Schlagwort: „DIE WELT“
AfD-Mann Sichert scheitert mit Eilantrag gegen Nichtzulassung bei Landratswahl
Niederlage vor dem Verwaltungsgericht: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Sichert darf nicht bei der Landratswahl in Friesland antreten. Einen offensichtlichen Fehler des Wahlausschusses erkennen die Richter nicht. Quelle:…
„Diese Brandmauer-Koalitionen nehmen Wahlergebnisse überhaupt nicht ernst“
Sahra Wagenknecht (BSW) kritisiert die Thüringer BSW-Fraktion für ihr Festhalten an der Brombeer-Koalition. Es brauche einen überparteilichen Ministerpräsidenten, „dass man sich Mehrheiten in der Sache…
BSW-Fraktion hält an „Brombeer-Koalition“ fest – „Klarer Punktsieg für den Landesverband“
Die Thüringer BSW-Landtagsfraktion will an der Koalition mit CDU und SPD festhalten – und stellt sich mit der Entscheidung gegen einen Beschluss der Bundesspitze. „Ein…
Wie in einem Landkreis in Sachsen-Anhalt die „Brandmauer“ bröckelt
In Stendal verhelfen CDU-Kommunalpolitiker der AfD zu einer Mehrheit – und ermöglichen damit einer Rechtsaußen-Kandidatin, Anlauf für einen Karrieresprung zu nehmen. Eine Christdemokratin erklärt, warum….
„Wir werden sie in Grund und Boden bomben“ – Trump droht Oman bei Widerspruch
Im Streit um die Straße von Hormus verschärft Trump den Ton. Oman werde „in Grund und Boden“ gebombt, sollte es eine Einigung mit dem Iran…
„Dies bedeutet natürlich auch, dass die Ukraine nicht alles haben kann, was sie will“
Sicherheitsexperte Ralph Thiele fordert von der EU, Sanktionen gegen Russland stärker mit diplomatischen Angeboten zu verbinden, um Verhandlungen zu ermöglichen: „Das klappt nicht, indem man…
„Mehr russische Soldaten töten“ – Russland geht strafrechtlich gegen „FAZ“-Journalisten vor
Aus einer Frage an Wolodymyr Selenskyj droht für einen deutschen Korrespondenten ein Fall für die russische Justiz zu werden. Der Journalistenverband spricht von einem Angriff…
„Es muss darum gehen, die Sanktionen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu erweitern“
Die EU will die Russland-Sanktionen ausweiten und damit den Druck auf Moskau wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter erhöhen. „Das ist aus meiner Sicht…
Lawrow drohte mit Zerstörung von allen Ukraine-Unterstützern – jetzt reagiert die Bundesregierung
Russlands Außenminister Lawrow kündigte jüngst „verschärfte Methoden“ an, um gegen Unterstützer der Ukraine vorzugehen. Die Bundesregierung will sich davon nicht einschüchtern lassen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Wenn die Bundesregierung das nicht in den Griff bekommt, steht Deutschland vor einer blauen Welle“
Die Zahl freiwilliger Ausreisen steigt, jedoch sinkt zeitgleich die Zahl der Abschiebungen. „Ein Nullsummenspiel“, sagt Bild-Politikchef Jan Schäfer und erinnert daran, dass Migration das Kernthema…
„Perfide politische Überlegungen, die zudem das Bundesstaatsprinzip verletzen“
Im Fall einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt könnte deren Innenministerium teilweise von den Verfassungsschutz-Informationen des Bundes und der Länder ausgeschlossen werden. „Das geht unter Bundesstaatsgesichtspunkten…
Aus Rücksicht auf Nordkorea – Trump will Militärübungen mit Südkorea reduzieren
Donald Trump will die gemeinsamen Militärübungen der USA mit Südkorea reduzieren. Die Manöver seien zu teuer und würden falsche Signale an Nordkorea senden, so der…
„Das zentrale Argument von Wagenknecht ist: Wir sind eine Anti-Kartell-Partei“
Die Brombeer-Koalition in Thüringen steht vor dem Bruch: Das BSW ringt um den Verbleib in der Koalition mit der CDU, während die Parteispitze um Wagenknecht…
Vermüllung, Clankriminalität, Radikalisierung – „Die Leute fühlen sich unsicher“
„Arche“-Gründer Bernd Siggelkow zieht für die CDU im Bezirk Marzahn-Mitte in den Wahlkampf. Dabei spart er nicht mit Kritik an der eigenen Partei. „Die Stimmung…
„Muss Druck auf die marokkanischen Behörden geben, denn so etwas darf sich nicht wiederholen“
Trotz Aufrufen in Online-Netzwerken blieb ein erneuter Massenansturm auf Ceuta aus, doch die Lage bleibt angespannt. CDU-Politikerin Lena Dupont fordert eine „klare Kommunikation, dass eine…
