Schlagwort: Gericht
Missbrauchsprozess: Physiotherapeut bestreitet sexuelle Übergriffe vor Gericht
Ein Physiotherapeut steht abermals vor Gericht: Ihm wird vorgeworfen, eine Patientin sexuell missbraucht zu haben. Laut seinen Aussagen vor dem Landgericht Ellwangen war die Behandlung…
Betreiberin von Corona-Testzentren muss mehr als vier Millionen Euro zurückzahlen
Weil sie Dokumentationspflichten nicht erfüllte, verurteilt ein Gericht eine Unternehmerin dazu, eine hohe Summe erhaltener Vergütungen zurückzuzahlen. Viele weitere ähnliche Verfahren mit einem Streitwert von…
Assad-Gefolgschaft vor Gericht: Schauprozess oder Gerechtigkeit?
In Syriens Hauptstadt Damaskus stehen Verantwortliche des Assad-Regimes vor Gericht. Viele aus der früheren Führungsriege sind geflohen. Kann das Gerichtsverfahren die erhoffte juristische Aufarbeitung leisten?…
Brasiliens Justiz zeigt Härte gegenüber Bolsonaro
Es geht um eine mögliche Verkürzung der Haftstrafe für den verurteilten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Das Oberste Gericht in Brasilien blockt jetzt einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Quelle:…
Brasilien: Oberstes Gericht stoppt Haftverkürzung für Bolsonaro
Bolsonaro sollte eigentlich für mehr als 27 Jahre ins Gefängnis. Doch das Parlament wollte die Haftstrafe für den ehemaligen Präsidenten Brasiliens drastisch kürzen. Nun hat…
Weil keine Liegen frei waren – deutscher Urlauber zieht vor Gericht und gewinnt
Ein deutscher Urlauber erhält nach einer Klage vor dem Amtsgericht Hannover rund 1000 Euro zurück, weil Sonnenliegen am Hotelpool auf Kos ständig blockiert waren. Das…
Einfuhrabgaben: US-Gericht kippt erneut Trumps Handelszölle
Nach seiner Niederlage vor dem Supreme Court im Februar überzog der US-Präsident die Welt mit neuen Zöllen. Auch sie sind unrechtmäßig, entschied nun ein New…
Gericht hebt Urteil gegen AfD-Politiker Bystron wegen Fotomontage auf
AfD-Politiker Petr Bystron hatte wegen einer online geposteten Fotocollage juristischen Ärger. Nun befand ein Gericht: Strafbar war die Aktion nicht – aber „geschmacklos“, betonte die Richterin….
Befugnisse überschritten – US-Gericht erklärt Trumps Zollpolitik für unzulässig
Donald Trump darf seine weltweiten Sonderzölle vorerst nicht weiter erheben. Ein US-Gericht entschied, dass der Präsident mit den Maßnahmen seine gesetzlichen Befugnisse überschritten habe. Quelle…
US-Handelsgericht erklärt Trumps weltweite Zölle für unzulässig
Neuer Rückschlag für den Präsidenten: Ein US-Handelsgericht hat Trumps globalen Zehn-Prozent-Zoll für unrechtmäßig erklärt. Grundlage dafür war ein Gesetz aus dem Jahr 1974, das laut…
Handelspolitik: Gericht stoppt Trumps Ersatzzölle
Der US-Präsident verliert abermals vor Gericht. Auch seine nachgeschobenen Importzölle sind rechtswidrig. Trumps Spielraum in der Handelspolitik schrumpft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt…
Prozess in Kempten: Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionendiebstahl aus Parkautomaten
Pferde, Autos und teure Kleidung: Ein Pärchen hat sich durch den Diebstahl von Geldmünzen über Jahre hinweg ein Luxusleben ergaunert. Nun gab es vom Gericht…
Kempten: Paar wegen Münzdiebstahls zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt
Ein Mitarbeiter der Stadt Kempten und seine Ehefrau haben mehr als zehn Jahre lang Münzen aus Parkautomaten gestohlen – im Wert von 1,9 Millionen Euro….
„KEIN SPASS“ – Gericht veröffentlicht Epsteins angeblichen Abschiedsbrief
Jahre nach dem Tod von Jeffrey Epstein veröffentlicht ein Gericht in New York ein Schreiben, das der Sexualstraftäter vor seinem Suizid verfasst haben soll. Das…
DAZN und DFL feiern Erfolg: Schlag gegen illegalen Sport-Stream aus Russland
Der Streamer DAZN und der Ligaverband DFL setzen vor Gericht eine Sperre der Piraterie-Seite „livetv.sx“ durch. Dort läuft Sport aus aller Welt, Champions League inklusive….
