Schlagwort: Politik
„Irans Regime hat sich zumindest gefestigt“
Wie geht es jetzt weiter in Nahost? Es sei nicht die Zeit, in der Iran einknicke, sagt Nahost-Experte Adebahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige…
Wie Trump ethische Regeln bei seinen Finanzen missachtet
Donald Trump hat sein Vermögen während seiner Amtszeit so stark vermehrt wie noch kein US-Präsident vor ihm. Wie in so vielen anderen Bereichen reize er…
„Es ist jetzt notwendig, dass Kai Wegner zurückzieht und den Weg freimacht“
CDU-Mitglied Christian Miele fordert vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU), wegen der Lügen-Affäre auf die Spitzenkandidatur für die Berlin-Wahl zu verzichten: „Es braucht jetzt einen…
„Wir sehen einen gewissen Irrglauben innerhalb des Weißen Hauses“, sagt Peskow
Trump glaubt, die ukrainischen Angriffe auf Russland könnten zu einem Ende des Kriegs beitragen. Der Kreml widerspricht – und droht der Ukraine. Die nimmt weiterhin…
„Es darf keine Spaltung zwischen den USA und den Europäern sichtbar sein“
Danial Ilkhanipour (SPD) fordert im Iran-Krieg von den USA und Europa Geschlossenheit. Es dürfe keine Spaltung sichtbar werden. „Alles, was dort passiert, trifft uns Europäer…
AfD-Abgeordnete sollen Neonazi und Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz beschäftigen
Einst hatte Ex-AfD-Strippenzieher Andreas Kalbitz seine „Befreiung“ vom „parteipolitischen Sumpf“ verkündet. Einem Medienbericht zufolge verdient er nun wieder Geld bei Landtagsabgeordneten aus zwei Bundesländern. Quelle:…
„Es gibt offensichtlich einige, die persönliche Rechnungen mit Kai Wegner offen haben“
In der Diskussion um strittige Aussagen von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner zum Stromausfall im Januar stärkt ihm Burkard Dregger (CDU) den Rücken: „Es stört…
Verfassungsgericht weist Eilanträge gegen Bundestagsabstimmung über GKV-Reform ab
Der Bundestag kann am Freitag über die Gesundheitsreform der Bundesregierung abstimmen: Das Bundesverfassungsgericht weist Klagen aus Reihen der Grünen und der Linkspartei ab. Zitat-Quelle: DIE…
Eilantrag abgewiesen: Bundestag darf vor Sommerpause über Kassenreform abstimmen
Die Opposition hatte sich beschwert, zu wenig Zeit für die Prüfung zu vieler Änderungsanträge zu haben. Doch das Bundesverfassungsgericht lehnte ihre Eilanträge abgelehnt – Merz…
„Sieht so aus, dass keine echten Friedensgespräche geplant sind“
Die USA überziehen den Iran erneut mit Angriffen. „Diese Waffenruhe, das Einsetzen und Aussetzen, wird tatsächlich taktisch genutzt“, sagt Verhandlungsexperte Matthias Schranner. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Wir sind Hochsteuerland, dürfen nicht immer die Spirale weiterdrehen“
Steffen Bilger (CDU) spricht bei WELT TV über die Steuerpolitik der Koalition, kritisiert Deutschlands hohe Steuerlast und betont die Notwendigkeit von Entlastungen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Lage verschärft sich weiter“ – SPD-Politikerin fordert Abzug deutscher Soldaten
SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller sieht die Voraussetzungen für die Hormus-Mission schwinden. Sie fordert den Abzug der wartenden Bundeswehrsoldaten aus Dschibuti. Eine Rückkehr komme erst nach einer…
„Diese Regierung ist in die Spur gekommen“
Dirk Wiese (SPD) betont bei WELT TV die Erfolge der Bundesregierung beim Nato-Gipfel und im Haushalt. Trotz schwieriger Entscheidungen sieht Wiese die Regierung auf Kurs….
„Sie sind am grünen Pfeil links abgebogen“, sagt Chrupalla
Bundeskanzler Friedrich Merz hat den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Koalition für eine Modernisierung des Landes verteidigt. Aus der Opposition hagelte darauf die Kritik. Zitat-Quelle: DIE…
„Wir greifen die Brücke des Öltankers an, und das war’s“
Der ukrainische Rüstungshersteller Fire Point ist für den Marschflugkörper „Flamingo“ bekannt. Auch seine Drohnen und Raketen helfen, Moskau unter Druck zu setzen. Der Chefdesigner erklärt,…
