet in ihrer Ansprache beim SPD-Parteitag klare Worte für den Umgang mit Saskia Esken. Die bisherige Parteichefin bezeichnet sie als „Mutter des Erfolges“…
SPD-Chef Klingbeil räumt Fehler ein – „Wir waren nicht voll da“
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Fehler im Wahlkampf und in seinem Verhalten nach der Bundestagswahl eingeräumt. Er trage ohne Frage Verantwortung für das historisch schlechte Wahlergebnis,…
Ein Post, zwei „X“-Accounts, sechs Polizisten und eine Hausdurchsuchung
In dieser Woche führte die Polizei bundesweit Hausdurchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren durch. Einer der Betroffenen war ein Bremer Bürger, der bei „X“ Hetze verbreitet haben soll….
Bas und Klingbeil zu SPD-Vorsitzenden gewählt – Klüssendorf neuer Generalsekretär
Vier Monate nach dem Wahldebakel hat die SPD ihre Führungsspitze neu bestimmt. Bärbel Bas erhielt 95 Prozent der Stimmen, Lars Klingbeil wurde hingegen abgestraft. Tim…
Anschlag von Solingen – Zeuge will vor Gericht plötzlich nicht mehr aussagen
Gehörte der Attentäter von Solingen schon seit Jahren der Terrormiliz Islamischer Staat an? Ein Zeuge hatte Hinweise darauf geliefert. Doch vor Gericht will er plötzlich…
Das starke linke Bedürfnis der SPD – und was das für Klingbeil bedeutet
Die Sozialdemokraten ringen mit sich selbst. Auf ihrem Parteitag streiten sie über Krieg und Frieden – und zeigen, wie groß ihr Bedürfnis ist, wieder eine…
Liveblog zur Merz-Regierung: Tim Klüssendorf zum neuen SPD-Generalsekretär gewählt
Neue SPD-Doppelspitze: 95 Prozent der Delegierten stimmen für Bas, 65 für Klingbeil +++ Schlagabtausch zwischen Stegner und Pistorius +++ Klingbeil: Wir sind auf Zuwanderung angewiesen…
Warum die Klimadiplomatie gerade keine Fortschritte macht
In Bonn haben tausende Verhandler zehn zähe Tage hinter sich. Der deutsche Umweltminister Schneider sagt: „Das wird der Lage nicht gerecht.“ Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Thüringer Verfassungsschutzchef nennt AfD-Gutachten eine „dünne Suppe“
Mit einem ausführlichen Gutachten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch begründet. Zwei prominente Experten wundern sich über das Papier. Quelle:…
„Wichtiger Moment nach 30 Jahren Krieg“ – Kongo und Ruanda unterzeichnen Friedensabkommen
Es könnte das Ende eines langen und blutigen Konflikts sein: In Washington haben die Außenminister von Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo ein Friedensabkommen unterschrieben….
Klingbeil wieder zum Vorsitzenden gewählt
Vizekanzler Lars Klingbeil ist für weitere zwei Jahre zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 47-Jährige 64,9 Prozent der Stimmen. Quelle:…
„Das Regime ist in so einer Panik, dass es selbst einen ‚Like-Button‘ kriminalisiert“
Die Menschenrechtslage im Iran spitzt sich laut Beobachtern zu: Verhaftungen nehmen zu, Menschen werden hingerichtet. Gazelle Sharmahd, Tochter des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmadh, der im Iran…
