Schlagwort: Justiz
frankreichs justiz vor dem Kollaps: Ein Land, das seine Kinder retten muss
Zehntausende haben in Frankreich gegen sexualisierte Gewalt demonstriert. Die Wut richtet sich auch gegen die französische Justiz und deren beunruhigenden Umgang mit dem Sexualmord an…
Urteile des Supreme Court: Der Rechtsstaat in Amerika funktioniert
Der Oberste Gerichtshof entscheidet mal gegen, mal für Trump. Das zeigt, dass die Justiz sich von dem autoritären Präsidenten nicht einschüchtern lässt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Fußball: Ermittlungen rund um die EM 2024
Schon wieder gerät ein großes deutsches Fußballturnier ins Visier der Justiz: Die Staatsanwaltschaft Bochum und das LKA Köln ermitteln wegen des Verdachts auf Korruption rund…
„Das ist das Ergebnis eines kaputtgesparten Staates“
Nach dem mutmaßlichen Doppelmord von Bremen sieht Manuel Ostermann, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, die Verantwortung bei der Politik. Er fordert einen leistungsfähigeren Staat sowie mehr Investitionen…
AfD in Sachsen-Anhalt: „Die Unabhängigkeit der Justiz könnte kompromittiert werden“
Die Aussicht eines AfD-Wahlsiegs alarmiert die Richterschaft in Sachsen-Anhalt. Eine neue Regierung hätte die Chance, die Justiz auf ihre Linie zu bringen, warnt der Landesvorsitzende…
Raubkopienportal movie2k: Millionenbetrag aus Taterlösen eingezogen
Im Fall des ehemals führenden deutschen Raubkopienportals movie2k, das bereits 2013 abgeschaltet worden war, hat die Justiz bei einem bereits verurteilten Mittäter mehr als zweieinhalb…
Sihem Bensedrine: 25 Jahre Haft für tunesische Menschenrechtsaktivistin
Das Urteil zeigt, wie hart Tunesiens Justiz gegen Regimekritiker vorgeht. Bensedrine hatte an der Spitze der Wahrheitskommission Tausende Fälle von Regimegewalt dokumentiert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Beschluss zum Finanzpaket: Wie der „Pakt für den Rechtsstaat“ aussieht
Über den „Pakt für den Rechtsstaat“ wurde seit Monaten verhandelt. Am Donnerstag haben sich Bund und Länder auf das Finanzpaket für die Justiz geeinigt. Quelle:…
Beschluss wahrscheinlich: Wie der „Pakt für den Rechtsstaat“ aussehen könnte
Über den „Pakt für den Rechtsstaat“ wurde seit Monaten verhandelt. Am Donnerstag dürfte das Finanzpaket für die Justiz beschlossen werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Ski-Olympiasieger: Bode Miller wehrt sich gegen Drogen-Vorwürfe
Als Skirennfahrer zelebrierte Bode Miller einen riskanten Fahrstil, der ihm Medaillen und Bewunderung einbrachte. Nun hat der Amerikaner Ärger mit der Justiz wegen halluzinogener Pilze….
Die Gerichte sind Teil des Problems
Eine aktivistische Justiz verhindert die Begrenzung der illegalen Massenmigration, anstatt bei der Rückkehr zu Recht und Ordnung zu helfen. Solche Urteile gefährden den Rechtsstaat. Quelle:…
Einspruch Exklusiv: Was die Wassermelone über den modernen Antisemitismus verrät
Seit dem 7. Oktober verbreitet sich die Wassermelone weltweit auf Protestplakaten, T-Shirts und in sozialen Medien. Die Justiz steht vor der Frage: Ist die Melone…
Kaliforniens Gouverneur: Trump startet Feldzug gegen mich
Der Demokrat Gavin Newsom gilt als aussichtsreicher Kandidat für das Rennen um die nächste US-Präsidentschaft. Nun ermittelt die Justiz gegen den Gouverneur von Kalifornien und…
EU startet Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine
Die EU hat offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufgenommen. Im Fokus stehen Justiz, Grundwerte und Sicherheit. Die Ukraine muss Reformen nachweisen, doch ein späterer EU-Beitritt…
USA: Kaliforniens Gouverneur Newsom wirft Trump willkürliche Ermittlungen gegen sich vor
Der Top-Demokrat gilt als aussichtsreicher Kandidat für das nächste Rennen um die Präsidentschaft. Jetzt ist er nach eigenen Angaben zusammen mit seiner Familie ohne ersichtlichen…
