Schlagwort: Politik
Als der Juso-Chef sein „Gerechtigkeitsprogramm“ vorstellt, ist Markus Lanz irritiert
Bei „Markus Lanz“ vergleicht Juso-Chef Türmer die SPD mit dem Buckelwal, der durch die Ostsee irrt. Streit gibt es dann beim Thema Steuern. CDU-Politiker Johannes…
Abgehörtes Telefonat zwischen Lawrow und ungarischem Außenminister sorgt für Aufsehen
Ein mitgeschnittenes Telefonat bringt den ungarischen Außenminister in Bedrängnis. Er soll seinem russischen Amtskollegen Lawrow Gefälligkeiten versprochen haben. So soll die Streichung einer Person von…
Gericht stoppt vorerst Trumps Ballsaal am Weißen Haus
Die Bauarbeiten an Donald Trumps riesigem Ballsaal am Weißen Haus müssen per Gerichtsbeschluss vorerst gestoppt werden. Die US-Regierung legte umgehend Berufung ein. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Trump verschärft per Dekret Regeln für Briefwahl
Im Vorfeld der wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress im November hat US-Präsident Donald Trump ein Dekret zur Erschwerung der Briefwahl unterzeichnet. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Klingt nicht nur idiotisch, das ist es auch“ – Kassenärzte-Chef warnt vor Sparplan
Der Sparplan für das Gesundheitssystem werde „logischerweise“ zu Protesten von Medizinern führen, warnt Kassenärzte-Chef Gassen. Denn von einer „ohnehin zu geringen Vergütung“ werde „noch was…
„Wäre eine maximal schlechte Verhandlungsbasis“
US-Präsident Donald Trump erklärt, er habe seine Ziele im Krieg gegen den Iran erreicht und erwägt eventuell sogar einen Rückzug der Truppen aus dem Gebiet….
„Notwendig, moralisch und gerecht“ – Darum hat sich Israel für die Todesstrafe entschieden
Die Knesset hat eine der umstrittensten Weichenstellungen seit Jahrzehnten vorgenommen. Israel rührt damit an seinem Selbstverständnis als demokratischer Rechtsstaat – weil die Todesstrafe nur eine…
Französische Präsidentschaftskandidatin ist schwanger – und hält an Kandidatur fest
Kommendes Jahr will sie bei den französischen Präsidentschaftswahlen für die Grünen antreten. Nun hat Marine Tondelier ihre Schwangerschaft bekannt gegeben. Den Wahlkampf will sie dennoch…
Trump drückt Änderung der Briefwahl per Dekret durch
Kurz vor den US-Zwischenwahlen verschärft US-Präsident Trump die Regeln für die Briefwahl per Dekret. Er begründet den Schritt mit Betrugsrisiken. Kritiker befürchten eine Einschränkung der…
Rückkehr von Syrern – Merz erhält Rückendeckung von Wadephul
Kanzler Merz nennt die Rückkehr von 80 Prozent aller in Deutschland lebenden Syrer in ihre Heimat als Ziel. Rückendeckung erhält er aus der eigenen Partei…
„Weg mit den EU-Flaggen“ – Le Pens Partei provoziert Streit
Empörung in Frankreich: Mehrere neue Bürgermeister von Le Pens Partei holen EU-Flaggen von Rathäusern und setzen auf nationale Symbolik. Die Regierung spricht von „Verrat“, Kritiker…
Heimkehr von „rund 80 Prozent“ der Syrer – Merz’ Aussage im Realitätscheck
Der Kanzler spricht über die Ausreise einer großen Mehrheit der 950.000 Syrer hierzulande – vor allem auf freiwilliger Basis. Aber ist das auch nur annähernd…
„Haben diese Person gewarnt“ – US-Journalistin in Bagdad von einer Gruppe Männer entführt
Eine US-Journalistin ist in Bagdad von mehreren Männern entführt worden. Sicherheitskräfte nehmen die Verfolgung auf. Das US-Außenministerium erklärte, man bemühe sich, die Freilassung „so schnell…
„Werden sehr bald abziehen“ – Trump kündigt Ende der US-Angriffe im Iran an
US-Präsident Trump kündigt einen Abzug der USA innerhalb von zwei bis drei Wochen aus dem Iran an. Teheran müsse jedoch kein Abkommen schließen, damit die…
„Unser Rechtsstaat muss Integration definieren und auch fordern“
Der Besuch von Syriens Interims-Präsident al-Sharaa sorgt für gespaltene Meinung in Deutschland. Während Tausende auf den Straßen den Besuch feiern, sehen andere al-Sharaas Kommen sehr…
