Schlagwort: Debatte
„Endlich vor die Tür setzen“ – CDU-Flügel fordert SPD-Ausschluss von Schröder
Die Debatte um den Besuch von Altkanzler Gerhard Schröder bei Putins Geburtstagsfeier reißt nicht ab. Nun erhöht die CDU den Druck auf die SPD und…
Warum die Minderheitsregierung die beste Option ist – jetzt erst recht
Wenn die Union die Koalition auflöst, bricht Chaos aus, heißt es. Aber das ist ein Trugschluss. Die Union kann auch ohne Mehrheit Dinge bewegen. Es…
Die fragwürdige Drohung mit dem Geldentzug
Darf ein Land weniger Geld erhalten, weil anderen Ländern seine Politik missfällt? Die Antwort steht im Grundgesetz. Dennoch bleibt ein Gerechtigkeitsproblem. Zitat-Quelle: DIE WELT Dein…
Deutschlands Abschied vom Fliegen
Nirgends ist Fliegen so teuer wie in Deutschland. Und nirgends wurden so viele Strecken eingestellt. Dass sich nun auch Ryanair abwendet, ist ein Alarmsignal. Quelle:…
Hinter diesem Friedensnobelpreis steckt eine Strategie
Das Nobelpreiskomitee tut so, als unterstütze es mit dem Friedensnobelpreis an Navanethem Pillay das Völkerrecht. In Wahrheit bezieht es damit Position – und zwar gegen…
Immer häufiger werde ich gefragt, ob Deutschland die Lage in der Ukraine noch versteht
Massive Luftangriffe, Stromausfälle, brutal getötete Zivilisten: Die Ukraine geht gebeutelt in den vierten Kriegswinter. Wird in Deutschland überhaupt noch verstanden, was in der Ukraine passiert?…
„Rotlackierte Faschisten!“
Während Politik und Medien nach rechts starren, wo das Böse wohnt, marschiert der Extremismus von links ein. Wer das geschehen lässt, hat jedes Recht verwirkt,…
Aktuelle Stunde: Streit im Bundestag nach Wahl von AfD-Landtagspräsident
Die Linksfraktion hatte im Bundestag eine Aktuelle Stunde beantragt. Um den Umgang mit der AfD in Sachsen-Anhalt sollte es gehen. Es wurde eine von starken…
Jetzt setzen die Grünen auf die ethnische Wahl
Zack Polanski hat Englands Grüne vom Öko-Milieu auf Anti-Israel-Aktivismus umgepolt. Statt Lastenrad und Wildblumenwiese gibt es nun Palästina-Flaggen. Adressaten sind die muslimischen Wähler. Zitat-Quelle: DIE…
Am tiefsten traf mich der Bruch mit einem guten alten Freund
Unsere Autorin kannte ihren Freund als sanften Geist. Doch nach dem 7. Oktober 2023 schrieb er schockierende Nachrichten. Er erklärte, dass er in die Fußstapfen…
Der risikofreudig-rätselhafte Reservekanzler
In der Union setzen derzeit viele auf Hendrik Wüst als Hoffnungsträger – auf den Mann, der in NRW scheinbar so geräuschlos mit den Grünen regiert…
Koalitionsausschuss: Debatte um die Pflegereform geht weiter
Trotz schlechter Umfragewerte: Die Bundesregierung hält an ihrem Reformkurs fest. Sie ist besorgt über die Ereignisse in Sachsen-Anhalt rund um die AfD. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden…
Koalitionsausschuss: Debatte um die Rentenreform geht weiter
Trotz schlechter Umfragewerte: Die Bundesregierung hält an ihrem Reformkurs fest. Sie ist besorgt über die Ereignisse in Sachsen-Anhalt rund um die AfD. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden…
Einkommensteuer: Klingbeil verteidigt Entwurf für Steuerreform
Viel Kritik wurde im Bundestag an Klingbeils Entwurf der Einkommensteuerreform geübt. Grünen und Linken gehen die Pläne nicht weit genug. Der Finanzminister selbst sprach von…
Beamte dürfen keine Gegenregierung sein
Haben zwei feministische Abteilungsleiterinnen im Auswärtigen Amt Akten blockiert, weil darin nicht gegendert wurde? Der Fall verdeutlicht die Gefahr von Aktivismus im Beamtenapparat. Zitat-Quelle: DIE…
