Schlagwort: CDU
„Maischberger“: Deprimiert oder schon depressiv?
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann klagt bei „Maischberger“ über die Gesundheitsreform und eine deutsche „Misstrauenskultur“. So schwermütig saß seit Robert Habeck selten jemand im Talkshowsessel. Zitat-Quelle: SZ.de…
„Die Lücke ist ab 2029 wieder da“ – Kritik an Warken-Plänen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nimmt zum Gesetzespaket Stellung, das Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken und Pharmaherstellern vorsieht. „Politico“-Reporter Louis Westendarp ordnet die Pläne der Regierung ein….
„Geld, das wir für Zinsen ausgeben müssen, fehlt für mögliche neue Krisen“
Neben dem Gesundheitspaket wurden auch die Eckwerte für den Haushalt bis 2030 beschlossen. So will die Regierung 196 Milliarden Euro Schulden in den kommenden drei…
Deutschland-Liveblog: Bundesregierung beschließt Gesundheitsreform und Eckpunkte für Haushalt 2027
Drastisch steigende Neuverschuldung +++ Einflussreicher CDU-Abgeordneter rechnet mit vorzeitigem Ende der Koalition +++ Chef des Wirtschaftsflügels: Union und SPD passen nicht zueinander +++ alle Entwicklungen…
Linnemann will bis zu 83 Krankenkassen abschaffen – Liste zeigt, welche Kassen überleben könnten
Radikaler Umbau im Gesundheitssystem: Carsten Linnemann fordert, die Zahl der Krankenkassen von 93 auf zehn bis 20 zu reduzieren. Der CDU-Generalsekretär will damit Verwaltungskosten senken….
Deutschland: Kommt eine Übergewinnsteuer?
Der deutsche Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sucht dringend Geld, um den Tankrabatt zu finanzieren. Eine seiner Ideen: eine Übergewinnsteuer. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist dagegen….
Warken verteidigt geplantes Sparpaket – Grüne kritisieren „Beitragseskalation mit Ansage“
Trotz wachsender Kritik hält Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an ihren Sparplänen für die gesetzlichen Krankenkassen fest. Die Grünen warnen dagegen vor steigenden Beiträgen und wachsendem…
In der Union steht eine drastische Kehrtwende bevor
Gebrochene Wahlversprechen in Serie: CSU-Chef Söder bringt Steuererhöhungen auf Spitzeneinkommen ins Gespräch. In der CDU findet der Vorstoß bereits erste Unterstützer. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Gegenseitige Schuldvorwürfe bringen diese Koalition überhaupt nicht weiter“
Die Bundesregierung kommt im Reformstreit zu keinem guten Kompromiss. Nun wurde auch nochmal das Sparziel auf 16 Milliarden reduziert. Neueste Umfragen sehen mittlerweile die AfD…
Schwarz-rote Koalition: So will die Regierung Deutschland reformieren
CDU, CSU und SPD bringen in diesen Tagen Gesetze auf den Weg, die an den materiellen Grundlagen des Landes rütteln. Wo verlaufen die Konfliktlinien –…
Ministerpräsident Günther lobt neue Offenheit der Union für Zuckersteuer
Eine Idee, die auf dem CDU-Parteitag noch abgebügelt worden war, bekommt plötzlich Rückenwind: Daniel Günther begrüßt Pläne für eine Zuckerabgabe. Zustimmung kommt von den Grünen,…
AfD in Umfrage erstmals fünf Punkte vor Union – Zustimmung für Merz sinkt auf neuen Tiefstand
In einer neuen Forsa-Umfrage liegt die AfD so weit vor der Union wie nie zuvor. Zugleich fallen CDU und CSU auf den niedrigsten Stand seit…
„Entweder Merz reformiert. Oder er wird reformiert“
CDU-Politiker Christian von Stetten erwartet ein vorzeitiges Aus der schwarz-roten Regierung. WELT-Herausgeber Ulf Poschardt kritisiert die politische Kultur und warnt vor einem Scheitern der Regierung….
„Keine vier Jahre, ganz sicher nicht“ – CDU-Abgeordneter sagt vorzeitiges Koalitionsende voraus
CDU-Politiker Christian von Stetten erwartet ein vorzeitiges Aus der schwarz-roten Regierung. Ohne schnelle Reformen drohten Neuwahlen. Zuletzt eskalierte der Streit im Kabinett zwischen Friedrich Merz…
Nach Rücktritt: CDU-Politiker Heilmann könnte neuer Kultursenator Berlins werden
Nach dem Rücktritt der Berliner Kultursenatorin wird der Name Thomas Heilmann genannt, wenn es um die Nachfolge geht. Der CDU-Politiker ist auch bundesweit kein Unbekannter….
