Schlagwort: Reform
„Haben Sie verdammt noch mal Mumm, zu sagen: Das war Mist“, fordert Ricarda Lang von Schwarz-Rot
Die Grünen nutzen die letzte Bundestagsdebatte vor der Sommerpause für eine Generalabrechnung mit Merz und Co. Es geht um die Reform der Krankschreibung. In der…
Verbannung des Erbadels: Warum der Herzog einen neuen Namen tragen muss
Der Herzog von Wellington kämpft nicht gegen die Verbannung des Erbadels. Der Nachfahre des Siegers von Waterloo will eine vollständige Reform des Oberhauses. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Wie die Koalition ihre Gesundheitsreform durchbrachte
Trotz heftiger Kritik haben Bundestag und Bundesrat das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet. Die erste größere Reform der schwarz-roten Koalition ist damit beschlossen. Von…
Protest vor Reichstag: Bundestag stimmt umstrittener Gesundheitsreform zu
Die GKV-Reform ist eines der zentralen Reformpakete der Bundesregierung. Vor der Abstimmung protestierten Beschäftigte im Gesundheitswesen gegen die Kürzungen. Auch die Opposition übte heftige Kritik….
Bundespolitik: Bundestag stimmt für neues Heizungsgesetz
Damit kippt das Parlament Kernpunkte im umstrittenen Gesetz der Ampelregierung. Zuvor hatten die Abgeordneten auch für die Reform der Krankenkassen votiert. Zitat-Quelle: SZ.de Hier jetzt…
GKV-Reform im Bundestag: Schafft es das Sparpaket ins Ziel?
Im Bundestag soll heute das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet werden. Die Kritik an dem Vorhaben von Ministerin Warken reißt nicht ab. Und was…
Adoption soll Japans Monarchie retten – Frauen bleiben ausgeschlossen
Japans Monarchie geht der Nachwuchs aus. Deshalb soll die Thronfolge künftig auch durch Adoptionen gesichert werden können. Frauen – wie der beliebten Prinzessin Aiko –…
Bundespolitik: Bundestag entscheidet über Gesundheitsreform – Hausärzte warnen vor „Fiasko“
Das Parlament führt eine hitzige Debatte über die geplante Reform der Gesundheitsversorgung. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Zitat-Quelle: SZ.de Hier jetzt weiteres Lesenswertes finden…
Warken wirbt für GKV-Reform – Reichinnek spricht von „absoluter Katastrophe“
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket der Bundesregierung für die Krankenversicherung. Nach einer Abstimmung soll die Reform noch heute den…
„Pures Chaos“, schimpft Reichinnek – 550-Millionen-Deal soll Zustimmung zu GKV-Reform sichern
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Ein Zugeständnis der Bundesregierung soll dafür sorgen, dass die Reform noch…
Streit um GKV-Reform – SPD-Ministerpräsidentin kündigt Widerstand an
Das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung kommt heute in den Bundestag. Auch den Bundesrat soll die Reform noch heute passieren. Ob das klappt, ist offen….
Krankenkassenreform im Bundestag: Schafft es das Sparpaket ins Ziel?
Im Bundestag soll heute das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet werden. Die Kritik an dem Reformvorhaben von Gesundheitsministerin Warken reißt nicht ab – mit…
Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform zurückgewiesen. Grüne und Linke hatten einen Stopp der Reform erreichen wollen. Beschlossen werden darf auch…
Bundespolitik: Verfassungsgericht erlaubt Abstimmung über GKV-Reform am Freitag
Politiker aus der Opposition wollten die Abstimmung zur Reform der gesetzlichen Krankenkassen verschieben. Sie hatten argumentiert, die Regierung wolle die Reform im Eilverfahren ohne ausreichende Beratungszeit…
Spenden-Affäre: Farages ganz persönliche Volksabstimmung
Der Anführer von Reform UK hat ein Problem, weil er mutmaßlich unerlaubte Millionenspenden angenommen hat. Nun will er sich von seinen Wählern dafür Absolution erteilen…
