Kategorie: Politik
Warum die Klimadiplomatie gerade keine Fortschritte macht
In Bonn haben tausende Verhandler zehn zähe Tage hinter sich. Der deutsche Umweltminister Schneider sagt: „Das wird der Lage nicht gerecht.“ Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Thüringer Verfassungsschutzchef nennt AfD-Gutachten eine „dünne Suppe“
Mit einem ausführlichen Gutachten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch begründet. Zwei prominente Experten wundern sich über das Papier. Quelle:…
„Wichtiger Moment nach 30 Jahren Krieg“ – Kongo und Ruanda unterzeichnen Friedensabkommen
Es könnte das Ende eines langen und blutigen Konflikts sein: In Washington haben die Außenminister von Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo ein Friedensabkommen unterschrieben….
Klingbeil wieder zum Vorsitzenden gewählt
Vizekanzler Lars Klingbeil ist für weitere zwei Jahre zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 47-Jährige 64,9 Prozent der Stimmen. Quelle:…
„Das Regime ist in so einer Panik, dass es selbst einen ‚Like-Button‘ kriminalisiert“
Die Menschenrechtslage im Iran spitzt sich laut Beobachtern zu: Verhaftungen nehmen zu, Menschen werden hingerichtet. Gazelle Sharmahd, Tochter des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmadh, der im Iran…
Bärbel Bas: Die SPD-Aufsteigerin
Bärbel Bas wird mit einem sehr guten Ergebnis zur SPD-Vorsitzenden gewählt. Viele in der Partei knüpfen hohe Erwartungen an sie. Kann sie die erfüllen? Quelle:…
„Freue mich, dass Deutschland eine stärkere Rolle als in der Vergangenheit einnimmt“
Friedrich Merz hat die Zusammenarbeit mit Österreich bei den Kontrollen an der gemeinsamen Grenze gelobt. Österreichs Regierungschef Christian Stocker sagt im Interview mit WELT TV:…
Schüler dürfen laut Supreme Court bei LGBTQ-Inhalten im Unterricht fehlen
In den USA wollten religiöse Eltern ihre Kinder nicht in den Unterricht schicken, wenn es dort um LGBTQ-Themen geht. Das Oberste Gericht gab ihnen nun…
Misstrauensvotum: Le Pen will Regierung Bayrou nicht stürzen – vorerst
Die französischen Sozialisten beantragen im Rentenstreit ein Misstrauensvotum gegen die Regierung. Premierminister Bayrou muss nicht bangen. Noch nicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nahost-Waffenruhe sorgt für Dax-Erholung
Eine starke Woche am deutschen Aktienmarkt wird besiegelt. Der Dax überbot sein bisheriges Wochenhoch, das im Zuge des Waffenstillstands zwischen Israel und dem Iran vom…
WDR bringt Flüchtlinge und Ex-Kanzlerin Angela Merkel zusammen
Für ein WDR-Format hat Angela Merkel fünf Menschen getroffen, die 2015 nach Deutschland kamen. Das Gespräch fand in einem syrischen Restaurant in Berlin statt. Ab…
Liveblog USA unter Trump: Trump: „Monumentale Entscheidung“ des Obersten Gerichts
Dekret zur Einschränkung des Staatsangehörigkeitsrechts darf angewandt werden +++ Trump: Reporter von CNN und „New York Times“ sollen wegen Berichts über Geheimdiensteinschäzung „sofort gefeuert“ werden…
Grenzen für Bundesrichter: Doppelter Erfolg Trumps vor dem Obersten Gericht
Die Abfolge ist bekannt: Trump erlässt ein Dekret, Betroffene klagen, ein Bundesgericht stoppt die neue Politik vorübergehend. Doch nun entschied der Supreme Court: Das dürfen…
Supreme Court schränkt Blockade-Befugnisse einzelner Bundesrichter ein
Seit Trumps Rückkehr ins Amt als US-Präsident hatten Bundesrichter mehrfach seine Dekrete aufgehoben – damit könnte nun Schluss sein. Der Supreme Court hat entschieden, dass…
Brandanschlag auf Bundeswehr – „Wir stecken schon längst im hybriden Konflikt drin“
In Erfurt wurde ein Brandanschlag auf Bundeswehr-Fahrzeuge verübt. Russische Propaganda-Kanäle proklamieren den Angriff für sich. „Wir sehen, dass das instrumentalisiert wird und das ist schon…
