Schlagwort: Topthemen
Gesetz gegen Einschüchterung per Klage verabschiedet
Sie richten sich gegen Journalisten, Aktivisten, Wissenschaftler und sollen sie mundtot machen: Einschüchterungsklagen oder auch SLAPP. Das Kabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf gegen dieses Vorgehen…
Krieg in Nahost: Starkes Unwetter bedroht Menschen in Israel und Gaza
Ein Sturmtief bringt viel Regen, teils starken Wind und Gewitter. Im Gazastreifen stürzen viele Zelte ein, Menschen suchen Schutz in oft überfüllten und unbeheizten öffentlichen…
Wahlen in der Ukraine: Ein geschickter Schachzug des Präsidenten
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Wahlen unter Bedingungen ins Spiel gebracht. Das ist geschickt, meint Florian Kellermann. Denn nun sind die USA am Zug.[mehr] Quelle:…
Wahlen in der Ukraine – wie realistisch ist das?
Wahlen während des Krieges? Dagegen sprechen nicht nur geltende ukrainische Gesetze. Auch die Sicherheitslage spielt eine Rolle. Welches Verfahren Präsident Selenskyj vorschlägt – und was…
Ukraine: Wählen im Krieg? Selenskijs gewagtes Zugeständnis an Trump
Erstmals spricht der ukrainische Präsident über Wahlen unter Kriegsrecht. Er riskiert damit womöglich seine politische Zukunft. Dahinter steckt Druck von außen und Schwäche im Inneren….
Italien: Wie steht Meloni wirklich zur Ukraine?
Italiens Ministerpräsidentin sagt dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij Unterstützung zu – lässt aber entscheidende Punkte weg. Handelt sie im Sinne Trumps? Zitat-Quelle: SZ.de
Bundesrechnungshof wirft Regierung massive Verschwendung vor
Moselschleusen, Bundeswehr oder Smartphones für den Zoll: Der Rechnungshof wirft der Regierung in zahlreichen Fällen Verschwendung von Steuergeldern vor. Die Folge: Deutschland verschulde sich „in…
Bundesrechnungshof wirft Regierung massive Verschwendung vor
Moselschleusen, Bundeswehr oder Smartphones für den Zoll: Der Rechnungshof wirft der Regierung in zahlreichen Fällen Verschwendung von Steuergeldern vor. Die Folge: Deutschland verschulde sich „in…
Mehr als 20 Tote bei Häusereinsturz in Marokko
Zwei vierstöckige Gebäude sind in der Nacht in der marokkanischen Millionenstadt Fès eingestürzt und haben zahlreiche Menschen unter sich begraben. Mindestens 22 starben. Die Unglücksursache…
Mehr als 20 Tote bei Häusereinsturz in Marokko
Zwei vierstöckige Gebäude sind in der Nacht in der marokkanischen Millionenstadt Fès eingestürzt und haben zahlreiche Menschen unter sich begraben. Mindestens 22 starben. Die Unglücksursache…
Bürgergeld-Reform: Schon wieder schert man sich in der Union nicht ums Vereinbarte
Nun sind es Innenminister Alexander Dobrindt und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die sich fürs Getöse entscheiden – und ein Gesetz stoppen. Ausgehandelt hatte es ihr Chef,…
Friedensnobelpreis: Machado kommt doch nach Oslo
Die Friedensnobelpreisträgerin kann nicht bei der Verleihung sein, hieß es zunächst – wegen der Drohungen der autoritären Führung in ihrer Heimat Venezuela. Dann ist sie plötzlich…
Was steckt hinter Selenskyjs Angebot für Wahlen?
Bisher schließt das Kriegsrecht in der Ukraine Wahlen aus. Nun erklärt Präsident Selenskyj sich dennoch dazu bereit – und reagiert so auf Vorwürfe von US-Präsident…
EU-Klimaziel 2040: Wie viel Klimaschutz steckt drin?
Die EU hat ihr Klimaziel für 2040 nun endgültig beschlossen. Sie selbst und auch der Bundesumweltminister zeigen sich zufrieden. Experten sind skeptisch – aber auch…
Münchner U-Bahn: Rechtsextreme verteilen als Weihnachtsmänner verkleidet Hetz-Flugblätter
Zeugen der Aktion in der U-Bahn sind schockiert. Nach mehreren Anzeigen wegen Volksverhetzung ermittelt die Polizei. Die Spur führt zu einer berüchtigten Gruppierung und einer…
