Schlagwort: „DIE WELT“
„Vehemente Anhaltspunkte für Zählfehler“ – BSW legt Wahlprüfungsbeschwerde ein
Das BSW scheiterte bei der Bundestagswahl 2025 knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Partei zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht, um eine Neuauszählung zu erreichen. „Es gibt…
Union lehnt SPD-Vorstoß zu Abgabe auf alle Einkommen ab
Die Union lehnt den Vorstoß der SPD ab, eine Abgabe auf alle Einkommensarten einzuführen, um die Gesundheitskosten zu decken. Sehen Sie hier die Statements von…
„Die USA und Russland nähern sich sichtbar an“ – Das Szenario, das Kiew besonders fürchtet
Donald Trump will den Krieg in der Ukraine bis zum Sommer beenden. Doch zentrale Fragen sind ungelöst. Der Kreml wähnt sich im Vorteil, Kiew fürchtet…
„Es ist ganz wichtig, dass Lücken geschlossen werden, gerade beim möblierten Wohnen“
Florian Becker, Bundesdirektor des Deutschen Mieterbunds, begrüßt die „grundsätzliche Konzeption“ des Gesetzentwurfs zum Mieterschutz: „Es ist wichtig, mehr Transparenz reinzubekommen, dass hier auch die Mietpreisbremse…
„Menschen wollen aktiviert werden und nicht den gesamten Tag rumsitzen“
Im Saale-Orla-Kreis gilt seit zwei Jahren eine Arbeitspflicht für Asylbewerber. Landrat Christian Herrgott unterstützt deshalb die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger: „Meine Erfahrung ist,…
Deutschland wird Klimaziel 2030 „wahrscheinlich eher“ verpassen
Die schwarz-rote Bundesregierung schätzt, dass Deutschland seine Klimaziele für 2030 „eher nicht erreicht“. Auch das langfristige Ziel der „Treibhausgasneutralität“ 2045 drohe verfehlt zu werden. Quelle:…
AfD-Spitze fordert Mitglieder zu Abstand zum Rechtsextremisten Sellner auf
Der österreichische Aktivist Martin Sellner trat zuletzt mehrfach mit AfD-Politikern auf. Damit soll ab sofort Schluss sein: Die Parteispitze fordert alle Gliederungen und Mitglieder auf,…
Munich Security Report warnt vor „Politik mit der Abrissbirne“
Vor dem Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende warnen Experten im Munich Security Report 2026 vor wachsender Zustimmung für eine um sich greifende „Politik…
„Vermieter bekommen wieder einmal das Signal – ihr solltet nicht investieren“
Viele der von Justizministerin Hubig vorgeschlagenen Maßnahmen zum Mieterschutz seien „kleine Korrekturen an Details“, so Kai Warnecke, Präsident von „Haus und Grund“. Vermieter hingegen bekämen…
Bundesverwaltung gibt fast halbe Milliarde für Microsoft-Lizenzen aus – Grüne fordern Kurswechsel
481 Millionen Euro hat der Bund 2025 für Microsoft-Lizenzen ausgegeben. Die Grünen kritisieren die Entwicklung scharf und fordern den Ausbau europäischer und offener Softwarelösungen statt…
„Ein bemerkenswerter Vorschlag“ – Ischinger für deutsche Waffengeschenke an Polen
Wolfgang Ischinger, Präsident der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz, hat sich für deutsche Waffengeschenke an Polen ausgesprochen. Thorsten Jungholt, politischer WELT-Korrespondent, erklärt, was hinter dem Vorschlag steckt….
Justizministerin Hubig plant Ausweitung des Mieterschutzes
Justizministerin Stefanie Hubig plant eine Ausweitung des Mieterschutzes. Konkret sollen Indexmieten, Kurzzeitvermietungen und die Vermietung möblierter Wohnungen stärker reguliert werden. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Wir Europäer haben auf Daddy gesetzt und das ist falsch“
Nico Lange, Experte für Sicherheitspolitik, kritisiert die Europäer für die „falsche Strategie“ im Ukraine-Krieg: „Wenn wir einen Waffenstillstand wollen, müssen wir selbst was dafür tun,…
„War bei uns nie weg“ – Klöckner warnt vor „hemmungsloser Konjunktur des Antisemitismus“
Bundestagspräsidentin Klöckner sieht in Deutschland einen alarmierenden Anstieg antisemitischer Straftaten. Vor ihrer Reise nach Israel betont sie das Existenzrecht des Landes und fordert mehr Transparenz…
„Die Falken gibt es in Russland genauso wie in der Ukraine“
Der ukrainische Rada-Abgeordnete Roman Kostenko hält Friedensgespräche aktuell für nicht vorteilhaft. Man müsse den Winter überstehen und die Verluste der Russen hochtreiben. „Habe das Gefühl,…
