Schlagwort: CDU
Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg
Grüne und CDU BW haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Verhandlungsführer Cem Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel stellten die Einigung in Stuttgart vor; Vorstellung nächste…
„Ich habe mit Friedrich Merz ausnahmslos gute Erfahrungen gemacht“
Eine Civey-Umfrage zeigt – Viele Deutsche empfinden die aktuelle Regierung als zerstrittener als die Ampel. CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sieht die Koalition in der Krise und…
„Europa braucht in diesen Krisenzeiten eine starke deutsche Führung“
Ex-EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) fordert von der Bundesregierung mehr Verlässlichkeit und Führungsstärke. „Wir haben diesen Kanzler. Er ist der richtige Mann am richtigen Platz.“ Quelle:…
Rheinland-Pfalz: Das steht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD
Knapp sechs Wochen nach der Wahl in Rheinland-Pfalz steht fest: CDU und SPD wollen miteinander regieren. Alle Fragen sind in Mainz aber noch nicht geklärt….
Wo die Fragen für Merz mehr Applaus bekommen als seine Antworten
Dünnhäutig und stur stellt sich Bundeskanzler Merz (CDU) einem ostdeutschen Publikum. Ein grüner Spitzenpolitiker bekommt mehr Lob von ihm ab als der wahlkämpfende Ministerpräsident aus…
Rheinland-Pfalz: Die SPD freut sich über den eigenen Verhandlungserfolg
Trotz der Wahlniederlage bekommt die SPD mehr Ministerien als die CDU. Der Koalitionsvertrag zeigt, wie viele Zugeständnisse der neue Ministerpräsident machen muss. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Die Grünen, Katherina Reiche und die abgewürgte Energiewende
Die Grünen greifen auf ihrer Fraktionsklausur CDU-Wirtschaftsministerin Reiche an, richten sich aber auch auf eine Zusammenarbeit mit den Konservativen ein. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt. EuGH…
Abgeordnete: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung vor
Sind fast 500 Euro mehr im Monat für Abgeordnete angemessen? Die Sozialdemokraten finden: nein. Auch in der Union gab es den Vorschlag schon – aber…
Es geht um 497 Euro – SPD will Diätenerhöhung „unbedingt“ stoppen
Die SPD fordert einem Bericht zufolge, die für Juli geplante Diätenerhöhung der Parlamentarier auszusetzen – als Signal der Glaubwürdigkeit. Die CDU signalisiert demnach Entgegenkommen. Quelle:…
Durchbruch bei neuem „Heizungsgesetz“ – Koalition vereinbart Kostenbremse für Mieter
Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des „Heizungsgesetzes“ auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt. Demnach sollen Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt…
TV-Kritik: Maischberger: „Versicherte zahlen ihr eigenes Sparpaket“
Bei Maischberger verkauft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Einigung mit der SPD eher verhalten. Und mit Augstein und Blome wird die Walrettung zur Metapher. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Wo fängt staatliche Erziehung an?“ – Connemann warnt vor „Nanny-Staat“
Die geplante Zuckerabgabe der Bundesregierung sorgt in der Union für neuen Streit. CDU-Wirtschaftsflügelchefin Gitta Connemann fragt sich: „Wer entscheidet eigentlich, was noch erlaubt ist?“ Quelle:…
TV-Kritik: Maischberger: „Ich würde sagen, die Regierung lebt länger als der Wal“
Bei Maischberger geht es um die Kompromisse der Regierung, die Gesundheitsreform und Steuerpläne. Der CDU-Generalsekretär verkauft die Einigung mit der SPD eher verhalten. Bei Augstein…
Merz in Beliebtheitsranking auf dem letzten Platz – Unruhe in der CDU wächst
Friedrich Merz steht nach einem Jahr als Kanzler massiv unter Druck: Im Beliebtheitsranking landet er auf dem letzten Platz, in der CDU wächst die Unruhe….
Stefan Evers: Berliner Finanzsenator übernimmt auch Kulturressort
Der Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU) folgt auf Sarah Wedl-Wilson, die in der vergangenen Woche wegen der sogenannten Fördergeld-Affäre kürzlich zurückgetreten war. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
