Schlagwort: Topthemen
Sicherheitspolitik: Was bedeuten „Artikel-5-ähnliche“ Sicherheitsgarantien?
In Europa und den USA hantiert die Politik mit einem neuen Begriff, der gut klingt, aber wenig eindeutig ist. So klare Schutzversprechen, wie sie der…
Debatte über Friedenstruppe: Garantiert ist erst mal nur die Angst
Wer am lautesten nach einer „diplomatischen Lösung“ gerufen hat, weiß interessanterweise schon jetzt, was Deutschland auf keinen Fall dazu beitragen kann. Der Debatte um eine…
Ex-Verkehrsminister: Scheuer wegen mutmaßlicher Falschaussage angeklagt
Die Staatsanwaltschaft wirft dem früheren Verkehrsminister vor, im Maut-Untersuchungsausschuss nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Er bestreitet das. Doch der Druck auf Scheuer wächst. Quelle:…
Die Inflationsrate ist gesunken, doch viele Preise bleiben hoch
Die Teuerung liegt inzwischen dort, wo sie die Zentralbank haben will. Doch das hilft vielen Menschen wenig, sind doch die Preise in den vergangenen Jahren…
Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld
Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht…
Condor unterliegt vor Gericht der Lufthansa
Im Rechtsstreit mit der Lufthansa um Zubringerflüge hat der Ferienflieger Condor eine Niederlage erlitten. Die Lufthansa muss Condor-Passagiere nicht bevorzugen. Das hat das Oberlandsgericht Düsseldorf…
Europa: Immer mehr Viruserkrankungen durch Mückenstiche registriert
Die Folgen des Klimawandels begünstigen das Gedeihen von Stechmücken. Und die übertragen immer mehr Krankheiten, wie eine EU-Behörde mitteilt. Sie warnt: Virusinfektionen könnten zur neuen…
Jugendschutz: „Das Internet ist kein Ort für Kinder“
In Brasilien zeigt ein virales Video, was mit Minderjährigen im Internet passieren kann. Wie der Youtuber Felca ein Land und seine Justiz wachrüttelt. Zitat-Quelle: SZ.de
„Wesentliche Bedeutung“ von Verfassungsschutz-Gutachten zum AfD-Verbot
Anfang Mai hat der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Die AfD klagt dagegen. Doch welche Rolle spielt das für ein mögliches Verbotsverfahren? Eine…
Leute: Ja, ja und nochmals ja
Stefan und Claudia Effenberg wollen ihr Eheversprechen auffrischen, Felix Lobrecht bekommt einen Doppelgänger, und Gloria Gaynor heiratete für eine Wohnung. Zitat-Quelle: SZ.de
Internet: Tod im Livestream: Frankreich debattiert über Gewalt im Netz
Warum haben die französischen Behörden so lange weggeschaut? Der Tod eines Streamers auf der Plattform Kick bringt die Regierung und die Justiz in Erklärungsnot. Quelle:…
Viktor Orbán: Hilfe, er könnte Gastgeber für Putin und Selenskij werden
Der ungarische Ministerpräsident steht vielleicht vor der Chance, sich als Friedensstifter zu inszenieren. Wenn das mal gut für ihn ausgeht. Zitat-Quelle: SZ.de
Marktbericht: Börsen im Bann der Geo- und Geldpolitik
Der DAX hat seine frühen Kursverluste etwas verringern können – die Anleger warten auf frische Impulse. An den Finanzmärkten richtet sich ihr Blick weiterhin auf…
Stiftung Warentest: Was ein Girokonto höchstens kosten sollte
125 Euro pro Jahr kostet ein Girokonto im Schnitt. Das zeigt eine Auswertung der Stiftung Warentest. Die Preisunterschiede sind enorm. Aus Sicht der Stiftung Warentest…
Was sagt das Völkerrecht zu einem Staat Palästina?
Rund 150 Staaten haben oder wollen Palästina als Staat anerkennen, zuletzt kündigten das Frankreich, Großbritannien und Kanada an. Völkerrechtlich stellen sich zum Status von Palästina…
