Schlagwort: „DIE WELT“
„Das hätte Herr Frohnmaier wohl gerne“
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, bewertet das Urteil zum AfD-Status. Ein Parteienverbot sei „Ultima Ratio“. Die Brandmauer bleibe bestehen, sagt Henrichmann. Zitat-Quelle: DIE…
„Das hätte Herr Fronmaier wohl gerne“
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, bewertet das Urteil zum AfD-Status. Ein Parteienverbot sei „Ultima Ratio“. Die Brandmauer bleibe bestehen, sagt Henrichmann. Zitat-Quelle: DIE…
Zahl der minderjährigen Rekruten steigt auf Rekordhoch – Linke beklagt fehlenden Schutz
Mehr als 3000 angehende Bundeswehrsoldaten waren im vergangenen Jahr erst 17 Jahre alt. Das entspricht einem Anteil von 12,5 Prozent – der höchste Wert seit…
Merz fliegt zu Trump – Bundesregierung erwartet „Klarheit“ bei Zöllen
Der erste Besuch von Bundeskanzler Merz im Oval Office lief noch erstaunlich harmonisch. Jetzt trifft er US-Präsident Trump wieder. Dieses Mal dürfte der Ton angesichts…
Migrationspolitische Bewährungsprobe für die „einzige demokratische Mehrheit“
Es ist die tiefgreifendste Verschärfung des Asylrechts seit mehr als drei Jahrzehnten: Mit dem Beschluss der Gesetze zur EU-Asylreform raufen sich Union und SPD nach…
Anzeichen für Konfrontation verstärken sich – US-Botschaftspersonal darf Israel verlassen
Die USA erlauben einem Teil ihres Botschaftspersonals in Israel die Ausreise wegen steigender Spannungen mit dem Iran. Damit verstärken sich die Anzeichen für eine erneute…
„Zuverlässiger“ als Nowitschok – Warum Nawalny mit Froschgift getötet worden sein soll
Alexej Nawalny wurde mit einer ungewöhnlichen Substanz getötet: dem Gift eines Frosches aus Ecuador. Ein russischer Arzt, der dem Oppositionellen vor einigen Jahren das Leben…
„Wir haben erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken“
Union und SPD haben das Asylpaket GEAS beschlossen und wollen damit schärfer gegen illegale Migration vorgehen. Lukas Benner (Grüne) erklärt, warum die Grünen „erhebliche verfassungsrechtliche…
„Fehlgeleitet“ – AfD-Abgeordnete kritisieren Umgang der Führung mit Verwandtenaffäre
In der AfD-Bundestagsfraktion herrscht Unmut darüber, wie der Vorstand um Alice Weidel und Tino Chrupalla auf schwere Vorwürfe der Vetternwirtschaft reagiert. Abgeordnete warnen in einem…
„Wir haben eine organisierte Verantwortungslosigkeit“ – Experte kritisiert Flughafen und Lufthansa scharf
Professor Andreas Knie, Mobilitätsforscher, kritisiert die zergliederte Verantwortung bei Flugdienstleistungen – am Ende leide der Kunde. Mit Blick auf das Statement des Flughafens sagt Knie…
Deutsche Entwicklungshelfer können seit Wochen Rechnungen nicht zahlen
Die GIZ soll in Entwicklungsländern die digitale Transformation unterstützen. Doch derzeit kämpft die deutsche Organisation mit ganz eigenen IT-Problemen. Die Folgen sind peinlich – und…
„Dieses Urteil zeigt, dass wir reingewaschen worden sind“
Markus Frohnmaier (AfD) fordert nach der Kölner Gerichtsentscheidung zur Einstufung der AfD als rechtsextremistisch eine Aufarbeitung: „Man hat hier mit staatlichen Mitteln versucht, uns im…
„Länder stehen Schlange für ein Abkommen mit uns“ – der Trump-Effekt auf Europa
Die Zoll-Drohungen des US-Präsidenten führen dazu, dass viele Staaten nun im Rekordtempo neue Abkommen mit Europa abschließen. Eine Expertin, die auch die Bundesregierung berät, erklärt,…
Schlappe für Starmer – Grünen-Politikerin gewinnt bei Nachwahl in Labour-Hochburg
Schock für Großbritanniens Premierminister Keir Starmer: In Manchester, der traditionellen Hochburg von Labour, stürzt seine Partei auf Platz drei ab. Eine Grünen-Politikerin mit pro-palästinensischen Haltung…
Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei AfD-Abgeordnetem Maximilian Krah
Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Bundestag gerichtliche Durchsuchungsbeschlüsse gegen den AfD-Abgeordneten Maximilian Krah gebilligt. Die Hintergründe der Ermittlungen bleiben vorerst offen. Zitat-Quelle: DIE…
