Schlagwort: CDU
Spahn über Reaktivierung der Reaktoren – „Eine Diskussion ist es in jedem Fall wert“
Die Energiekrise entfacht in Deutschland erneut die Atomkraft‑Debatte. CDU-Politiker Jens Spahn stellt dabei die Rückkehr zur Kernenergie erneut zur Diskussion. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Gründerverband warnt vor Welle von Geschäftsaufgaben / VGSD-Chef Lutz kritisiert Pläne von Ministerin Warken zum Ende der beitragsfreien Mitversicherung – und befürchtet Rückzug von Selbstständigen
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom] Osnabrück (ots) – Angesichts der Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung für Ehepartner warnt der Verband…
CDU-Zustimmung sinkt deutlich im Norden – AfD mit größtem Zuwachs
Im April 2027 wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Ein Jahr vor der Wahl geht die Zustimmung für die CDU laut einer Infratest-Umfrage deutlich…
„Davor müssen wir unsere Kinder dringend schützen“
An einer Oberschule in Schleife (Sachsen) sollen Mitglieder einer linken Jugendorganisation Schülern pornografische Bilder gezeigt und Anti-AfD-Flyer verteilt haben. Die Polizei ermittelt. Bürgermeister Jörg Funda…
CDU-Politiker Radtke erwartet Verlängerung des Tankrabatts und drängt auf Senkung der Stromsteuer
CDU-Politiker Dennis Radtke rechnet mit einer Verlängerung des Tankrabatts und plädiert für gezielte Entlastungen. Neben Direktzahlungen fordert er eine Senkung der Stromsteuer und warnt vor…
„Deswegen sind uns Partner in Polen und im baltischen Raum wichtiger als andere“
Besuch bei der Panzerbrigade: In Litauen treffen Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther (CDU) und Hamburgs Bürgermeister Tschentscher (SPD) Bundeswehr-Soldaten. Vor allem eine Botschaft wollen sie der Bundesregierung…
„Weniger Fliegen ist keine Option für den Wirtschaftsstandort Deutschland“, sagt Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält nichts von Flugscham. Bei einer Jubiläumsveranstaltung der Lufthansa plädiert er für mehr Flugverkehr. Die Kranichlinie wird derweil von heftigen Streiks…
„Wir brauchen dringend eine Rückkehr an den Verhandlungstisch“
Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, spricht über mögliche deutsche Beiträge zu einer internationalen Mission in der Straße von Hormus. Internationalem Recht müsse „wieder zur…
Gesundheit: Mit dieser Reform macht Ministerin Warken vieles richtig
Bisher galt die CDU-Politikerin Nina Warken als blass und zögerlich. Nun aber legt sie Pläne vor, um zu verhindern, dass die Krankenkassenbeiträge immer nur steigen…
CDU, SPD und Grüne wollen mit alter Mehrheit Verfassung ändern – AfD spricht von „Frontalangriff“
In Rheinland-Pfalz wollen CDU, SPD und Grüne die Landesverfassung ändern. Damit sollen die Hürden für die Einrichtung von U-Ausschüssen erhöht werden. Betroffen wäre die AfD,…
Beamte fordern 1000-Euro-Krisenbonus für öffentlichen Dienst – SPD findet es „richtig“
Mit Blick auf geplante steuerfreie Krisen-Boni verlangt der deutsche Beamtenbund eine Umsetzung auch für den öffentlichen Dienst. Zwar erteilt dem CDU-Mann Jens Spahn indirekt eine…
Gesundheit: Mit dieser Reform macht die Ministerin vieles richtig
Bisher galt die CDU-Politikerin Nina Warken als blass und zögerlich. Nun aber legt sie Pläne vor, um zu verhindern, dass die Krankenkassenbeiträge immer nur steigen…
„Der Bundeskanzler muss endlich mal Mut haben, Reformen anzugehen“
Die 1000‑Euro‑Prämie sorgt für Streit, weil viele Betriebe sie kaum zahlen können und zahlreiche Beschäftigte wohl leer ausgehen werden. Zugleich wächst die Kritik an einer…
„Die Ukraine könnte uns viel besser verteidigen, als manche europäische Staaten“
Deutschland und die Ukraine bauen ihre sicherheitspolitische Zusammenarbeit aus, während Krieg und EU‑Beitrittsfragen weiter belasten. CDU‑Politiker Roderich Kiesewetter betont, wie Europa von der ukrainischen Verteidigungskompetenz…
Streit in der Spritpreis-Debatte
Mit dem Energiesofortprogramm will die Bundesregierung die steigenden Kosten der Energiekrise abfedern. Dabei soll unter anderem die Energiesteuer auf Kraftstoffe gesenkt werden. Sachsens Ministerpräsident Michael…
