Schlagwort: AfD
„Man würde der AfD einen Gefallen tun, wenn es zu Gewalt kommt“
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor rechtswidrigen Blockaden beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Demonstrationen seien legitim, die Verhinderung des Parteitags jedoch nicht. Gewalt würde aus…
Karikatur zeigt Chrupalla, Hitlergruß und Polizist – Razzia beim Zentrum für Politische Schönheit
Die Karikatur zeigt einen Polizisten und den AfD-Vorsitzenden gemeinsam auf dem Motorrad. Chrupalla zeigt zudem den Hitlergruß. Die Aktivisten sprechen von „Schikane“ der Ermittlungsbehörden und…
„Parteinahme für einen Aggressor“ – Ukrainischer Botschafter besorgt über AfD-Höhenflug
Dass AfD-Abgeordnete zum St. Petersburger Wirtschaftsforum gereist waren, sei der Versuch, einen Vernichtungskrieg zu relativieren. Auf die Frage, ob er Kontakte zur AfD habe, sagt…
Brandmauer zur AfD im Europaparlament scheint zu bröckeln
In der Sprache der Politik steht die Brandmauer für die Abgrenzung zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen von Europapolitikern lassen daran…
Ist die AfD verfassungswidrig?
Der Verfassungsschutz hält die Partei AfD für teilweise rechtsextrem. Laut einem Gutachten ist sie auch verfassungswidrig. Rückt nun ein Verbotsverfahren näher? Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt….
Missbraucht die AfD parlamentarische Anfragen zur Einschüchterung?
Die AfD stellt in den Parlamenten in Deutschland tausende Anfragen. Das ist ihr gutes Recht. Kritiker sehen darin jedoch eine gezielte Einschüchterung politischer Gegner. Quelle:…
AfD: die neue neoliberale Arbeiterpartei?
Arbeiter in Deutschland wählen immer öfter die in Teilen rechtsextreme AfD – so bei den aktuellen Landtagswahlen. Dabei ist das Programm der Partei nicht besonders…
Wo die AfD trotz „blühender Landschaften“ beachtliche Erfolgschancen hat
Im Saalekreis in Sachsen-Anhalt geht der AfD-Kandidat als Favorit in die Stichwahl um den Landratsposten. In der Region prosperiert die Chemieindustrie. Doch andere Sorgen treiben…
Organspende: Eine Debatte über Leben und Tod
Der Bundestag debattiert über eine Widerspruchslösung für Organspenden. Die AfD ist dagegen – ein Abgeordneter spricht sich dennoch dafür aus. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten – und was daraus folgt
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu. Von Torben…
Deutschland-Liveblog: AfD-Abgeordneter befürwortet Widerspruchslösung
Bundestag debattiert über Organspende +++ AfD hatte geschlossenes Nein zur Widerspruchslösung angekündigt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres…
Die beachtliche AfD-Chance schon vor der Landtagswahl
Im Saalekreis in Sachsen-Anhalt geht der AfD-Kandidat als Favorit in die Stichwahl um den Landratsposten. In der Region prosperiert die Chemieindustrie. Doch andere Sorgen treiben…
AfD: Ein ausgestreckter Arm und viele Fragen
Sachsen-Anhalts AfD-Chef Martin Reichardt sieht sich Vorwürfen ausgesetzt, den Hitlergruß gezeigt zu haben. Er selbst will die Geste anders interpretiert wissen. Zitat-Quelle: SZ.de Hier jetzt…
„Das ist russische Interessenpolitik“
Russland gerät durch ukrainische Drohnenangriffe und den Rückzug belarussischer Unterstützung zunehmend unter Druck. CDU-Politiker Norbert Röttgen warnt auch vor prorussischer Rhetorik bei der AfD. „Der…
Ende der Schulpflicht und „deutsche Kultur“ – Landtag lehnt AfD-Anträge ab
AfD-Politiker fordern „maximale Freiheit“ für Heimunterricht und ein Bekenntnis zur „deutschen Nationalkultur“ als Voraussetzung für Fördergeld. Von den anderen Parteien kommt Widerspruch. Zitat-Quelle: DIE WELT…
