Schlagwort: “DIE WELT”
„Ich kann es immer noch nicht glauben“ – Reichinnek will Diätenerhöhung spenden
Zum 1. Juli schon sollen die Diäten im Bundestag um 606 Euro pro Monat steigen. Die Linke stemmt sich gegen den für diese Woche geplanten…
„Dann müssen wir nachschärfen“ – Frei springt Dobrindt bei Zurückweisungen bei
Die Union will trotz des Beschlusses des Berliner Verwaltungsgerichts an Zurückweisungen an den Grenzen festhalten. Kanzleramtschef Frei kündigte an, den Einzelfall zu prüfen und bei…
Asylzurückweisungen bei Grenzkontrollen rechtswidrig – doch Dobrindt hält weiter daran fest
Es ist ein Rückschlag für die Migrationspolitik der neuen Bundesregierung: Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist laut einer gerichtlichen Entscheidung rechtswidrig….
„Der Koalitionsvertrag ist die Bibel. Es gilt alles, was da drinsteht“
Das bayerische Kabinett berät auf einer zweitägigen Klausur am Tegernsee vor allem über die Energiepolitik, über Krankenhäuser, Wohnungsbau und den Kita-Ausbau. Bayerns Ministerpräsident sagt im…
Israel wirft Vereinten Nationen vor, die „Hamas und ihre Kriegsmaschinerie zu unterstützen“
Die Hamas behauptet, dass an einem Verteilungszentrum für Hilfsgüter 30 Palästinenser getötet wurden. UN-Generalsekretär Guterres fordert eine unabhängige Untersuchung. Israel weist die Vorwürfe als „Schande“…
„Schwarzer Tag“ – nach Kiews Überraschungscoup wächst in Russland die Frustration
Der Drohnenangriff auf russische Militärflugplätze hat gezeigt, dass die ukrainische Armee Russland überall empfindlich treffen kann. Während die Staatspropaganda die Angriffe kleinredet, erheben Kriegsblogger schwere…
An der Realität gescheitert
Harte Bilanz 14 Jahre nach Einführung der Inklusion: Ein Drittel der Lehrer hält das Unterrichten von beeinträchtigten Kindern in Regelschulen zurzeit nicht für praktisch sinnvoll….
„Planen einen Südbonus“ – Reiche setzt auf neue Gaskraftwerke
Wirtschaftsministerin Reiche will mit mehr Energieproduktion für sinkende Strompreise bei Unternehmen sorgen – und setzt dabei auf den „Südbonus“. Wegen der Ausschreibung soll die Regierung…
Gesundheitsministerin will Alkohol- und Grill-Verzicht bei Sportveranstaltungen im Sommer
Das Gesundheitsministerium und der Deutsche Olympische Sportbund empfehlen im neuen Hitzeschutzplan für den Breitensport, bei Veranstaltungen im Sommer auf Grill- und Alkoholgenuss zu verzichten. Ziel…
„Politiker wollen sich nicht mehr der Kritik der Bürger stellen“
Sahra Wagenknecht attackiert Alice Weidel, weil die AfD-Vorsitzende Strafanzeigen wegen Politiker-Beleidigung gestellt habe – obwohl sie den Paragrafen eigentlich abschaffen will. Wagenknecht sieht den Paragraf…
Nato-Chef Rutte dringt wegen Russland-Gefahr auf höhere Militärausgaben
Die Nato-Staaten beraten über eine deutliche Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben. Der Nato-Generalsekretär und Litauens Präsident halten das mit Blick auf die Bedrohungslage und Russland für geboten….
„Schon ein sehr beeindruckender Schlag, der der Ukraine gelungen ist“
Autor und Schriftsteller Hasnain Kazim spricht über die ukrainische Operation „Spinnennetz“, bei der russische Kampfflugzeuge zerstört wurden. Der Zeitpunkt kurz vor den nächsten Friedensgesprächen sei…
Einen europäischen Staatschef mit einer solchen Biografie hat es noch nie gegeben
Karol Nawrocki hat keine politische Erfahrung, soll einen Rentner betrogen und Prostituierte vermittelt haben – und wird nun Polens neuer Präsident. Die Skandale scheinen seine…
Gericht erklärt Zurückweisungen für rechtswidrig – Dobrindt will an Praxis festhalten
Am 9. Mai waren drei Somalier von der Bundespolizei in Frankfurt (Oder) kontrolliert und nach Polen zurückgeschickt worden. Die Migranten wehrten sich mit Eilanträgen gegen…
Baerbock zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt – Helga Schmid taucht auf Stimmzetteln auf
Eigentlich galt die Wahl als Formsache. Dann musste die frühere deutsche Außenministerin sich aber – wohl auf Antrag Russlands – einer geheimen Abstimmung stellen. Am…
