Schlagwort: Reform
Studium finanzieren: Wir können uns mehr Bafög leisten
Die Bundesregierung hat die Bafög-Reform auf den Weg gebracht. Ein paar neue Ideen würden allerdings guttun. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes…
Reform UK: Rechtspopulist Farage erklärt sich zu Sieger von Nachwahl in England
Der Vorsitzende der einwanderungskritischen Partei Reform UK reklamiert den Sieg bei der Parlamentsnachwahl im Osten Englands für sich. Die etablierten Parteien hatten die Abstimmung boykottiert….
„In der Vergangenheit wurde der BND als zahnloser Tiger gesehen“
Aus BND und Verfassungsschutz sollen „echte Geheimdienste“ werden. Die Bundesregierung hat eine weitreichende Reform der Nachrichtendienste gebilligt. Cyber-Security-Experte Sandro Gaycken spricht darüber, was jetzt möglich…
„Ein gewisses Risiko des Missbrauchs“ – Wie der BND kontrolliert werden soll
Der BND soll künftig auch operativ eingreifen und etwa Server im Ausland lahmlegen können. Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler erklärt, was die Reform vorsieht, wo die Grenzen…
Scharfe Kritik an Reform der Kinder- und Jugendhilfe
Die Bundesregierung will die Kosten für die Kinder- und Jugendhilfe senken und das System effizienter machen. Die Änderungen hat das Kabinett nun auf den Weg…
„BND erhält mehr Zugriffsmöglichkeiten auf IT-Systeme“
Das Bundeskabinett beschließt eine umfassende Reform der Nachrichtendienste. BND und Verfassungsschutz erhalten erweiterte Befugnisse. Sehen Sie hier die Pressekonferenz von Bundesinnineminister Dobrindt und Kanzleramtschefin Warken….
Österreich: Wehrdienst soll länger dauern – Streit über den Zivildienst
Anders als Deutschland hat Österreich die Wehrpflicht nicht ausgesetzt. Doch auch in Wien sieht man Reformbedarf und verlängert den Wehrdienst. Der Zivildienst könnte unattraktiver werden….
Die wichtigsten Antworten: Was ändert sich durch die Bafög-Reform für Studenten?
Nach langem Hin und Her will die Bundesregierung heute die Bafög-Reform auf den Weg bringen. Die höhere Wohnkostenpauschale soll erst zum nächsten Sommersemester kommen. Quelle:…
Reform der Nachrichtendienste stößt auf Kritik der Opposition
Das Kabinett will heute eine Reform der Nachrichtendienste beschließen. Sie sollen künftig aktiv gegen Angreifer vorgehen dürfen. Die Opposition befürchtet fehlende rechtsstaatliche Kontrolle und sieht…
„Wir wollen Nachrichtendienste auf Augenhöhe mit unseren europäischen Partnern“
Daniel Baldy (SPD), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, erläutert die geplante Reform der deutschen Geheimdienste. Neue Kontrollmechanismen und technische Befugnisse sollen die Sicherheit stärken. Zitat-Quelle: DIE…
Kabinett will Geheimdienste stärken – und stößt auf Kritik
Die Bundesregierung plant eine Reform der Geheimdienste: Verfassungsschutz und BND erhalten mehr Befugnisse zur Bekämpfung von Terror und Cyberangriffen – Kritik kommt von der FDP….
BAföG-Erhöhung im Kabinett: Was Studierende jetzt erwarten können
Teure WG-Zimmer, Einkaufen im Supermarkt – die Preise machen Studentinnen und Studenten zu schaffen. Nach langem Ringen um eine Reform macht die Regierung heute den…
„Niederlagen im Osten schon eingepreist“? Man fragt sich, warum Friedrich Merz das zulässt
Was der Kanzler als Einkommensteuerreform angekündigt hat, verdient diesen Namen nicht. Es ist keine Reform, und entlastet werden die Bürger kaum. In der Union kursiert…
„Wir müssen wegkommen von dem Misstrauen gegenüber Nachrichtendiensten“
Ex-BND-Präsident August Hanning bewertet die geplante Reform der Nachrichtendienste als „ganz wichtigen Fortschritt“ und fordert mehr Befugnisse für den BND, besonders im Cyberbereich: „Unser Ziel…
Schleichende Steuererhöhung – So wenig gleicht die Regierung die Inflation aus
Seit Anfang Juli ist klar, dass die versprochene Reform der Einkommenssteuer ausfällt: Jetzt zeigt sich, dass die schwarz-rote Koalition nicht mal den Kaufkraftverlust vieler Bürger…
