Schlagwort: „DIE WELT“
Nach Zustimmung in Sachsen – Reformstaatsvertrag kann kommen
Der Landtag in Sachsen hat dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dem sechsten Medienänderungsstaatsvertrag zu Neuregelungen im Jugendmedienschutz zugestimmt – jeweils mit knapper Mehrheit….
Österreichs Ex-Vizekanzler wegen Untreue angeklagt
Heinz-Christian Strache führte die FPÖ in Österreich von Erfolg zu Erfolg. Höhepunkt seiner Karriere war sein Job als Vizekanzler. Dann stolperte er über die Ibiza-Affäre….
„China hat momentan klar die Oberhand“
Trump trifft Xi in Südkorea. Im Mittelpunkt steht der Versuch, den Zollkrieg zwischen den beiden Nationen zu beenden. „Peking und auch Xi lieben Stabilität –…
Reform der Öffentlich-Rechtlichen nur noch Formsache – Sachsens Landtag stimmt zu
Der sächsische Landtag hat dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk knapp zugestimmt. Die Reform mit Kürzungen bei Sendern und Programmen nimmt damit weiter Form an…
„Kontrollversagen“ – Schwarz-Grün gerät wegen dauerhaft krankgeschriebener Lehrer unter Druck
Krankgeschriebene Lehrer, die in Kochshows auftreten oder als Heilpraktiker arbeiten: Diese Schulskandale beschäftigen jetzt den Landtag in NRW. Die Schulministerin spricht von Einzelfällen – die Opposition sieht…
„Seit der Einnahme von El Fasher gab es diese Massaker von unglaublicher Brutalität“
Nach der Einnahme der Großstadt El Fasher durch die RSF-Miliz verschärft sich die humanitäre Krise im Sudan dramatisch. Berichte über Massaker und Hunger erschüttern die…
Was von Gaza übrig ist
Zwei Jahre tobte der Krieg in Gaza – und flackert nun wieder auf. An einer neu markierten Linie stehen sich Soldaten der israelischen Armee und die…
„Wilders hat eine Gefolgschaft, die ihn als Sprachrohr wertet“
Die Parlamentswahlen in den Niederlanden wurden vorgezogen, da das Regierungsbündnis nach elf Monaten zerbrach. „Er wird Stimmen verlieren, weil viele strategisch wählen“, erklärt Jacco Pekelder,…
„Ich glaube russischen Spitzenpolitikern zurzeit gar nichts“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow bietet der Nato und der EU eine Nicht-Angriffsgarantie an. General a.D. Roland Kather bleibt skeptisch: „Russland hat gesagt, sie wollen ihren…
„Damit stellt er unter Beweis, dass er unsere Werte nicht bereit ist zu akzeptieren“
CSU-Politiker Stephan Mayerr fordert, Doppelstaatlern bei Terror, Schwerstkriminalität oder antisemitischen Taten die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen. „Wer unsere Werte nicht akzeptiert, darf dieses Privileg nicht…
„Ich erwarte vom Kanzler, dass er es fertigbringt, Probleme anzusprechen“
In der „Stadtbild“-Debatte haben die Grünen aus Berlin-Kreuzberg gegen Kanzler Merz Strafanzeige erstattet. „Die Anzeige ist ungewöhnlich. Ungewöhnlich ist eben auch ein Kanzler, der schwurbelt…
„Wir reagieren aggressiver auf die Störungen der Hamas, die immer wieder die Waffenruhe bricht“
Arye Shalicar, spricht über die Rückgabe getöteter Geiseln, die Rolle der Hamas und die schwierigen Aussichten auf Versöhnung: „Damit die Wunden des 7. Oktober sich…
„Politisches Armutszeugnis für Bundesregierung“ – Grünen-Chefin unterstützt Kommunen-Notruf
Die Grünen-Vorsitzende Brantner setzt sich dafür ein, dass der Bund die unter Finanznot leidenden Kommunen schnell entlastet. Diese leisteten, „was den Staat überhaupt handlungsfähig macht“….
Putin verkündet erfolgreichen Test des atomwaffentauglichen Supertorpedos „Poseidon“
Die USA verringern ihre Militärpräsenz im östlichen Europa nach Angaben der Regierung in Bukarest. Unterdessen vermeldet Kreml-Chef Putin erfolgreiche Tests seines atomwaffentauglichen Supertorpedos. Mehr im…
Stadtbild verbessern? „Müssen außer Kontrolle geratene Sozialkosten in den Griff bekommen“
CDU-Kommunalexperte Mack führt ein schlechtes Stadtbild vielerorts auch auf einen ausufernden Sozialstaat zurück: Kommunen könnten deshalb öffentliche „Verwahrlosung“ nicht bekämpfen. Kürzungen seien nötig, auch in…
