Schlagwort: “DIE WELT”
„Diese Koalition hat das Beste schon hinter sich. Viel kann nicht mehr kommen“
Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann kritisiert die Art der Regierungsbildung von Union und SPD: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass jedes kontroverse Thema in eine Kommission…
„Keine klare Wirtschaftswende. Zu mutlos, zu viel Klein-Klein“
Die Union möchte die Wirtschaftswende vorantreiben. Die Wirtschaft selbst reagiert verhalten. Zwar hörten sich die angekündigten Abschreibungen auf Investitionen gut an, doch deren Wirkung entfalte…
So könnte das Kabinett von Friedrich Merz aussehen
Im Koalitionsvertrag halten Union und SPD fest, welche Ministerien an welche Partei gehen. Die Sozialdemokraten werden den Finanz- und den Verteidigungsminister stellen. An die CSU…
„Das Wichtigste steht in einem Nebensatz im Koalitionsvertrag“, sagt der Migrationsforscher
Migrationsforscher Gerald Knaus sagt zum Koalitionsvertrag von Union und SPD und den geplanten Verschärfungen bei der Migration: Das Entscheidende stehe in einem Nebensatz: dass die…
Harte Strafe für Faeser-Post – Ricarda Lang kritisiert mangelnde „Verhältnismäßigkeit“
Der Chefredakteur des „Deutschland-Kuriers“ wurde zu einer mehrmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Er hatte ein manipuliertes Bild von Nancy Faeser verbreitet. Rechtswissenschaftler sprechen von „Wahnsinn“,…
„Katalysator für rechte Kräfte“ – In der SPD regt sich Widerstand
Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Die geplanten Steuererleichterungen könnten Bürgern und Unternehmen Milliarden sparen, sagen Ökonomen. Aus der SPD kommt…
„Weit mehr, als jede Regierung vorher gemacht hat“
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht. Thorsten Alsleben, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), zeigt sich zufrieden mit den Plänen zum Abbau von…
„Der Vertrag trägt die klare Handschrift der Union – das ist ein ziemlicher Erfolg“
Philipp Amthor (CDU) hat den von Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag verteidigt. „Wir haben von unserem Sofortprogramm 14 von 15 Punkten durchgesetzt und ich bin…
„Heute sehe ich meinen Vater wieder – in einem Sarg“
Der deutsche Staatsbürger Djamshid Sharmahd war 2020 durch das Teheraner Mullah-Regime entführt worden. Vor rund sechs Monaten wurde er nach einem Schauprozess im Iran hingerichtet….
Warum Seite 51 im Koalitionsvertrag entscheidend werden dürfte
Wie sollen die Maßnahmen der künftigen Regierung bezahlt werden? SPD-Chef Lars Klingbeil betont: Alles stünde „unter Finanzierungsvorbehalt“. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgehalten –…
„Dieses Papier lässt viel Interpretation offen – es kann alles gehen oder auch gar nichts“
Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann sieht im Koalitionsvertrag von Union und SPD „eine ganze Menge Gutes“ zum Thema Migration, bleibt aber skeptisch: „Die essenziell wichtigen Punkte stehen…
„Merz sitzt die AfD im Nacken“ – So kommentiert das Ausland den Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird auch von der internationalen Presse kommentiert. Einige vermissen den großen Wurf, andere hoffen, dass Deutschland nun endlich wieder…
„Ramstein Flag“ – Luftwaffe trainiert für russisches Angriffsszenario
Könnte die Nato einen russischen Angriff abwehren? Vor der niederländischen Küste simuliert die deutsche Luftwaffe gerade mit ihren Partnern ein solches Szenario. Der zuständige US-General…
Nato-Außenminister treffen sich in Brüssel
Während die USA bei der Hilfe für die Ukraine zögern, kommen im Brüsseler Nato-Hauptquartier Verteidigungsminister aus Mitgliedstaaten der sogenannten Koalition der Willigen zusammen. Die Gruppe…
Migration, Finanzen, Rente – Wie viel Rambo Zambo steckt noch im Koalitionsvertrag?
Sie haben sich geeinigt: Auf insgesamt 146 Seiten schreiben Union und SPD in ihrem neuen Koalitionsvertrag fest, wie sie Deutschland regieren wollen. Allerdings bleiben viele…
