Schlagwort: CDU
Schwierige Mehrheitsfindung: Grüne und Volt wollen in Frankfurt nur gemeinsam regieren
Bis zum Dienstag schien es so, als würde es im Römer auf eine Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD hinauslaufen. Doch dann kam eine gemeinsame…
Koalition in Frankfurt: Das Einmauern der Union
In den Frankfurter Koalitionsverhandlungen lässt sich Volt von den Grünen huckepack nehmen. Die CDU soll so kleiner gemacht werden, als sie ist. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Bundeskanzler kann man nicht lernen. Das muss man sein“
Trotz eines Mäßigungs-Appells von Kanzler Merz streiten Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) weiter. Es-Regierungssprecher Béla Anda analysiert die wachsende Unzufriedenheit mit…
„Die offenen Fragen, die zurzeit viel diskutiert werden, müssen gelöst werden“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist unzufrieden mit den bisherigen Ergebnissen der Koalition. Merz erklärt, man habe noch nicht „genug geschafft“. „Wir sehen ja durchaus, was…
„Wir sind ein bisschen zu bequem geworden“ – Merz wirft SPD Blockadehaltung vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert vom Koalitionspartner SPD mehr Bewegung bei den anstehenden Großreformen: „Mir reicht das nicht, was wir bisher geschafft haben“, sagte Merz…
„Hart aber fair“: Ein Rebell in der CDU
Ein CDU-Mann für erneuerbare Energien und Tempolimit? Ralph Brinkhaus entdeckt bei „Hart aber fair“ den Grünen in sich selbst. Sein Koalitionspartner Matthias Miersch ist begeistert. Quelle:…
Warken plant höhere Belastungen für Heimbewohner
Parallel zur Gesundheitsreform treibt Gesundheitsministerin Warken (CDU) die Pflegereform voran. Laut einem Medienbericht sind geringere Entlastungen für Heimbewohner und höhere Beiträge für Gutverdiener geplant –…
„Wir müssen bei Jugendlichen stärker in die Prävention und Aufklärung gehen“
Die polizeiliche Kriminalstatistik 2025 zeichnet einen Rückgang von Gewaltkriminalität. Der innenpolitische Sprecher der CDU Alexander Throm bleibt trotzdem skeptisch. „Die schweren Gewaltdelikte haben aber weiterhin…
„Es waren genau diese Organisationen, die vor der Bundestagswahl Bambule gemacht haben“
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) will die Fördergelder für Projekte von „Demokratie leben!“ kürzen. „Es hat bisher auch nie so eine Art von Erfolgskontrolle stattgefunden“, sagt…
GesundheitsreforM: Praxen und Kliniken werfen Gesundheitsministerin Warken Wortbruch vor
Die CDU-Politikerin habe die Verbände um eigene Sparvorschläge gebeten, diese aber völlig ignoriert. Und zugleich das Versprechen gebrochen, rechtzeitig über die Ergebnisse der Finanzkommission zu…
Kerosin-Triage – „Müssen überlegen, wie wir mit dem knappen Gut umgehen“
Im Bundestag wächst die Sorge über die angespannte Kerosinversorgung. Während die Bundesregierung über die Lage streitet, werden mögliche Sparmaßnahmen diskutiert. CDU-Politiker Johannes Winkel spricht bei…
Wie Reiche versucht, im Kerosin-Streit mit Klingbeil zu deeskalieren
Der drohende Kerosin-Engpass soll keinen neuen Streit in der Koalition auslösen. Wohl deshalb erklärte Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) nun, sie nehme die Sorgen der Luftfahrtbranche ernst….
CDU-Landrätin Dörk verteidigt Amt gegen AfD in Brandenburg
Bei der Landratswahl in der Uckermark setzt sich die Amtsinhaberin Karina Dörk von der CDU durch. Ihr AfD-Kontrahent Felix Teichner räumte seine Niederlage ein. Die…
Untersuchungsausschuss: Der Antisemitismusverdacht als Bürotüröffner
Ein Untersuchungsausschuss in Berlin untersucht, ob Kulturfördergeld ohne Prüfung ausgeschüttet wurde. Der CDU-Politiker Christian Goiny wiederholt als Zeuge seine Vorwürfe gegen die Verwaltung nur in…
Krankenkassen und Verbraucherschützer warnen vor Verwässerung der Gesundheitsreform / GKV-Chef Blatt: Ärzte dürfen Belastungen nicht zu Versicherten schieben
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom] Osnabrück (ots) – Nach Protesten gegen den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnen Kassen und Verbraucherschützer vor einer Verwässerung der…
