Schlagwort: CDU
„Die Brandmauer ist gescheitert“
Während in Berlin über die Brandmauer diskutiert wird, steigen die Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt und auch bundesweit. „Die CDU hat sich in eine Sackgasse…
500 ausreisepflichtige: Hat Köln Abschiebungen aktiv verhindert?
Die CDU spricht von einem „handfesten Skandal“: Die Stadt Köln soll die Abschiebung von Migranten aus Westbalkanstaaten hintertrieben haben. Was steckt dahinter? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland-Liveblog: TU Chemnitz weist Voigts Einspruch gegen Entzug des Doktortitels ab
Ramelow für Zusammenarbeit von Linkspartei und CDU in Sachsen-Anhalt +++ Städtetagspräsident Jung: Stimmung in Rathäusern ist explosiv +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Neuköllner Stadtrat verpflichtet Sozialprojekte zu Antisemitismus-Klausel
Wer in Neukölln Fördergelder für Sozialprojekte beantragt, muss künftig die IHRA-Antisemitismusdefinition beachten. Die neue Regel sorgt für Kritik von Grünen und Linken – die CDU…
„Russisches Haus ist Symbol unserer Schwäche und russischer Einflussnahme“
Trotz neuer Vorwürfe gegen das Russische Haus in Berlin ist eine Schließung des Kulturzentrums nicht absehbar. „Wir schließen es nicht, weil wir umgekehrt glauben, dass…
„Wenn die AfD die absolute Mehrheit erreicht, dann fällt der CDU ein großer Stein vom Herzen“
Kolumnist Jan Fleischhauer wundert sich darüber, dass bei der CDU vor der Wahl in Sachsen-Anhalt nie vom Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken die Rede sei: „Ich kann…
Wetterau-Landrat Weckler: „Bundeswehr in Friedberg positiv zu bewerten“
Der Wetteraukreis betreibt in der ehemaligen Friedberger Kaserne eine eigene Erstaufnahme und hat Gebäude saniert. Nun möchte die Bundeswehr die Liegenschaft. Landrat Jan Weckler (CDU)…
Ramelow für Zusammenarbeit von Linkspartei und CDU in Sachsen-Anhalt
In Thüringen gibt es seit Jahren eine Zusammenarbeit zwischen Linkspartei und CDU – weil keine Partei im Landtag mit der AfD koalieren will. So eine…
Wahlkampf ohne „die Zwerge“? CDU und Linke werfen Schwesig vor, sie aus TV-Debatte gedrängt zu haben
Im Streit um eine geplatzte TV-Viererrunde mit SPD und AfD erheben CDU und Linke Vorwürfe gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Schwesigs Umfeld soll auf ein Duell mit…
„Schaden vom Land Sachsen-Anhalt abwenden“ – Ramelow fordert Zusammenarbeit von Linke und CDU
Um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern, müssten Linke und CDU in der Lage sein, über Parteigrenzen hinweg miteinander zu reden. Die CDU eiere jedoch…
Erneut Schüsse auf offener Straße – „Berlin muss jetzt eine knallharte Innenpolitik führen“
Der Berliner CDU-Politiker Burkard Dregger fordert nach dem erneuten, tödlichen Schusswaffengebrauch auf offener Straße „eine knallharte Innenpolitik“. Nötig sei ein Mentalitätswandel. „Die gesetzlichen Befugnisse, die…
Schwarz-grüner Haushalt: Verschuldet sich NRW wieder ungebremst?
Haushalte ohne neue Schulden versprachen CDU und Grüne, als sie 2022 über eine gemeinsame Regierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten. Davon ist heute nicht viel übrig. Quelle:…
„Wir müssen anders denken. Die preußische Pickelhaube ist von gestern“
CDU-Innenpolitiker Marc Henrichmann beklagt ein „Wirrwarr von Zuständigkeiten“ bei der Drohnenabwehr und fordert „die große Einheit, die forscht, die auf der Höhe der Zeit ist,…
„Hat sich keinerlei Einsicht eingestellt, dass diese Brandmauer-Strategie ein Irrweg war und ist“
In einer „Bild“-Umfrage zur Wahl in Sachsen-Anhalt erreicht die AfD 42 Prozent, die CDU nur 22 Prozent. Das BSW kommt auf fünf Prozent. Politikwissenschaftler Christian…
Verspätung und Klimaanlage kaputt – Bilgers Reise mit der Deutschen Bahn gerät zur Pannen-Fahrt
Der neue Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU) erlebt auf seiner Sommerreise mit der Bahn direkt einen Realitätscheck. Erst muss er wegen einer defekten Klimaanlage den Wagen…
