Schlagwort: „DIE WELT“
„Nicht nur beim Bürgergeld sparen, sondern alle Themen diskutieren“
Steffen Krach, designierter SPD-Spitzenkandidat in Berlin, fordert einen neuen, konstruktiven Stil in der großen Koalition und betont: „Wir sollten alles auf den Tisch legen und…
Polens Präsident Nawrocki bei Trump – Sorge um Kurswechsel in der Ukraine-Politik
Polens neuer Staatspräsident ist in Washington. Beim Ukraine-Gipfel mit Trump war er nicht dabei. „Polens internationale Stellung hat durch Nawrockis Wahl Schaden genommen“, sagt Philipp…
Bußgeld für Habeck-Projektion? Die Behörde will den Fall „nur aus der Presse“ kennen
Von „völligem Größenwahn“ war die Rede: Eine Stunde lang erstrahlte im Januar Robert Habeck übergroß am Münchner Siegestor – ohne Erlaubnis der Stadt. Die Polizei…
Nach Urteil wegen Farbattacke – Landtag will nun Schadensersatz von „Free Gaza“-Aktivist
Er sprühte „Free Gaza“ auf die denkmalgeschützte Fassade des Hannoveraner Landtags, dafür gab es eine Geldstrafe von 2000 Euro. Jetzt wird der 25-Jährige aber auch…
Grünen-Chef wirft Merz Spaltung vor – Wagenknecht sieht „Anschlag“ auf Sozialstaat
Im Streit um die Zukunft des Sozialstaates kritisiert Grünen-Chef Felix Banaszak den Bundeskanzler. Sahra Wagenknecht warnt vor pauschalen Kürzungen beim Bürgergeld – und will vor…
Öffentlicher Dienst kostet zu viel Geld, sagt Mehrheit – Hälfte der Beamten klagt über Übergriffe
Fast drei Viertel der Deutschen sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass der Staat mit seinen Aufgaben überfordert ist. Wir sprechen darüber mit dem Volker…
„Wir sind eine Partei der guten Arbeit und keine Partei des Sozialtransfers“
Im schwarz-roten Streit um die Bürgergeldreform fordert Ralf Stegner, „nicht bei den Schwächsten zu kürzen“. Besser sei es, „was dafür zu tun, dass wenige aufstocken…
Nur AfD und Linke gewinnen neue Wähler – alarmierende Werte für Schwarz-Rot
Eine detaillierte Analyse der Forsa-Umfragen offenbart: Über 80 Prozent der Deutschen halten „grundlegende Reformen“ für nötig, doch nur 13 Prozent glauben, dass die Bundesregierung dazu…
Die Staatsanwaltschaft und die Flucht der „Frau Liebich“
Die Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich hat ihre Haftstrafe nicht angetreten, sondern ist vermutlich ins Ausland geflohen. Der Fall wirft die grundsätzliche Frage auf, ob man…
Kabinett bringt Asylreform auf den Weg – Neues Gesetz könnte Abschiebungen erheblich verzögern
Das Bundeskabinett hat die Asylreform auf den Weg gebracht. Laut Hessischem Verwaltungsgericht sorge diese für einen juristischen Mehraufwand. Eine gemeinnützige Organisation nennt die Reform unterdessen…
„Eine klare Allianz gegen die freie Welt – das sollte uns schon beunruhigen“
China-Experte Adrian Geiges hält den symbolischen Schulterschluss zwischen Xi Jinping, Wladimir Putin und Kim Jong-un während der Militärparade in Peking für beunruhigend: „Das ist eine…
Die Gefahr, dass sich Polens Präsident von Europa und der Ukraine abwendet
Am Mittwoch wird Polens neuer Präsident Karol Nawrocki im Weißen Haus empfangen. Der Nationalkonservative hatte Wahlkampfhilfe aus Washington erhalten. In Europa ist die Befürchtung groß,…
Putin preist „heldenhaften“ Einsatz nordkoreanischer Soldaten – Polen lässt Flugzeuge aufsteigen
Polen hat Flugzeuge zur Sicherung des eigenen Luftraums aktiviert. Kiew steht in der Nacht unter Beschuss. Unterdessen erwartet Russlands Außenminister Lawrow die Anerkennung territorialer Realitäten….
„Es gibt keinen Missbrauch – es gibt keinen Datenabfluss nach Amerika“
Polizeigewerkschafter Rainer Wendt setzt sich für den bundesweiten Einsatz der Analysesoftware von Palantir in Sicherheitsbehörden ein: „Wir sehen in den Bundesländern, dass dieses System datenschutzkonform…
„Indien bietet große Chancen der Zusammenarbeit mit Deutschland“
Außenminister Johann Wadephul reist mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach Indien, um Fachkräfte zu gewinnen und die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung auszubauen. Zitat-Quelle: DIE…