Schlagwort: Justiz
Philippe Diallo: Europäische Integrität gegen das System Infantino
Frankreichs Verbandspräsident und UEFA-Kandidat Philippe Diallo fordert FIFA-Präsident Gianni Infantino heraus. Seine Chancen sind gering, doch Justiz und Politik könnten auf seiner Seite sein. Quelle:…
Medien in der Türkei: Vor Sonnenaufgang übernimmt die Regierung den nächsten Sender
Die türkische Justiz geht seit Monaten gegen unabhängige Medien vor. Beobachter sehen das als Vorbereitung auf die nächste Präsidentenwahl. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
Oppositionspolitiker vor Gericht: Mosambiks Justiz auf dem Prüfstand
Am 17. November beginnt in Maputo der Prozess gegen Oppositionspolitiker Venâncio Mondlane. Ein Vorwurf: Anstiftung zum Terrorismus, Die Unabhängigkeit der Justiz wird auf die Probe…
„Irgendwann findet man sich damit ab, als faschistischer Schriftsteller bezeichnet zu werden“
Sartre rief zur Ermordung von Weißen auf – und wurde nicht von der Justiz behelligt. Houellebecq sagt „Widerstand“ gegen den Islam voraus – und bekommt…
Sein Verbrechen? Die Wahrheit
Frankreichs Justiz ermittelt gegen Michel Houellebecq, weil er vor den Folgen der Islamisierung gewarnt hat. Das Strafverfahren enthält eine unausgesprochene Botschaft. Zitat-Quelle: DIE WELT Dein…
464 Verdächtige: Im Börsenskandal wächst der Druck auf Erdoğan
Wegen Manipulationen an der Börse geht die türkische Justiz gegen ranghohe Finanzbeamte vor. Viele fragen nun: Welche Politiker waren beteiligt? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
US-Justizministerium: Drei Männer wegen Terrorunterstützung angeklagt
Die US-Justiz hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die an der Planung von mehreren Anschlägen in Europa und in den USA beteiligt gewesen sein sollen….
Mammutprozesse: Justitia im Schneckentempo
Strafverfahren dauern in Deutschland immer länger, jede Verzögerung nagt am Vertrauen in die Justiz. Kleinteilige Reformen reichen nicht mehr. Der große Wurf muss her. Quelle:…
Spionage-Vorwurf: Türkei nimmt Mitarbeiterin der Heinrich-Böll-Stiftung fest
Die türkische Justiz hat Yonca Verdioglu Sik zur Vernehmung vor ein Gericht gebracht. Im Fokus steht die Zusammenarbeit mit einem LGBTQ-Verein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Gesetz gegen überhöhte Preise: Deckel für Ticketbörsen in der Planung
Extreme Preisaufschläge beim Weiterverkauf von Tickets – das möchte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Hubig in Zukunft unterbinden. Dafür ist ein Gesetz nun in der internen Abstimmung.[mehr]…
Ticket-Zweitmarkt: Preisdeckel für Ticketbörsen in der Planung
Extreme Preisaufschläge beim Weiterverkauf von Tickets – das möchte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) in Zukunft unterbinden. Dafür ist ein Gesetz nun in der…
„Totes Recht“: Justizministerin Hubig kritisiert Reiches Gesetzentwurf für Spritpreisdeckel / Verbraucherschutzministerin fordert Nachbesserungen – Hubig für schnelle Umsetzung des Spritpreisdeckels
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom] Osnabrück (ots) – Im Streit um den geplanten Spirtpreisdeckel hat Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) den Gesetzentwurf von Wirtschaftsministerin Reiche…
Bankenkrise: Anklage gegen Paraguays Ex-Präsidenten
Nur einen Tag nach seiner Amtsenthebung muss sich Paraguays Ex-Präsident Peña wegen seiner Rolle im Bankenskandal vor der Justiz verantworten. Die Staatsanwaltschaft fordert Untersuchungshaft.[mehr] Quelle:…
Bundeswehr: 724 Verdachtsfälle sexueller Übergriffe an Justiz gemeldet
Die Bundeswehr hat seit Jahren mit einer wachsenden Zahl von Meldungen über sexuelles Fehlverhalten zu tun. Mehrere Hundert Fälle wurden an die Justiz weitergeleitet. Quelle:…
Geflohener Häftling – Fußfessel-Schlüssel billig im Netz zu haben
Ein Universalschlüssel aus dem Internet könnte eine Rolle bei der Häftlingsbefreiung in Essen gespielt haben. Die Justiz prüft nun die Sicherheitsvorkehrungen. Quelle Hier jetzt weiteres…












































































