Schlagwort: CDU
Offenbach: Koalitionsvertrag von SPD und CDU steht
Künftig werden SPD und CDU in Offenbach das Sagen in der Stadtverordnetenversammlung haben. Der Koalitionsvertrag steht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes…
„Schwere Hypothek“ – CDU-Finanzpolitiker warnt vor Scheitern der großen Steuerreform
Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie ist gescheitert. CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler warnt nun davor, dass auch die angekündigte große Steuerreform scheitern könnte. Länder und Kommunen kritisieren drohende…
CDU und SPD verlieren weiter – AfD verdreifacht ihr Ergebnis von 2022
Knapp ein Jahr vor der NRW-Landtagswahl zeigt eine neue Insa-Umfrage: CDU und SPD verlieren an Zustimmung, die AfD legt zu. Im April hatte sie die…
Diäten: Sparzwang auch für Abgeordnete?
Die SPD will dieses Jahr die Diätenerhöhung aussetzen. Sie folgt damit dem Vorschlag eines CDU-Mannes. Doch Jens Spahn will an der Erhöhung festhalten – zumindest…
CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer
Offiziell lehnen die Unionsparteien in Deutschland Kooperationen mit der teilweise rechtsextremen AfD ab. Zugleich wird diskutiert, ob diese Abgrenzung politisch tatsächlich Bestand hat. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE…
Deutschland-Liveblog: Merz laut Umfrage unbeliebt wie nie
ARD-Umfrage sieht AfD vor CDU +++ AfD verliert Millionen-Verfahren +++ Linnemann: CDU droht Verlust Zehntausender Mitglieder +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wir haben in Deutschland einen vielschichtigen Antisemitismus“
Der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU) fordert ein Verbot der Leugnung des Existenzrechts Israels und bringt dazu einen Gesetzentwurf in den Bundesrat ein. Er sieht…
Deutschland-Liveblog: AfD verliert Millionen-Verfahren
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu Parteispende +++ Linnemann: CDU droht Verlust Zehntausender Mitglieder +++ Merz: „Schwierigste Phase dieser Wahlperiode“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Wenn diese Umfragen Wahlergebnisse wären, dann wäre dieses Land nicht regierbar“
Wenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt die AfD in einer Umfrage auf 41 Prozent. „Die Mehrheit sagt bei der Umfrage auch, sie wollen…
Vor Landtagswahl: AfD erreicht Umfragerekord in Sachsen-Anhalt
Vier Monate vor der Landtagswahl bekommt die rechtsextreme AfD so viel Zustimmung wie noch nie. Die Stimmung im Land ist düster, der CDU bleibt nur…
„Es fehlt nur noch ein kleines bisschen zur absoluten Mehrheit“, sagt AfD-Kandidat Siegmund
Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September steht die AfD in einer Umfrage bei 41 Prozent. AfD-Spitzenkandidat Siegmund jubelt. Die CDU gibt sich…
Ein Jahr Schwarz-Rot: Wie die Basis von CDU und SPD auf die Koalition schaut
Die Stimmung im Berliner Regierungsviertel ist das eine, doch wie ist es eigentlich an der Parteibasis nach einem Jahr Schwarz-Rot? Ein Ortsbesuch bei CDU und…
„Wir müssen bis zum letzten Tag kämpfen“
Sepp Müller (CDU), stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender, spricht über die aktuelle Steuerschätzung, Entlastungen für Mittelstand und Bürger sowie die Herausforderungen im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt. Zitat-Quelle: DIE WELT…
CDU Niedersachsen: Ein KI-Video, das eine Fraktionskollegin im Bikini zeigt
Auf der niedersächsischen CDU lastet eine Affäre um ein Deepfake-Video. Landeschef Lechner gibt zu, die Fraktion sei „durchgeschüttelt“ worden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
Grüne zu Koalitionspoker: „Die CDU stürzt Frankfurt ins Chaos“
Frankfurt hat fast zwei Monate nach der Kommunalwahl noch immer keine Regierungskoalition. Grünen-Parteisprecher Tara Moradi und Burkhard Schwetje werfen der CDU schlechte Verhandlungsführung vor. Quelle:…
