Schlagwort: CDU

Grüne und CDU in Stuttgart: Sinn für Realität

Die CDU im Südwesten ging mit Maximalforderungen in die Sondierung mit den Grünen. Die langen Verhandlungen haben aber nur einem Sympathiepunkte gebracht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…

„Wenn es allen schlechter geht, muss es ja gerecht sein“

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Details zum Reformpaket für das Gesundheitswesen vorgestellt. Es drohen Leistungseinschränkungen und steigende Zusatzbeiträge. Der Arzt und Medizinjournalist Christoph Specht analysiert…

Baden-Württemberg: Warum sich Grün und Schwarz so schwer tun

Über fünf Wochen haben Grüne und CDU nach der Wahl in Baden-Württemberg gebraucht, um die Sondierungsgespräche abzuschließen – obwohl man seit zehn Jahren regiert und…

Baden-Württemberg: Fünf grüne Minister und sechs von der CDU

Nach teils zähen Verhandlungen wollen Grüne und CDU in Stuttgart zusammen weiter regieren, die Autoindustrie retten und viele Vorschriften streichen. Smartphones an Schulen werden verboten….

„Wir können nicht alle Verwerfungen abfedern“

Die Union fordert angesichts hoher Spritpreise eine Senkung der Energiesteuer um 17 Cent für zwei Monate. Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Unionsfraktionschef Jens Spahn…

„Rechts gegen links“ ist überholt, schreibt Amthor – eigentliche Gefahr sei der „Vulgärpopulismus“

Philipp Amthor kennt den Vorwurf: „Wir wählen Mitte-rechts – und kriegen trotzdem Mitte-links.“ Der CDU-Politiker widerspricht – und erklärt, warum das alte Lagerdenken die politische…

Gesundheitsreform: Linnemann: „Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen“

Deutschland hat nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Linnemann zu viele Krankenkassen. Er will die Zahl reduzieren – und auch Verwerfungen in Kauf nehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…

Bundespolitik: Linnemann: Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen

Der CDU-Generalsekretär bringt eine weitere Idee ein, um die Kosten des Gesundheitssystems zu reduzieren. Finanzminister Klingbeil verspricht die angekündigte Steuersenkung für Autofahrer „so schnell wie…

Mehrheitssuche im Römer: Frankfurter Koalitionspoker beginnt von vorn

Nach dem Scheitern des von der CDU gewünschten Viererbündnisses beginnt der Koalitionspoker in Frankfurt wieder bei Null. Es gibt noch drei Optionen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…

Minister für Bürokratieabbau: „Viele Regeln sind nicht aus Jux oder bösem Willen entstanden, sondern aus Sicherheitsdenken“

Hessen hat einen Entbürokratisierungsminister. Auftrag des CDU-Politikers Manfred Pentz ist es, Bürgern und Unternehmen Zeit und Geld zu sparen. Dafür gibt es in 19.000 Paragraphen…