Schlagwort: Politik
Merz sagt deutsche Hilfe für Hormus-Mission zu – Bundeswehr soll Minenjagdboote entsenden
Noch vor dem Treffen in Paris wird es konkreter: Kanzler Friedrich Merz will ein deutsches Angebot für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus…
Warken will Beitragsbemessungsgrenze anheben
Ab 2027 soll für gesetzlich Krankenversicherte eine neue Beitragsbemessungsgrenze gelten. Laut Gesundheitsministerium geht es darum, dass „Arbeitgeber und Personen mit höheren Einkommen“ einen „solidarischen Beitrag“…
Urteil in Südafrika: Haftstrafe für Julius Malema
Ein Gericht hat den Oppositionspolitiker zu fünf Jahren Haft verurteilt. Er hatte auf einer Kundgebung in die Luft geschossen. Seine Anwälte wollen in Berufung gehen….
„Wir haben den Finger am Auslöser“
US-Kriegsminister Pete Hegseth betont in der Pressekonferenz die Entschlossenheit der USA, den Iran durch eine Seeblockade in der Straße von Hormus unter Druck zu setzen….
„Merz war zwar bei Blackrock, aber da war er nur Grüßonkel“
Der Entlastungsplan der Bundesregierung stößt auf Unmut. Vor allem aus dem Mittelstand und unter Selbstständigen wird der Bundeskanzler stark für die Maßnahmen kritisiert. „Merz hat…
CDU-Abgeordneter verärgert Koalitionspartner SPD mit X-Post
Ein Social-Media-Post sorgt in Sachsen-Anhalt für politischen Streit: Ein CDU-Abgeordneter rückt die SPD in die Nähe der NSDAP. Die Sozialdemokraten sprechen von einer „Belastungsprobe“. Quelle:…
Reichinnek nennt Tankrabatt „grottenschlecht“ – CDU fordert Verlängerung
Der Bundestag hat angesichts der Energiekrise über die beschlossenen Entlastungen diskutiert. Während sich die CDU für eine Verlängerung des Tankrabatts ausspricht, drängen Grüne und Linke…
„Ungerechtigkeitsdebatte, wie wir sie noch nie gesehen haben“ – Linnemann lehnt Prämie für Beamte ab
Nach dem Beschluss der schwarz-roten Koalition einer 1000-Euro-Prämie fordert der Beamtenbund diese auch für Staatsdiener. Das lehnt Carsten Linnemann ab. Der CDU-Generalsekretär schickt eine Warnung…
„Schon sehr klar, auf welcher Seite der Verband sich positioniert“
Der Deutsche Journalistenverband empfiehlt in einer neuen Handreichung, bestimmte Begriffe zur Prostitution zu vermeiden. WELT-Politikredakteurin Uma Sostmann erklärt die Hintergründe und die Debatte um die…
Warum die SPD bei 12 Prozent ist? – „Würde den Rahmen sprengen“
Der Bundestag diskutiert die Pläne der Regierungskoalition zur vorübergehenden Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel. Mit Blick auf die Umfragewerte der eigenen Partei sieht…
US-Demokraten wollen Kriegsminister Hegseth seines Amtes entheben
Die US-Demokraten machen Kriegsminister Pete Hegseth schwere Vorwürfe. Er habe „seinen Eid gebrochen, US-Soldaten gefährdet und Kriegsverbrechen begangen“. Die Erfolgsaussichten für ein Amtsenthebungsverfahren sind allerdings…
Liveblog USA unter Trump: Demokraten wollen Hegseth des Amtes entheben
Antrag gegen Verteidigungsminister im Repräsentantenhaus +++ US-Militär tötet drei mutmaßliche Drogenschmuggler im Pazifik +++ Trump postet Jesus-Bild +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die wichtigste Partei fehlt am Verhandlungstisch“
Donald Trump hat hochrangige Gespräche zwischen Israel und dem Libanon angekündigt. Die direkten Gespräche sind historisch, dürften jedoch schwierig werden. Verhandlungsexperte Matthias Schranner sieht ohne…
Jugendliche sollen zwei Mädchen missbraucht haben – „Puzzleteile zusammensetzen“
Im brandenburgischen Fürstenwalde ermittelt die Polizei gegen acht Jugendliche wegen Verdacht auf sexuellen Missbrauch von zwei Mädchen. Alle Beteiligten sind minderjährig. „Es wird versucht, die…
Straße von Hormus: Macron lädt zur Konferenz – und Rutte ist nicht dabei
Amerika handelt, Europa schaut zu? Das will Frankreich nicht gelten lassen. Präsident Emmanuel Macron bringt alle wichtigen Entscheider an einen Tisch. Fast alle. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
