Schlagwort: Gericht
Frankreich: Le Pen spielt auf Zeit
Mit ihrem Berufungsantrag beim obersten Gericht gewinnt die Rechtspopulistin mindestens sechs Monate Zeit für einen Wahlkampf ohne Fußfessel. Würde sie zur Präsidentin gewählt, wäre sie…
Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln
Das EU-Gericht in Luxemburg hat eine Klage von Apple gegen die Einstufung als sogenannten Torwächter für den App-Store und das Betriebssystem iOS abgewiesen. Damit hat…
Business-Ticker: Mercedes verkauft weniger Autos
OpenAI will neue KI-Modelle für die Öffentlichkeit freigeben +++ Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln +++ Unternehmen steigern Produktion stärker als erwartet…
Nach Gerichtsbeschluss: Rapper 18 Karat in der Nacht nach Portugal abgeschoben
Erst am Dienstag hatte ein Gericht eine Beschwerde des straffällig gewordenen Rappers über die drohende Abschiebung abgelehnt. Stunden später wurde er bereits nach Portugal ausgeflogen….
Generalstaatsanwältin will Dealen und Schwarzfahren nicht mehr zwingend verfolgen
Berlins scheidende Generalstaatsanwältin Margarete Koppers fordert, Bagatelldelikte wie Schwarzfahren oder Kleindiebstahl nicht mehr zwingend vor Gericht zu bringen. „Wir gewinnen dadurch mehr Flexibilität“, sagt Koppers….
Rapper 18 Karat darf abgeschoben werden – er habe kiloweise mit Drogen gehandelt
Die Stadt Dortmund hatte ihn zur Ausreise aufgefordert und ein Gericht bestätigt nun: 18 Karat darf abgeschoben werden. Der Rapper war wegen Drogenhandels zu einer…
