Schlagwort: „DIE WELT“
Abgeordnete dürfen wieder Business fliegen
Abgeordnete des Bundestags dürfen bei Flügen ab zwei Stunden wieder Business-Class buchen. Die frühere Sparregel entfällt, was höhere Kosten verursacht. Kritiker bemängeln das Signal angesichts…
„Ich habe das nicht so gemeint“ – Bas verteidigt Äußerung über Arbeitgeber
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre Äußerungen beim Juso-Bundeskongress verteidigt und die Kritik daran mit einem Missverständnis erklärt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
Asylklagen belasten Verwaltungsgerichte – Viele Verfahren dauern länger als ein Jahr
Asylklagen an deutschen Verwaltungsgerichten ziehen sich im Schnitt über mehr als ein Jahr. Berlin bildet mit fast 18 Monaten das Schlusslicht. Richter und Politiker warnen…
SPD und CDU bringen Antrag für mögliches AfD-Verbotsverfahren ein
In Berlin wollen SPD und CDU als erste Landesregierung mit CDU-Beteiligung ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD vorantreiben. Ein entsprechender Antrag soll heute ins Abgeordnetenhaus…
Klingbeil warnt davor, sich auf die Enthaltung der Linksfraktion zu verlassen
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition setzen bei der Abstimmung über das umstrittene Rentenpaket im Bundestag auf eine eigene Mehrheit. Vizekanzler Lars Klingbeil warnte jedoch davor,…
Wie Donald Trump die Haltung der USA zur Nato verändert hat
Erst sind die Europäer beim Friedensplan außen vor, dann erscheint US-Außenminister Rubio nicht beim Nato-Treffen in Brüssel. Die Sorge wächst, dass die USA auf Abstand…
Verkehrsminister Schnieder will Autohersteller zum Einbau von Türwarnsystemen verpflichten
Plötzlich geöffnete Autotüren können für Radfahrer tödlich enden. Erst vor kurzem starb eine berühmte Schauspielerin bei einem solchen „Dooring“-Unfall. Nun kündigt der Verkehrsminister neue Vorgaben…
„Bei allem Verständnis. Es kann so nicht weitergehen. Wir brauchen Hilfe“
Sozialausgaben binden inzwischen knapp die Hälfte der Kommunal-Haushalte. Ministerpräsidenten und Gemeinden wollen den Kanzler zu großen Staatsreformen und massiven Finanzhilfen drängen. Friedrich Merz (CDU) steht…
Zwei Iraker in NRW und Rheinland-Pfalz festgenommen
Zwei mutmaßliche IS-Terroristen wurden in Delbrück und Trier festgenommen. Sie sollen 2016 und 2017 Mitglieder des IS im Irak gewesen sein. Die Ermittlungen laufen, auch…
Hegseth soll US-Soldaten gefährdet haben
In einem Pentagon-Bericht wird US-„Kriegsminister“ Pete Hegseth vorgeworfen, „Risiken für die operative Sicherheit“ amerikanischer Soldaten geschaffen zu haben. Hintergrund sind geleakte „Signal“-Chats mit Hegseth aus…
„Das war nur ein Symbol, nicht mal das will man uns lassen“ – Merz brüskiert „Rentenrebellen“
Die Unionsführung legt eine härtere Gangart ein: Die jungen Kritiker des Renenpaketes müssen einen Rückschlag einstecken. Plötzlich kann der Kanzler mithilfe der Linken rechnen. Das…
Nur das Wörtchen AfD kommt in dem Antrag für „wehrhafte Demokratie“ nicht vor
Mit ihrem Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren haben Grüne und Linke den Berliner Senat unter Druck gesetzt. Jetzt legt die schwarz-rote Koalition einen eigenen Antrag vor….
BSW-Politikerin wirft Linken und Grünen „Hetze gegen rechts“ vor
In ihrer letzten Rede im sächsischen Landtag klagt BSW-Politikerin Sabine Zimmermann über den Verlust echter Streitkultur. Früher sei Politik „Ort des Ringens“ gewesen, heute dominiere…
Trump lockert Vorgaben beim Sprit-Verbrauch
US-Präsident Donald Trump lockert Vorgaben bei den Flottenverbrauchswerten. Der Ford-Chef sieht es als Sieg des Menschenverstands. Kritiker sprechen von unnötiger Belastung von Verbrauchern und Umwelt…
„Ein Akt von Mangel in der politischen Urteilskraft“
Der Streit um das Rentenpaket eskaliert. Nachdem die Union ihren Entschließungsantrag kippte, attackierte der Mittelstandschef der Union die SPD scharf. Politikwissenschaftler Prof. Oliver W. Lembcke…
