Schlagwort: „DIE WELT“
Pistorius sieht Deutschland auf dem Weg zur „Kriegstüchtigkeit“ ein „gutes Stück vorangekommen“
Mehr als zwei Dutzend Länder können sich laut Präsident Macron nach einem möglichen Waffenstillstand die Entsendung eigener Truppen in die Ukraine vorstellen. Verteidigungsminister Boris Pistorius…
„Warne dringend davor, zu glauben, mit einem „Weiter-so“ die AfD kleiner zu machen“
Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender, warnt vor einem „Weiter-so“ im Umgang mit der AfD und kritisiert die Bundesregierung für fehlende Problemlösungen. „Das Vertrauen in die Gestaltungsfähigkeit…
„Diese Zahlen können keinem gefallen“ – CDU-Spitzenkandidat reagiert auf AfD-Umfragehoch
Trotz AfD-Umfragehoch in Sachsen-Anhalt schließt CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze ein Bündnis mit der Partei aus. Auch ein AfD-Verbotsverfahren lehnt er ab – es schade der Demokratie…
„Erstmals droht, dass eine in Teilen rechtsextreme Partei an einer Landesregierung beteiligt wird“
Die AfD erreicht in Sachsen-Anhalt laut Umfragen 39 Prozent und könnte erstmals allein regieren. Gründe sind das Scheitern anderer Parteien und der Erfolg auf Social…
„Die Knochenmühle mahlt“ – Russland soll schon mehr als eine Million Soldaten verloren haben
Im Donbass tobt weiterhin ein blutiger Stellungskrieg – mit bis zu 200 Gefechten pro Tag und hohen Verlusten auf beiden Seiten. Besonders um Pokrowsk und…
„Herr Merz beschimpft immer die Bürgerinnen und Bürger und sagt, ihr seid zu faul“
Franziska Brantner fordert nach dem AfD-Umfragehoch in Sachsen-Anhalt, dass die Regierung endlich Lösungen liefert und die Demokratie schützt. „Das Vertrauen schwindet, wenn nur gestritten wird“,…
CDU-Spitzenkandidat – „Verbotsverfahren gegen die AfD halte ich für falsch“
Sven Schulze (CDU), Wirtschaftsminister und Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, sieht die aktuellen AfD-Umfragewerte als Momentaufnahme. Ein Verbotsverfahren lehnt er ab: „Ich möchte die AfD bei der…
Laut Macron wollen sich 26 Länder an Ukraine-Einsatz beteiligen
An einer Sicherungstruppe für die Ukraine nach einer Waffenruhe wollen sich 26 Länder beteiligen, wie der französische Präsident mitteilt. Zudem solle die US-Unterstützung für Sicherheitsgarantien…
„Schämen Sie sich“ – Scharfe Kritik an Reichinnek nach Sozialismus-Äußerung
In der DDR habe „kein Sozialismus“ geherrscht, sagt die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek in einem Interview. Aus den Reihen der FDP, den Freien Wählern und vor…
Brandenburger Minister will Leitlinien für Umgang mit AfD-Lehrkräften
Darf ein AfD-Mitglied Kinder unterrichten? Nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz kündigt Brandenburg Leitlinien zum Umgang mit Lehrkräften an. „Die Verfassungstreue ist zu…
„Die Europäer müssen jetzt ihre Hausaufgaben machen und vorlegen“
In Paris beraten rund 30 Staaten über Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Uneinigkeit herrscht bei der Frage nach möglichen Truppenentsendungen. „Die Europäer müssen jetzt ihre Hausaufgaben…
Russland wirbt auf TikTok deutsche Spione an – „Besonders für junge Menschen gefährlich“
Russische Geheimdienste versuchen dem Bundeskriminalamt zufolge zunehmend, Deutsche über soziale Netzwerke wie TikTok als Spione und Saboteure anzuwerben. „Da wird viel mit Erpressung gearbeitet“, sagt…
„Die Reformnotwendigkeit wird in der Gesellschaft ja auch ganz überwältigend gesehen“
Politikwissenschaftler Volker Kronenberg hat nach dem Koalitionsausschuss Parteien erlebt, die begriffen haben, „wie riesig die Herausforderungen sind. Alle einte dort, dass sie wissen – es…
Rechnungshof kritisiert Verschuldungspolitik für Kranken- und Pflegeversicherung
Um Defizite bei der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung auszugleichen, nimmt der Bund für 2026 ein Darlehen in Milliardenhöhe auf. Der Rechnungshof warnt, damit werde das…
Die Grünen und die „Merkel-Lücke“ – Fraktionschefin widerspricht Habeck
Robert Habeck hat infrage gestellt, dass es in der Gesellschaft eine politische Mitte gibt. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sieht das anders. Auch mit Blick auf die…
