Schlagwort: CDU
Neue Regierung in Mainz: Eine Zäsur für die Medienpolitik der Länder
Rheinland-Pfalz bekommt eine neue Regierung. Angeführt wird sie nicht mehr von der SPD, sondern der CDU mit Gordon Schnieder. Künftig wird er die Medienpolitik der…
„Er ist jetzt eine Art Stabilisator der Koalition“
Jens Spahn (CDU) bleibt Fraktionschef – trotz schwacher Umfragewerte und holprigem Start. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke sieht in Spahns Wiederwahl ein Zeichen für Stabilität. Zitat-Quelle: DIE…
Der Mann, dem Königsmörder-Tendenzen nachgesagt werden – jetzt gestärkt
Jens Spahn wird als Vorsitzender der Unionsfraktion bestätigt. Seine Machtposition ist gestärkt, der CDU-Politiker kann nun selbstbewusster gegenüber Bundeskanzler Merz auftreten. Doch wie loyal ist…
„Die Fraktion hat aber auch signalisiert – da ist noch viel Luft nach oben“
Wolfgang Bosbach (CDU) bewertet die Wiederwahl von Jens Spahn zum Fraktionsvorsitzenden und spricht über die Stimmung in der Union. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Ein Schiff ohne Steuermann“ – Bundestag zieht ernüchternde Bilanz für Schwarz-Rot
Zwölf Monate nach der Vereidigung zieht der Bundestag Bilanz. Die fällt je nach Partei ernüchternd bis vernichtend aus. CDU und SPD reden von Streit und…
„Der Finanzminister muss wissen, dass sein Amt verlangt, dass man auch sparen kann“
Jens Spahn bleibt mit 86,5 Prozent Fraktionschef der Union im Bundestag. Trotz Kritik an seiner Führung sieht Günter Krings (CDU) die Wiederwahl als Zeichen für…
„Der Eindruck, dass das Kanzleramt Informationen nur an ausgewählte Journalisten gegeben hat“
Journalistenvertreter beklagen eine Lücke im Auskunftsrecht gegenüber Bundesbehörden wie dem Kanzleramt. Die Grünen wollen die Rechte der Medien ausweiten – doch die Union winkt ab….
Südwest-CDU: Vom Autohändler zum Fraktionschef
Tobias Vogt ist ein Aufsteiger im doppelten Sinne. Bis zu seinem Wechsel in die Politik führte er ein Autohaus. Jetzt führt er die Fraktion der CDU…
„Ende dieser verkorksten Koalition wäre das Beste für Deutschland“, sagt Wagenknecht
Zum Jahrestag von Schwarz-Rot fordert Sahra Wagenknecht den Rücktritt der Regierung. Kanzler Merz (CDU) ruiniere „Land und Leute“, findet die BSW-Gründerin. Und bringt eine Alternative…
Reiche fordert Energiewende-„Schlussstrich“ – kein Geld mehr für überflüssigen Ökostrom
Wegen der stark negativen Strompreise am vergangenen Wochenende will Wirtschaftsministerin Katherina Reiche den Strommarkt schnellstmöglich reformieren. Die Energiewende müsse wieder bezahlbar werden, fordert sie beim…
„Dann haben Sie mit Zitronen gehandelt“ – Tosender Applaus für Linnemanns SPD-Abrechnung
Carsten Linnemann dringt auf härtere Sparvorgaben für die Ministerien und lehnt Steuererhöhungen für mittlere Einkommen strikt ab. Für seine Rede erntet der CDU-Generalsekretär viel Applaus….
Bundespolitik: Spahn stellt sich zur Wiederwahl als Fraktionschef
Am Nachmittag stimmen die CDU-Bundestagsabgeordneten über ihren Fraktionschef ab. Spahn, seit einem Jahr im Amt, kann mit seiner Wiederwahl rechnen – Gegenkandidaten gibt es wohl…
„Der Staat muss nicht überall die Nanny sein“ – Verkehrsminister erteilt Tempolimit Absage
Seit Anfang Mai ist Tanken steuerlich günstiger, die Einnahmeausfälle für den Staat sind hoch. Verkehrsminister Schnieder (CDU) verteidigt den Tankrabatt – und weist Forderungen nach…
„Es kommt gut an, wenn man den starken Mann gegenüber den Europäern präsentiert“
Die Diskussion um weitere US‑Truppenverlegungen sorgen in Berlin für Druck, auch weil unklar bleibt, welche Standorte neben Vilseck noch betroffen wären. CDU-Politiker Jürgen Hardt sieht…
„Staat muss nicht überall Nanny sein“ – Verkehrsminister lehnt Tempolimit ab
Seit Anfang Mai ist Tanken steuerlich günstiger, die Einnahmeausfälle für den Staat sind hoch. Verkehrsminister Schnieder (CDU) verteidigt den Tankrabatt – und weist Forderungen nach…
